Gesetzsammlung für die Fürstlich Reußischen Lande Jüngerer Linie.: Gesetzsammlung für die Fürstlich Reußischen Lande Jüngerer Linie. Zwölfter Band. 1858-1861.

Bibliographic data

Periodical

Persistent identifier:: gs_reuss_j_linie

Title:: Gesetzsammlung für die Fürstlich Reußischen Lande Jüngerer Linie.

Place of publication:: Gera

Document type:: Periodical

Collection:: reussjl

Publication year:: 1821; 1871

DDC Group:: 340

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Periodical volume

Persistent identifier:: gs_reuss_j_linie_zwoelfter_band

Title:: Gesetzsammlung für die Fürstlich Reußischen Lande Jüngerer Linie. Zwölfter Band. 1858-1861.

Volume count:: 12

Publisher:: Hofbuchdruckerei

Document type:: Periodical volume

Collection:: reussjl

Publication year:: 1861

DDC Group:: 340

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

law_gazette

Title:: Stück No. 213.

Volume count:: 213

Document type:: Periodical

Structure type:: law_gazette

law

Title:: Gesetz, die Grund- und Hypothekenbücher und das Hypothekenwesen betr.

Volume count:: 1

Document type:: Periodical

Structure type:: law

Appendix

Title:: Tax-Ordnung für Grund- und Hypothekensachen.

Document type:: Periodical

Structure type:: Appendix

157 Tax-Ordnung für Grund= und Hypothekensachen. A. Allgemeine Bestimmungen. 8. 1. Die in den zeitherigen Taxgeseßen bestimmten Gebühren für diesenigen Arbeiten und Mühwaltungen der Grund= und Dppothekenbehörden, für welche nachstehend unter B. Ge- bührenansähze aufgestellt worden, sund außer Kraft gesetzt. Dagegen sind für dieienigen Arbeiten nd Mähwaltungen der genannten Behörden, ür welche unter B. Gebühren nicht bestimmt sind, die in den zeitherigen Taxgesetzen nachgelassenen Gebühren zu liquidiren, soweit nicht deren Ansatz nachstehend auodrücklich untersagt ist. 8. 3. Die noch geltenden allgemeinen eestimmungen der §§. 1—33 des Taxgesetzes vom 15. December 1855 sind auch auf die unter B. nachstehenden Tapvorschriften anzuwen. den, soweit sie auf deselden boethanht unwendber und nicht durch sie auodrücklich auf- gehoben sind. E. 4 . Diejenigen unter B. nachgelassenen Gebührenansähe, welche sich nach dem Werthe des mlt“i) richten (Quotalansäte), sind entweder nach dem neuesten Kaufwerth oder wenn eine gerichtliche Würderung des Grundstücks stattgesunden hat, nach dem hier- bei gefundenen Schälungewert desselben zu bemessen. . Da, wo die Staatswegen angeorduete Abschätung des EImndeigenihuns erfolgt ist, hat dieselbe gleiche Geltung mit einer gerlchtlichen Würderung. Der mit 25 zu Ka- pital erhobene jährliche Reinertrag, welchen jene Abschäyung ermittelt hat, gure als Schähungswertb der Grundstücke c. Unter mehreren gleichzeitig vorliegenden Wentbobeiimmungen ist diejenige, welche sich am böchten beläuft, der Gebührenrechnung zu Grunde zu legon Nur dann, wenn mit der Vandesabschähung (unter b) eine vor ihr erfolgte ge- nöniche- Abschäßung konkurrirk, ist jener vor dieser unbedingt der Vorzug zu geben. 8. 5 Die Grund= und Hypothekenbehörden si 5 berechtigt, eine kürzliche Abschähzung des Etgenstandes Behufs der Kostenberechnung zu verfügen, wenn ic ein Kauf= noch ein Schäßungswerth desselben vorliegt, — oder wenn *5 ihrem sreien Ermessen mil Wahrscheinlichkeit angenommen werden kann, daß RT der eine noch der andere dem eraliger Werthsverhältniß entspricht. 8. 6 Die Kosten einer solchen (8. 5) haben die Betheiligken zu erlegen, a. wenn die wahre Kaufsumme verhehlt worden ist, — oder wenn

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