Gesetzsammlung für die Fürstlich Reußischen Lande Jüngerer Linie.: Gesetzsammlung für die Fürstlich Reußischen Lande Jüngerer Linie. Zwölfter Band. 1858-1861.

Bibliographic data

Periodical

Persistent identifier:: gs_reuss_j_linie

Title:: Gesetzsammlung für die Fürstlich Reußischen Lande Jüngerer Linie.

Place of publication:: Gera

Document type:: Periodical

Collection:: reussjl

Publication year:: 1821; 1871

DDC Group:: 340

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Periodical volume

Persistent identifier:: gs_reuss_j_linie_zwoelfter_band

Title:: Gesetzsammlung für die Fürstlich Reußischen Lande Jüngerer Linie. Zwölfter Band. 1858-1861.

Volume count:: 12

Publisher:: Hofbuchdruckerei

Document type:: Periodical volume

Collection:: reussjl

Publication year:: 1861

DDC Group:: 340

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

law_gazette

Title:: Stück No. 210.

Volume count:: 210

Document type:: Periodical

Structure type:: law_gazette

law

Title:: Gesetz, betreffend die Durchführung der Ablösungen und Gemeinheitstheilungen in sämmtlichen Landestheilen.

Volume count:: 1

Document type:: Periodical

Structure type:: law

4 schlagszahlungen von weniger als 10 Thlr. und in Beträgen, in welchen diese Zahl nicht ausgeht, nicht anzunehmen. Renten, welche den Belrag von 2½ Silbergroschen vierteljährlich nicht erreichen, sowie die in Pfennigen bestehenden Jahres-Rententbeile (Pfennig-Spitzen) find überhaupt von der Ueberweisung an die Bank ausgeschlossen und müssen vom Verpflichteten ohne Einwirkung der Bank durch Baarzahlung in Kapital, d. h. durch Gewährung des zwanzigfachen Geldbetrags, abgelöst werden. Der Bank bleibt es während der Zeit, während welcher sie als Landrentenbank fungirt, nachgelassen, über den fünf und zwanzigfachen Betrag der von ihr über- nommenen, noch ungetilgten Renten 3½ %%tige Landrentenbriefe in Appoints nach ihrer Wahl anfertigen zu lassen, auch dieselben ganz oder theilwelse auszu= geben, für welche als spezielles Unterpfand die an die Bank überwiesenen Ren- teneinnahmen haften und denen zugleich die Staatsgarantie sowie die Berechtig- ung der inländischen Staatspapiere ertheilt wird. Von diesen Landrentenbriefen ist am Schlusse jedes Jahres ein demjenigen Vetrage, welchen die Bank im Laufe des Jahres an Tilgungorenten () sowie an Kapitalzahlungen erhalten hat, sammt Zinsen davon, entsprechender Nominalbe= trag zu amortisiren Die Vergünstigung, mittelst Rentenzahlungen durch Hilfe der Bank ablösen zu können, wird hiermit auf die nächsien acht Jahre vom 1. Juli 1856 an te- schränkt mit der Maßgabe, daß Ablösungen, welche erst nach dem 30. Juni 1866 zu Stande kommen sollten, in Ermangelung anderveiter freiwilliger Vereinbar= ung nur durch Kapitalzahlungen Seitens des Verpflichteten bewirkt werden kön- nen. — Dagegen wird die Verordnung vom 13. April 1810 (Nr. 28 des Amts- und Nachrichtsblattes für das Fürsenthum Gera vom Jahre 1840) wegen Ge, währung von Darlehen aus der Landeskasse an bedürftige Besiter verpflichteter Grundsiücke hiermit außer Kraft gesegzt. 8. 2. Der Zeitpunkt, von welchem an die der Ablösung unterliegenden Befugnisse nicht weiter durch Verjährung enworben werden können, ist für den Landestheil Schleiz der Tag der Publikation des gegenwärtigen Gesehes. Was die Landeslheile Gera mit Saalburg und Lobenstein-Ebersdorf be- nifft, so bewendet es selbstverständlich bei der durch die einschlagenden früheren Spezial- gesehe ausgesprochenen Fixirung dieses Zeitpunkts auf den 1. Jannar 1845 bezüglich den 1. Januar 1842. — — 7

Access restriction

Copyright

fullscreen: Gesetzsammlung für die Fürstlich Reußischen Lande Jüngerer Linie. Zwölfter Band. 1858-1861. (12)

Periodical

Periodical volume

law_gazette

law

Table of contents

Downloads

Full record

This page

Image fragment

Formats and links

Formats

Links

Cite

Full record

This page

Citation recommendation

Search results