Preußisches Staatsrecht.: Preußisches Staatsrecht. Dritter Band: Verwaltungsrecht, besonderer Teil.

Bibliographic data

Multivolume work

Persistent identifier:: bornhak_preussisches_staatsrecht

Title:: Preußisches Staatsrecht.

Author:: Bornhak, Conrad

Place of publication:: Breslau

Document type:: Multivolume work

Collection:: preussen

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Volume

Persistent identifier:: bornhak_preussisches_staatsrecht_band_3

Title:: Preußisches Staatsrecht. Dritter Band: Verwaltungsrecht, besonderer Teil.

Author:: Bornhak, Conrad

Volume count:: 3

Publisher:: Alfred Langewort

Document type:: Volume

Collection:: preussen

Publication year:: 1914

Edition title:: Zweite Auflage.

Scope:: 777 Seiten

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Chapter

Title:: Viertes Buch. Das Verwaltungsrecht.

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Title:: Zweite Abteilung. Die Einzelgebiete der Verwaltung.

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Chapter

Title:: Fünfter Abschnitt. Das Gebiet der Finanzen.

Document type:: Multivolume work

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Chapter

Title:: Kap. III. Das Budgetrecht und die Rechnungskontrolle.

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Chapter

Title:: § 215. Das Nichtzustandekommen des Etats.

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Chapter

8216 Die Rechnungskontrolle. 621 welches sich über die Bedeutung der Indemnität, also der nach- träglichen Herstellung eines budgetmäßigen Zustandes dahin aus- spricht: „Die dem gegenwärtigen Gesetze als Anlagen beigefügten Uebersichten der Staatseinnahmen und -Ausgaben sollen für die Jahre 1862, 1863, 1864 und 1865 statt des verfassungsmäßig und alljährlich vor Beginn des Etatsjahres zu vereinbarenden Staatshaushalts-Gesetzes als Grundlagen für die Rechnungslegung und die Entlastung der Staatsregierung dienen.“ § 216. Die Rechnungskontrolle 7. Als besonderes Organ für die Rechnungskontrolle der gesamten Staatsverwaltung war bereits unter Friedrich Wilhelm I. am 2. Oktober 1714 eine Generalrechenkammer unter Vorsitz eines Controleur général gebildet worden, welche in ein Kriegs= und ein Domänendepartement zerfiel. Sie stand nach der Deklaration vom 16. Juni 1717 unmittelbar unter dem Könige, und hatte alle zum Militär= und Ziviletat gehörigen Rechnungen rechnerisch und sachlich zu prüfen. Mit der Herstellung einer einheitlichen Finanzverwaltung durch die Begründung des Generaldirektoriums. ging auf dieses die sachliche Prüfung der Rechnungen über. Nur für die rechnerische Prüfung wurde dem Generaldirektorium die bisherige Rechenkammer nach der Verordnung vom 2. Mai 1723 unter der Bezeichnung „Ober-Kriegs= und Domänen-Rechen- kammer“ mit ihren beiden Departements untergeordnet. Sie ver- lor also nicht nur einen Teil eihrer bisherigen Zuständigkeit, sondern auch ihre Immediatstellung gegenüber dem Könige. Die Kabinettsorder vom 10. März 1744 verschmolz zwar die beiden Abteilungen zu einem einzigen Kollegium, dagegen blieb die Unter- ordnung unter das Generaldirektorium bestehen. Die Prüfung war nach den Instruktionen vom 13. Juli 1770 und 2. November 1786 nicht mehr bloß eine rechnerische, sondern auch eine sachliche. Unter Friedrich Wilhelm II. fielen außerdem die bisher nach und nach aufgestellten Befreiungen gewisser Rechnungen von der Prüfung der Oberrechnungskammer fort, und sie wurde wieder von der Unterordnung unter das Generaldirektorium befreit und un- mittelbar unter den König gestellt. An die Spitze trat wieder KdG[G.([G*GZ 2 ——“çs„6 1) Vgl. Hertel, Die preuß. Oberrechnungsklammer, Berlin 1884.

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