Fürst Bismarck und der Bundesrat.: Fürst Bismarck und der Bundesrat. Vierter Band. Der Bundesrat des Deutschen Reichs (1878-1881).

Bibliographic data

Multivolume work

Persistent identifier:: bismarck_bundesrat

Title:: Fürst Bismarck und der Bundesrat.

Author:: Poschinger, Heinrich von

Place of publication:: Leipzig

Document type:: Multivolume work

Collection:: deutschesreich

DDC Group:: Politik

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Volume

Persistent identifier:: bismarck_bundesrat_vierter_band_1898

Title:: Fürst Bismarck und der Bundesrat. Vierter Band. Der Bundesrat des Deutschen Reichs (1878-1881).

Volume count:: 4

Publisher:: Deutsche Verlags-Anstalt

Document type:: Volume

Collection:: deutschesreich

Publication year:: 1898

Scope:: 426 Seiten

DDC Group:: Politik

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Chapter

Title:: Die zehnte Session des Bundesrats des Deutschen Reichs. (20. Oktober 1880 bis 7. Juli 1881.)

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: IV. Abschnitt. Aus der Werkstatt des Bundesrats.

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: 2. Bundesrat.

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Chapter

— 360 — deren Bericht nicht mehr zur Beratung im Plenum gelangt ist. Die Ausschüsse für Handel und Verkehr und für Justizwesen wurden von dem Bundesrat beauftragt, darüber zu beraten, ob und inwieweit bei Wiedervorlegung des Gesetzentwurfes auf die in jenen Beschlüssen beziehungsweise diesen Anträgen enthaltenen Abänderungsvorschläge Rücksicht zu nehmen sein möchte. Die An— gelegenheit wurde erst in der folgenden Session des Bundesrats spruchreif. 2. Bundesrat. Einleben der neuen Geschäftsordnung desselben. Hierüber berichtet Schultheß in seinem Europäischen Geschichtskalender unter dem 21. Okto- ber 1880: Hinsichtlich der Leitung der Verhandlungen des Bundesrats wird gemeldet, daß trotz der neuen Geschäftsordnung das frühere Herkommen in vollem Umfang aufrechterhalten bleibt. Hienach führt regelmäßig der Staatssekretär den Vorsitz durch Substitution des Reichskanzlers; in Ausnahmsfällen präsidirt der letztere oder der Minister eines Bundesstaats. Wenn man nach der neuen Geschäfts- ordnung verfahren wollte, so müßten die darin vorgesehenen Vorbesprechungen der sämtlichen deutschen Minister bereits beendet sein und ein vollständiges Programm für die legislatorische Thätigkeit des Bundesrats jetzt vorliegen. Die neue Geschäftsordnung mit ihren peinlichen Vorschriften für das Verhalten der Bevollmächtigten erschien als Entwurf vierzehn Tage nach dem letzten Abschieds- gesuch des Fürsten, und um die Kanzlerkrisis rasch zum Abschlusse zu bringen, wurde der Geschäftsordnungsentwurf in drei rasch auf einander folgenden Lesungen unverändert angenommen. Heute sehen wir den Bundesrat seine neue Session beginnen, nicht nach dem neuen Geschäftsreglement, sondern nach alter Gewohn- heit, unter direktem Absehen von der einstimmig gutgeheißenen Geschäftsordnung. „Es hat sich herausgestellt,“ bemerkte die „Vossische Zeitung“, „daß das neue Reglement unerfüllbare Forderungen stellt — Forderungen, denen gerecht zu werden weder die Minister der Einzelstaaten noch auch der Reichskanzler selbst gewillt sind. Denn sollte nach der neuen Geschäftsordnung die heute beginnende Bundesratssession sich einrichten, so mußte schon vor acht Tagen der Kanzler von Friedrichsruh hieher zurückgekehrt sein, um in den Ministerkonferenzen den Vorsitz zu übernehmen. Diese Konferenzen sind auf unbestimmte Zeit vertagt; vielleicht finden sie gegen Ende des nächsten Monats, vielleicht überhaupt nicht statt. Vorläufig werden Sachen administrativen Charakters aufgearbeitet, und dann erscheinen allmälich Vorlagen, aber dieselben erscheinen, wie bisher, nach einander, in unregelmäßiger Folge, je nachdem die vorbereitenden Instanzen im stande sind, früher oder erst später ihre Arbeiten abzuschließen. Damit sind denn Plenum und Ausschüsse des Bundesrats darauf angewiesen, ganz in der bis- herigen Weise ihren Geschäften nachzukommen. Selbst das Prinzip der Geheim-

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