Gesetzsammlung für das Königreich Sachsen.: Gesetzsammlung für das Königreich Sachsen vom Jahre 1822.

Bibliographic data

Periodical

Persistent identifier:: gs_sachsen

Title:: Gesetzsammlung für das Königreich Sachsen.

Place of publication:: Dresden

Document type:: Periodical

Collection:: sachsen

Publication year:: 1818; 1831

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Periodical volume

Persistent identifier:: gs_sachsen_1822

Title:: Gesetzsammlung für das Königreich Sachsen vom Jahre 1822.

Volume count:: 5

Publisher:: Meinhold & Söhne

Document type:: Periodical volume

Collection:: sachsen

Publication year:: 1822

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

law_gazette

Title:: 13. Stück

Volume count:: 13

Document type:: Periodical

Structure type:: law_gazette

law

Title:: No. 22.) Mandat, die Erhebung der Grenzacise von ausländischen Waaren betr., vom 23. März 1822.

Volume count:: 22

Document type:: Periodical

Structure type:: law

( 232 ) und mie dem ersten August 1322. in gesebliché Wirksamkeit trete und nachstehenden Worschristen schuldige und pünktliche Folge geleistet werde. · -s.i. dJregåeaÆsxde Von allen Waaren, welche aus dem Auslande in das Land kommen, sie moͤgen zum Handel oder zum eigenen Verbrauche des Käufers, oder als Speditionguͤter, zur weitern Versendung ins Ausland, bestimmt seyn, ingleichen von allen Waaren, welche nur durch das Land gehen, wird die Grenzaccise nach den im' beigefuͤgten Tarif unter □O bemerk- ten Säßen erhoben. W 2. Ungehlnderter Der Ein= und Durchgang ist jeder Ark von Waaren gestatte#, blos mit Ausnahme Snpun des Salzes, welches für Privatrechnung ins Land gar nicht eingebracht und nur mit be- der Waaren. sonderer landesherrlicher Erlgubniß durchgeführet werden darf. . 3. Bestimmung, . .·". . . wegen der aus Die Waaren, so aus den unker dem Recesse begriffenen Schönburgischen Herrschaften den Schönbur, und der gräflich Solmsischen Herrschaft -Wildenfels kommen, werden, wie zeither, den guschen eeef ausländischen gleich behandelt. Dagegen sind Waaren, welche aus dem diesseitigen An— der Herrschaft tbeile der Oberlausich mit richtigen Zollzetteln, so die Entrichtung des Oberlausitzer Ein- und Witldee 1 Ausgangszolles nachweisen, in die alten Erblande eingeben, von der Grenzaccife frei. em Less eitt- gen Antheile der Oberlausttz eingehenden . 4. Waaren. .. . «- Wegspllder Die zeither neben der Grenzaccise noch besonders erhobenen Grenzzoͤlle, Imposten und Grenzzölle, Le #centen sind in den Tarifsäßen mit begriffen. centen, und Imposten, Nur von ausländischem Getränke ist die von Unsern gekreuen Ständen bewilligte Trank. Bibbehaltung steuer noch besonders, und neben der Grenzaccise, zu erlegen. der Trank- · . ,. steuer und der Wegen der Wasserzölle auf der Elbe ist in der Elbe-Schifffahrés-Acte und dem, in deren Elbzölle. Verfolge, erlassenen Generale vom 27 sten Februar 1822. das Noöthige festgeseht worden. x Durchgangs- Für durchgehende Gücer werden solche gehalten, welche unmircelbar, auf einer Achse gürer. und ohne Umladung, durch das tand gehen. Auf Straßen, wo der Durchgang das #and nur auf kurze Strecken berührt, werden Wir Ermäßigungen der carifmäßigen Grenz-Accis-Säße eintreten lassen, und solches durch besondere Anordnungen bestimmen und bekanne machen.

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