Gesetzsammlung für das Königreich Sachsen.: Gesetzsammlung für das Königreich Sachsen vom Jahre 1822.

Bibliographic data

Periodical

Persistent identifier:: gs_sachsen

Title:: Gesetzsammlung für das Königreich Sachsen.

Place of publication:: Dresden

Document type:: Periodical

Collection:: Kingdom of Saxony.

Year of publication.:: 1818; 1831

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Periodical volume

Persistent identifier:: gs_sachsen_1822

Title:: Gesetzsammlung für das Königreich Sachsen vom Jahre 1822.

Buchgattung:: Gesetzsammlung (amtlich)

Keyword:: Gesetzblatt

Volume count:: 5

Publishing house:: Meinhold & Söhne

Document type:: Periodical volume

Collection:: Kingdom of Saxony.

Year of publication.:: 1822

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Law Gazette

Title:: 13. Stück

Volume count:: 13

Document type:: Periodical

Structure type:: Law Gazette

Law

Title:: No. 23.) Mandat, die Erhebung des Zolles in der Oberlausitz, betreffend, vom 23. März 1822.

Volume count:: 23

Document type:: Periodical

Structure type:: Law

(2606 ) 2.) alle im Gebrauch befindliche, und zum Handel nicht geeignete Gegenstände des WVerbrauchs; michin auch das Gepäck und Geschirr des Reisenden, und die sonstigen, zu seinem Bedarf bei sich führenden Gegenstände des Verbrauchs; 3) das in das Königlich Preußische Herzogehum Sachsen ausgehende Getreide, die Brennmaterialien aller Art, das. Bauholz, Kalk, Schiefer, Mühlsteine, Ziegel und überhaupc die Steine aller Art; 4.) die mit Freipässen Unsers Geheimen Finanz-Collegii versehenen Gegenstände. 5)) Die inländischen Fabrikanten und Handwerker, welche mit ihren eigenen, von ihnen selbst gefertigten Arbeiten die Messen und Märkee im Auslande besuchen, können zwar, in Gemäßheic des 20sten §. ad nm. 5. diese Waaren zollfrei ausführen, haben aber, nach ihrer Zurückkunft, von den im Auslande vevkauften Waaren den Ausgangszoll nach zu entrichten. 6.) Ausländische Waaren, welche den Oberlausitzischen Eingangszoll, oder die erb- ländische Grenzaccise, oder die leipziger Handelsabgaben entrichtet Haben, sind vom Aus- gangszolle in der Oberlausit befreiet. G. 50. Zurückkom= Wenn die mit dem Ausgangszolle verrechtete Waare als unverkauft zurückkomme; mende Gürer. so kann eine Rückzahlung des Zolles in der Regel nicht State finden. Es bleib jedoch dem Waareneigenthümer unbenommen, in einzelnen Fällen, die zu einer besondern Be- rücksichtigung geeignec sind, um eine Befreiung be dem Commissariate nachzusuchen. dl 51. Durchgangs- Der Durchgangszoll wird von allen Gütern enteichte#, welche aus einem sremden zell. Landesgebiete in das andere auf einer Achse und ohne Umladung durch die Oberlausitz gehen. g. 32. Betrag dessel- Den Betrag des Durchgangszolles weiset der Tarif nach; das Gewicht der La— ben. dung, auch im verpackten Zustande, kann, nach dem Verlangen des Zollpflichtigen, nach Verhäleniß des Transportmittels, in Gemäßheit des Zien §., bestimmt werden. Befrekung der . 356. in die Erblande , .... ein- oder aus Waaren, welche aus dem Auslande durch die Oberlausitz in die übrigen Erblande, den Erblanden « durchehenden oder umgekehre, aus den alten Erblanden durch die Oberlausitz in das Ausland gehen, Güter. sind frei von dem Oberlausihischen Durchgangszolle.

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