Gesetzsammlung für das Königreich Sachsen.: Gesetzsammlung für das Königreich Sachsen vom Jahre 1822.

Bibliographic data

Periodical

Persistent identifier:: gs_sachsen

Title:: Gesetzsammlung für das Königreich Sachsen.

Place of publication:: Dresden

Document type:: Periodical

Collection:: Kingdom of Saxony.

Year of publication.:: 1818; 1831

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Periodical volume

Persistent identifier:: gs_sachsen_1822

Title:: Gesetzsammlung für das Königreich Sachsen vom Jahre 1822.

Buchgattung:: Gesetzsammlung (amtlich)

Keyword:: Gesetzblatt

Volume count:: 5

Publishing house:: Meinhold & Söhne

Document type:: Periodical volume

Collection:: Kingdom of Saxony.

Year of publication.:: 1822

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Law Gazette

Title:: 13. Stück

Volume count:: 13

Document type:: Periodical

Structure type:: Law Gazette

Law

Title:: No. 22.) Mandat, die Erhebung der Grenzacise von ausländischen Waaren betr., vom 23. März 1822.

Volume count:: 22

Document type:: Periodical

Structure type:: Law

2.) Alle bereits im Gebrauche befindliche und zum Handel nicht bestimmee Gegenstände 2) kn Gobren des Verbrauchs, michin auch Kleidungstücke, Geräthe und Geschirr des Reisenden; Gegenstände. S.) Das aus dem Königlich Preußischen Herzogihume Sachsen eingebrachte Getreide, die ea n ht von daher eingehenden Brennmaterialien aller Art, Bauholz, Kalk, Schiefer, Mühl. uch preußtschen steine, Ziegel und überhaupe die Seeine aller Art, sind als inländisch anzusehen und nach Herzogthume Vorschrift des tand-Accis-Tarifs vom 1sten November 1768. zu behandeln; Wu krn stände. A.) Die mit Freipässen Unseres geheimen Finanz-Collegii versehenen Gegenstände; es 4.) F be- re rei- müssen aber diese Freipässe im Original (indem beglaubte Abschriften niche hinlänglich sind,) londe * bel der Grenzeinnahme vorgezeigt, von dieser visirt und die frei eingebrachten Gegenstände passe. nach ihrer Quantitaͤt darauf bemerkt werden. « 5.) Inlaͤn- 5.) Wenn inlaͤndische Fabrikanten und Handwerker mit ihren eigenen, von ihnen selbst ealiche' Neront- gefertigten Arbeiten die Messen und Märkte im Auslande bereisen, so sind die von ihnen guütet unverkauft zuruͤckgebrachten Fabrikate accisfrei. Sie muͤssen aber die ausgehenden Waaren zuvörderst bei der Einnahme ihres Wohnorts, welche ihnen über die Quantitäct und Qua- lität der Waaren eine Bescheinigung auszustellen ha#, angeben, und bei der Zurückkunft den Bestand derselben untersuchen lassen, auch solche hinwärts und zurück bei einer und derselben Grenzeinnahme, unter Vorzeigung der von der Einnahme des Wohnorts erhalle- nen Bescheinigung, anmelden, — 6»)WennineinemoderdemandernOrtedieEinrichtungbesteht,daßFabrikakeinSIVSspUW das Inland gebracht werden, um, nach einer daselbst erhaltenen weitern Verarbeitung, als zur biehen - durch Bleichen, Färben, Zurichten 2c. wiederum in das Ausland an den Absender zurück= hende Gegen- zugehen; so werden Wir auf diesfallsiges, an das Acciscommissariat zu richtendes Ansuchen, stände. den Einbringern solcher Fabrikate eine Erleichterung bei der Grenzaccise angedeihen lassen, und desbalb durch Unser Geheimes Finanz-Collegium das Nöehige besonders anordnen. Die in einzelnen Fällen bereits bewilligten Befreiungen verbleiben in ihrer Gültigkeie. . 18. Die in der and-Accis Ordnung für inländische Waaren F. 1. 2. 3. des Aten Ab- Mese ##e#3 schnitcs geordneten Befreiungen finden auf die Grenzaccise von ausländischen Waaren keine -- Anwendung. S. 10. Das Generale vom 20sten August 1706. wegen Beseeiung der ausländischen Fabrik= Ausländische materialien wird hiermit aufgehoben und es ist künstig von den in diesem Generale benann- ubriemarerte, ten Marerialien die Grenzaccise, nach dem hier beigesügten Tarif, zu entrichten. Dagegen wird den Fabrikaten, bei welchen, nach dem angezogenen Generale, eine Befreiung des vom

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