Gesetz- und Verordnungsblatt für das Königreich Sachsen.: Gesetz- und Verordnungsblatt für das Königreich Sachsen vom Jahre 1913.

Bibliographic data

Periodical

Persistent identifier:: gs_reuss_j_linie_2

Title:: Gesetzsammlung für das Fürstenthum Reuß Jüngerer Linie.

Place of publication:: Gera

Document type:: Periodical

Collection:: Principality of Reuss of the younger line.

Year of publication.:: 1879; 1918

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Periodical volume

Persistent identifier:: gs_reuss_j_linie_zwanzigster_band

Title:: Gesetzsammlung für das Fürstenthum Reuss Jüngerer Linie. Zwanzigster Band. 1883-1890.

Buchgattung:: Gesetzsammlung (amtlich)

Volume count:: 20

Publishing house:: Hofbuchdruckerei

Document type:: Periodical volume

Collection:: Principality of Reuss of the younger line.

Year of publication.:: 1890

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Law Gazette

Title:: Stück No. 461.

Volume count:: 461

Document type:: Periodical

Structure type:: Law Gazette

Law

Title:: Ministerial-Bekanntmachung, Abänderung des Pferde-Aushebungs-Reglements vom 12. Oktober 1875 betreffend.

Volume count:: 1

Document type:: Periodical

Structure type:: Law

Appendix

Title:: Anlage E. Bestimmungen über die Beschaffenheit der zu militärischen Zwecken bestimmten Fahrzeuge und Geschirre nebst Zubehör.

Document type:: Periodical

Structure type:: Appendix

— 207 — (2) Diese Berechnungsart ist ausgeschlossen, wenn der steuerpflichtige Holzboden im Durchschnitte hinter der Durchschnittsbonität des Reviers zurückbleibt. (s) Die Wiederaufhebung eines solchen Beschlusses ist an die Zustimmung des sächsischen Staates gebunden. (4) Die Durchschnittsbonität wird von der Forsteinrichtungsanstalt festgestellt. Die Verwaltungen der Staatsforstreviere haben den Gemeinden auf Ansuchen die erforderlichen Ziffern mitzuteilen. § 37. (1) Personen, die in der Gemeinde nur Einkommen aus Grundbesitz oder Gewerbebetrieb haben (sogenannte Forenser), sind in der Regel lediglich mit dem der Höhe dieses Einkommens entsprechenden Steuersatze, jedenfalls aber mit dem Mindeststeuersatze, heranzuziehen. Abweichende Bestimmungen unterliegen der Genehmigung des Ministeriums des Innern. Bei der Besteuerung des sächsischen Staates hat das in der Gemeinde nicht steuerpflichtige Einkommen in jedem Falle außer Betracht zu bleiben. (2) Von dem Einkommen einer Person, das außerhalb der Wohnsitzgemeinde zur Steuer herangezogen wird, sind die Schuldzinsen der auf den betreffenden Einnahme- quellen haftenden oder erweislich für deren Erwerb aufgenommenen Schulden ab- zuziehen. Für Personen, die in der Gemeinde Einkommen aus Grundbesitz haben, ohne in ihr zu wohnen oder ein stehendes Gewerbe zu betreiben (sogenannte Grund- stücköforenser), kann überdies durch Beschluß der Abzug von Schuldzinsen bis auf einen Betrag beschränkt werden, der dem halben Grundstücksertrage gleichkommt. (s) Zinsen von Schulden, die auf einer bestimmten Einnahmequelle haften oder erweislich für deren Erwerb aufgenommen worden sind, dürfen nur in der Gemeinde, wo das Einkommen aus der betreffenden Quelle zur Besteuerung gelangt, von dem Einkommen abgezogen werden. § 38. (1) Bei Heranziehung des Steuerpflichtigen in seiner Wohnsitzgemeinde wird zunächst das gesamte Einkommen ermittelt. Ergibt sich, daß Einkommen aus Grundbesitz, der außerhalb des Gemeindebezirks liegt, oder aus Gewerbebetrieb, der in der Gemeinde nicht steuerpflichtig ist, darin enthalten ist, so wird der auf das gesamte Einkommen entfallende Steuerbetrag nach Verhältnis des außer Betracht zu lassenden Einkommens zum gesamten Einkommen herabgesetzt. (2) Die Gemeinde kann beschließen, in den Fällen des Absatzes 1 von der Er- mittelung des gesamten Einkommens abzusehen und die Steuer lediglich nach der Klasse zu berechnen, worein das in der Gemeinde bezogene Einkommen füällt. (s) Die Gemeinde kann beschließen, daß, falls der Ehemann und die Ehefrau steuerpflichtig sind, zunächst der auf das Gesamteinkommen beider Eheleute ent-

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