Gesetzsammlung für die Fürstlich Reußischen Lande Jüngerer Linie.: Gesetzsammlung für die Fürstlich Reußischen Lande Jüngerer Linie. Siebzehnter Band. 1872-1874.

Bibliographic data

Periodical

Persistent identifier:: gs_reuss_j_linie

Title:: Gesetzsammlung für die Fürstlich Reußischen Lande Jüngerer Linie.

Place of publication:: Gera

Document type:: Periodical

Collection:: reussjl

Publication year:: 1821; 1871

DDC Group:: 340

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Periodical volume

Persistent identifier:: gs_reuss_j_linie_siebzehnter_band

Title:: Gesetzsammlung für die Fürstlich Reußischen Lande Jüngerer Linie. Siebzehnter Band. 1872-1874.

Volume count:: 17

Publisher:: Hofbuchdruckerei

Document type:: Periodical volume

Collection:: reussjl

Publication year:: 1874

DDC Group:: 340

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

law_gazette

Title:: Stück No. 348.

Volume count:: 348

Document type:: Periodical

Structure type:: law_gazette

law

Title:: Ministerialbekanntmachung, den über die Mehltheuer-Weidaer Eisenbahn abgeschlossenen Staatsvertrag betr.

Volume count:: 1

Document type:: Periodical

Structure type:: law

Appendix

Title:: Staatsvertrag.

Document type:: Periodical

Structure type:: Appendix

supplement

Title:: Concessionsbedingungen für die Eisenbahn Mehltheuer-Weida.

Document type:: Periodical

Structure type:: supplement

67 Meile durch ihr Personal bewachen und in Fällen der Beschädigung nach Anleltung der von der Reichstelegrophenverwaltung erlassenen Instruction provisorisch wieder herstellen, auch von jeder wahrgenommenen Störung der Linien der nächsten Neichstelegraphenstation Anzeige machen zu lassen. 5) Die Eisenbahnverwaltung hat die Lagerung der zur Unterhaltung der Linien erforderlichen Vorräthe von Stangen auf den dazu geeigneten Bahnhöfen unentgeldlich zu gestatten und diese Vorräthe ebenmäßig von ihrem Personal bewachen zu lassen. 6) Die Eisenbahnverwaltung hat bei vorübergehenden Unterbrechungen und Störungen der Reichstelegraphen alle Depeschen der Reichstelegraphenver- waltung mittels ihres Telegraphen, soweit derselbe nicht für den Eisenbahn- betriebsdienst in Anspruch genommen ist, unentgeldlich zu befördern, wofür die Reichstelegraphenverwaltung in der Beförderung von Elsenbahndienst- depeschen Gegenseitigkeit ousüben wird. 7) Die Eisenbahnverwaltung hat ihren Betriebstelegraphen auf Erfordern des Reichskanzleramtes dem Privatdepeschenverkehr nach Maßgabe der Bestim- mungen der Telegraphenordnung für die Correspondenz auf den Telegraphen- linien des deutschen Reichs zu eröffnen. #8) Ueber die Ausführung der Bestimmungen unter 1 bis einschließlich 6 wird das Nähere zwischen der Reichstelegraphenverwaltung und der Eisenbahn- verwaltung schristlich vereinbart. 8. 25. Die Gesellschaft soll während der Bauzeit in allen vier Staatsgebieten von di- recten Staatssteuern, mit Ausnahme der Abgaben vom Grund und Boden befreit sein. Nach Eröffuung des Betriebes unkerliegt dieselbe der in den einzelnen Staaten jeweilig bestehenden, beziehendlich der zwischen den betheiligten Staalsregierungen zu verein- barenden Besteuerung. 8. 26. Die Regierungen behalten sich das Recht vor, die innerhalb ihres resp. Gebietes gelegene Bahnstrecke nebst allem dazu zu rechnenden Zubehoͤr nach Verlauf von 30 Jahren von Zeit der Eröffnung des Betriebes auf der ganzen Bahn, nach vorgängiger, minde- stens zwei Johre vorher der Gesellschaft darüber zu machenden Ankündigung, jederzeit gegen Erstattung des Aulagekapltals unter Berücksichtigung elwaiger Meliorationen und Deteriorationen zu erwerben. n eine Verständigung über Feststellung des Ankaufspreises nicht zu erzielen, so ist die Höhe des Lehteren durch Sachverständige zu ermitleln, von denen diejenige Re-

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