Gesetzsammlung für das Königreich Sachsen.: Gesetzsammlung für das Königreich Sachsen vom Jahre 1822.

Bibliographic data

Periodical

Persistent identifier:: gs_sachsen

Title:: Gesetzsammlung für das Königreich Sachsen.

Place of publication:: Dresden

Document type:: Periodical

Collection:: sachsen

Publication year:: 1818; 1831

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Periodical volume

Persistent identifier:: gs_sachsen_1822

Title:: Gesetzsammlung für das Königreich Sachsen vom Jahre 1822.

Volume count:: 5

Publisher:: Meinhold & Söhne

Document type:: Periodical volume

Collection:: sachsen

Publication year:: 1822

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

law_gazette

Title:: 1. Stück

Volume count:: 1

Document type:: Periodical

Structure type:: law_gazette

law

Title:: No. 1.) Generale, über die neue Einrichtung des Salzwesens, vom 5ten Januar 1822.

Volume count:: 1

Document type:: Periodical

Structure type:: law

Appendix

Title:: Entwurf zu einem Salzpasse.

Document type:: Periodical

Structure type:: Appendix

D. Entwurf zu einem Salzpasse. Daß die Gemeinde N. N. nach dem dreijährigen Verzeichnisse von 15 bis 18 . . auf das Jahr 18 .. Schfl. Metzen weißes Salz aus der Salzniederlage zu N. zu erholen habe, und erwaͤhnter Ort Mellen von gedachter Niederlage entlegen sei, wird hiermit pflichtmaͤßig bescheiniget. N. den (J. 8.) rc. allda. der Rath Anmerkungen. 1.) Haben die Obrigkeiten, bei der ersten Salzerholung in jedem Jahre, einen derglei— chen Paß auf einen vollen Bogen auszufertigen, und der Gemeinde oder dem Salzerho- ler einzuhändigen. 2.) Der Erholer ist von hnen dahin anzuweisen, daß er solchen Paß bei jeder Gleits- oder sonstiger betreffenden Einnahme vorzeigen, und sich darauf den Betrag der sowohl auf der Hinreise bezahlten, als auf der Rückreise noch zu bezahlenden Gleits= und Brücken- gelder, auch Generalaccise von dem zu erholenden Salze, bescheinigen lasse. 5.) Wenn der Salzerholer auf dem Hinwege zur Niederlage Fracht geladen bat, fo sind die Abgaben auf dieser Hinreise auf den Salztransport nicht in Anrechnung zu brin- gen, weil solche von der geladenen Fracht zu übertragen sind. a.) Sothaner Paß ist jedesmal bei der Niederlage dem Salzverwalter einzubändigen, um das erholte Salz darauf abzuschreiben. 5.) Der Paß ist mie Schluß des Jahres zur Salzuiederlage, bei Vermeidung von fünf Thalern Strafe, jedtsmal abzugeben. Ausgegeben zu Dresden, den Zeen Januar 1822.

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