Gesetzsammlung für das Königreich Sachsen.: Gesetzsammlung für das Königreich Sachsen vom Jahre 1821.

Bibliographic data

Periodical

Persistent identifier:: gs_sachsen

Title:: Gesetzsammlung für das Königreich Sachsen.

Place of publication:: Dresden

Document type:: Periodical

Collection:: sachsen

Publication year:: 1818; 1831

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Periodical volume

Persistent identifier:: gs_sachsen_1821

Title:: Gesetzsammlung für das Königreich Sachsen vom Jahre 1821.

Volume count:: 4

Publisher:: Meinhold & Söhne

Document type:: Periodical volume

Collection:: sachsen

Publication year:: 1821

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

law_gazette

Title:: Gesetzsammlung für das Königreich Sachsen. 19.

Volume count:: 19

Document type:: Periodical

Structure type:: law_gazette

law

Title:: 32.) Steuerausschreiben auf die Jahre 1822. 1823. 1824. vom 10ten October 1821.

Volume count:: 32

Document type:: Periodical

Structure type:: law

6140) 2. . Friten Bei den Rlerrguss= und uͤbrigen Landbrauereien wird die Biertranksteuer; auch waͤh- zus fs-x- end der jetzt laufenden Bewilligungszeit, durch gewisse , in den festgesetzten halbjährigen übr'een Land Einrechnungsfristen zu Ostern und Michaelis jeden Jahres, jedesmal zur Hälfte einzulie- btauereien. fernde Fixa, erboben. Die von den einzelnen Brauereien, vom 1 ter Octeber des heuri. gen Jahres an, zu bezchlenden Fixa, welche in der Regel, und daferne nicht das Ober- Sceuer-C Collegium, wegen sich ergebender besonderer Umstände, eine Erhöhung oder Vermin- derung des nach dieser Regel berechneten Satzes für erforderlich finder, nach dem Maß- stabe der in den Jahren 1810. und 1820. erlegten Malzsteuern zu reguliren sind, wer- den gegenwärtig bei dem genannten Collegio ausgeworfen, und den Brauereibesitern des nächsten durch die Einnohmebehorden bekanne gemacht werden. 3. Stenerfreier Von den bestimmten Fixis haben die brauenden Rikterguͤter den Betrag der Trank— Sschruntde steuer von dem, im taufeder Einrechnungsfrist, zu ihrem Tischtrunke. und zur Wiethschatts- Confunttion erforderlich gewesenen, auf Vasallenpflicht specisisch anzugebenden Biere, nach 1 Thlr. 8 Gr. — vom Fasse, in Abzug zu bringen, und im Falle, daß bei einer oder der andern Angabe der beitreffenden Kreiseinnahme ein Bedenken beigienge, ist solches dem Ober-Steuer-Collegio zur Enescheidung anzuzeigen. In Ansehung der niche brauenden Riteergüter hat es bei der, durch Unser Trank- St#uer= Ausschreiben vom Zten. Mai 1319. 9. 9. bestimmten, und zeither beobachteten Modalität, daß sie die Tranksteuern von dem, zu ihreim Bedürfnisse, aus einer firirten Brauerei erweielich empfangenen Biere, mit Ublauf eines jeden Einrechnungstermins baar restituirt erhalten, ferner sein Bewenden. 5. Walzsteuer. Bei firireen Brauereien ist, neben dem Trank- Seeuer= Fixo auch künftig die Malzsteuer, nach sechs Pfennigen von jedem Scheffel Braumalz, bei jedem ein- zelnen Gebräude an den verpflichteten Malz-Steuer-Einnehmer zu entrichten, und diese Abgabe auch von demjenigen Malze, das auf den Rittergütern zum Abbrauen des Tisch- trunkes verbrauche wird, zu erlegen, der Betrag der vom Tischtrunkebedarfe eines Ritter- gutes, nach Anleitung der oben F. 3. erwähnten specisischen Angabe desselben, bezahlren Malzskeuer aber, bei dessen Berechnung zwei Scheffel Malz auf ein Faß Bier zu rechnen sind, ist bei jedeszmaliger Einrechnung des Fini zu restituiren, und in der Malz. Steuer- Rechnung der becreffenden. Kreis= und resp. Amts- S#euer= Einnahme, in Ausgabe zu verschreiben.

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