Gesetzsammlung für die Fürstlich Reußischen Lande Jüngerer Linie.: Gesetzsammlung für die Fürstlich Reußischen Lande Jüngerer Linie. Zwölfter Band. 1858-1861.

Bibliographic data

Periodical

Persistent identifier:: gs_reuss_j_linie

Title:: Gesetzsammlung für die Fürstlich Reußischen Lande Jüngerer Linie.

Place of publication:: Gera

Document type:: Periodical

Collection:: reussjl

Publication year:: 1821; 1871

DDC Group:: 340

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Periodical volume

Persistent identifier:: gs_reuss_j_linie_zwoelfter_band

Title:: Gesetzsammlung für die Fürstlich Reußischen Lande Jüngerer Linie. Zwölfter Band. 1858-1861.

Volume count:: 12

Publisher:: Hofbuchdruckerei

Document type:: Periodical volume

Collection:: reussjl

Publication year:: 1861

DDC Group:: 340

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

law_gazette

Title:: Stück No. 214.

Volume count:: 214

Document type:: Periodical

Structure type:: law_gazette

law

Title:: 1) Ministerial-Bekanntmachung, die zollvereinsgesetzlichen Bestimmungen über den Eisenbahnverkehr betr.

Volume count:: 1

Document type:: Periodical

Structure type:: law

Appendix

Title:: Anweisung zur Ausführung des allgemeinen Regulativs über die Behandlung des Güter- und Effekten-Transportes auf den Eisenbahnen in Bezug auf das Zollwesen.

Document type:: Periodical

Structure type:: Appendix

229 Anweisung zur Ausführung des allgemelnen Regulatives über die Behandlung des Güter= und Effekten-Transportes auf den Eisenbahnen in Bezug auf das Zollwesen. 1 zu C. 1 des Regulatives. Die an den Personenwagen vorkommenden Eimichtungen zu Erwärmung des Fuß- bodens sollen durch die Vorschrift im lehten Absatze dieses Paragraphen nicht unbedingt ausgeschlossen werden. Sie müssen jedoch dem Grenz-Eingangsamte besonders angemel- det werden und so beschaffen sein, daß sie ohne Schwierigkeit einer Revision unterwor- sen werden können. Diese Revision muß jederzeit geschehen, sofern nicht jene Behältnisse, während sie auher Gebrauche sind, unter amtlichen Verschluß gehalten werden. 2 zu 6. 2. Es werden durch die Zoll. Direktiv-Behörde für jede Eisenbahn, soweit es nicht schon geschehen ist, diejenigen Zoll- und Steuer-Stellen bezeichnet werden, welche mit der Prüf- ung der vorschriftsmäßigen Einrichtung der Wagen, Lokomotiven und Tender besonders beauftragt sind. 3 zu K. 1. Die Genehmigung zur regelmäßigen Beförderung von Frachtpütern und Passa- gier-Effekten über die Zollgrenze und innerhalb deo Grenzbezirkes außer der geseblichen Tageszeit kann nur von der Zoll-Direktiv-Behörde ertheilt werden. Bei außerordentlichen, durch besondern Andrang veranlaßten Güterzügen, sowle, im Falle unverschuldeter Verspätung, bei regelmäßigen Güterzügen, ist der Vor- stand des Grenz-Zollamtes zur Ertheilung dieser Genehmigung befugt. Bel außerordentlichen Per sonenzügen, mit welchen keine Frachtgüter, son- dern uur Passagier-Essekten befördert werden, bedarf es nur der in dem leyten Absate des 8. 4 vorgeschriebenen Anzeige. 4 zu §. 5. A. Wo der Schtenenstrang nicht bis zu dem Diensilokal des Hauptamtes geföhrt ist, wird in der Regel auf dem Bahnhofe eine Absertigungsstelle errichtet werden, welche unker Leitung eines Oberbeamten, im Namen, unter der Controle und mit den Besugnissen eines Hanptamtes fungirt. Wo jedoch die Errichtung einer solchen Abfertigungsstelle mit Rücksicht auf den Umfang des vorhandenen Verkehrs nicht ersorderlich erscheint, werden die unter Wagenverschluß eingegangenen Güter, nach vorheriger Abgabe verbindlicher Zoll-

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