Europäischer Geschichtskalender.: Europäischer Geschichtskalender. Neue Folge. Siebenter Jahrgang. 1891.

Bibliographic data

Periodical

Persistent identifier:: gs_reuss_j_linie_2

Title:: Gesetzsammlung für das Fürstenthum Reuß Jüngerer Linie.

Place of publication:: Gera

Document type:: Periodical

Collection:: reussjl

Publication year:: 1879; 1918

DDC Group:: 340

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Periodical volume

Persistent identifier:: gs_reuss_j_linie_siebenundzwanzigster_band

Title:: Gesetzsammlung für das Fürstentum Reuss Jüngerer Linie. Siebenundwanzigster Band. 1910-1911.

Volume count:: 27

Publisher:: Hofbuchdruckerei

Document type:: Periodical volume

Collection:: reussjl

Publication year:: 1911

DDC Group:: 340

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

law_gazette

Title:: Stück No. 752.

Volume count:: 752

Document type:: Periodical

Structure type:: law_gazette

96 Das deutsche Reich und seine einzelnen Glieder. (Juni 11.) 11. Juni. (Abgeordnetenhaus.) Beratung des Antrages Rickert u. Gen. wegen Vorlegung des Materials über die verfüg- baren Getreidebestände und die Ernteaussichten. Ministerpräsident v. Caprivi: Ich habe im Namen der Staatsregierung den Wunsch auszusprechen: das hohe Haus wolle den hier vorliegenden Antrag ablehnen. Der Antrag geht dahin: die Königliche Staatsregierung möge das Material über die zur Zeit verfügbaren Getreidebestände und die diesjährigen Ernteaussichten dem Abgeordnetenhause mitteilen. Nach dem Verlauf der vorigen Sitzung war es wahrscheinlich, daß dieser oder ein ähnlicher Antrag kommen würde, und es ist mir weiter zweifel- los, daß die Ziele der Herren Antragsteller über den Wortlaut des Antrages hinausgehen: sie wollen nicht bloß das Material kennen lernen, sondern sie wollen an den Antrag eine weitergehende Diskussion knüpfen. Was nun diese weitergehende Diskussion angeht, so ist die Staats- regierung nicht in der Lage, darauf einzugehen, es sei denn, es handelt sich um die Berichtigung thatsächlicher Anführungen. Was die Staatsregierung zur Sache zu sagen hat, habe ich mir am 1. d. M. auszuführen die Ehre gegeben. Seitdem hat sich in den Anschauungen der Staatsregierung über die Sachlage nichts geändert. (Bravol! rechts.) Sie nimmt genau denselben Standpunkt ein, den sie am 1. d. M. einnahm, und diejenigen Nachrichten und Mitteilungen, die ihr inzwischen zugegangen sind, haben die Staats- regierung nur in dem Festhalten an demjenigen Standpunkt bestärkt, den darzulegen ich damals die Ehre gehabt habe. (Lebhaftes Bravo rechts.) Die Fassung des vorliegenden Antrages, wenn er eben nicht weiter- gehende Ziele hätte, könnte ja überraschen. Ich habe mir am 1. d. M. am Eingang meiner Rede wörtlich zu äußern erlaubt: All dieses Material würde einen ziffermäßigen Beweis für die Richtig- keit des Verfahrens der Staatsregierung beizubringen nicht ermöglichen. Diese Zahlen sind zum Teil ihrer Natur nach unsicher; sie beruhen auf Schätzungen. Wenn die Staatsregierung schon am 1. ausgesprochen hat, daß sie nicht in der Lage ist, einen ziffermäßigen Beweis beizubringen, so weiß ich nicht, was mit einem Zahlenmaterial, wie es der vorliegende Antrag fordert, erreicht werden soll. Es liegt ja in der Natur der Sache, daß, wie ich auch das vorige Mal auszusprechen mir die Ehre gegeben habe, all dies Material mehr oder weniger unsicher ist, auf Schätzungen beruht, und daß jeder, der ein Urteil sich bilden will, darauf angewiesen ist, aus einer Menge von Schätzungen einen Durchschnitt zu ziehen. Die Staatsregierung hat, abgesehen von der unausgesetzten Beobachtung dieser Verhältnisse, die in den verschiedenen Ressorts dauernd ausgeführt wird, schon Ende April die vorliegende Frage, ob ein Notstand im Lande da sei und ob es notwendig sei, zu Ausnahmemaßregeln zu greifen, zum Gegenstand eingehender Erörterungen gemacht. Die Staatsregierung kam damals zu dem Beschluß, daß sie die Sache noch nicht genug übersehen könnte, daß sie Recherchen anstellen wollte; sie beschloß aber weiter, diese Recherchen auf den Kreis königlicher Behörden zu beschränken, weil sie die Besorgnis hatte, daß wenn sie Privatpersonen, Korporationen des Handels, landwirtschaftliche Vereine 2c. gehört hätte, sie schon damals eine Agitation in das Land getragen haben würde, die zu nichts anderem hätte führen können, als zu einer Haussebewegung (sehr richtig! rechts), die also dasjenige

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