Gesetzsammlung für das Königreich Sachsen.: Gesetzsammlung für das Königreich Sachsen vom Jahre 1822.

Bibliographic data

Periodical

Persistent identifier:: gs_sachsen

Title:: Gesetzsammlung für das Königreich Sachsen.

Place of publication:: Dresden

Document type:: Periodical

Collection:: sachsen

Publication year:: 1818; 1831

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Periodical volume

Persistent identifier:: gs_sachsen_1822

Title:: Gesetzsammlung für das Königreich Sachsen vom Jahre 1822.

Volume count:: 5

Publisher:: Meinhold & Söhne

Document type:: Periodical volume

Collection:: sachsen

Publication year:: 1822

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

law_gazette

Title:: 25. Stück

Volume count:: 25

Document type:: Periodical

Structure type:: law_gazette

law

Title:: No. 46.) Verordnung der Landesregierung, die Erläuterung des im Bezug auf die Gendarmerieanstalt unterm 7ten April 1820. ergangenen Generalis betreffend, vom 9. August 1822.

Volume count:: 46

Document type:: Periodical

Structure type:: law

Appendix

Title:: Nachtragsinstruction für die Gendarmen.

Document type:: Periodical

Structure type:: Appendix

(386) □ Nachtragsinstruction für die Gendarmen. Jn dem Spho 10. wird der zweite Sasß dahin erläukere, „haß bei zweifelhaften Fällen die Gendarmen die ihnen verdachtigen Pässe den „Ortsobrigkeiten, und wenn diese nicht in der Nähe sind, den Gendarmerievor- „gesetzten, vorlegen und deren Enescheidung erwarten, auch die beereffenden Per- „sonen mie erforderlicher Schonung dahin begleicen sollen.“ In Ansehung der im Scho 11. enthaltenen Vorschriften ist für die Zukunfe das nächste Königliche Amoe, anstatt „des Bezirksamces,“ zum Ablieferungorte der in besageem Sphen bemerkeen Personen be- stimmec worden, wobei verordnet wird, „daß, wenn das Ame zu eneferne ist, oder der Gendarme durch andere wichtige „Dienstverrichtungen den Arrestaten dahin zu begleicen behindere wird, er den- „selben an die Gerichtspersonen des zunächst gelegenen Dorfes, oder, wenn die „Ergreifung innerhalb einer Stade erfolge ist, an die Polizeibehörde daselbst, zur „weitern Beförderung in gedachees Amc, abliefern möge. Oieß soll ihm jedoch „nur in dem Falle gestactek seyn, wenn der Aufgegriffene nicht als eine der äöf- „fentlichen Sicherheie gefährliche Person zu betrachten ist; auch soll er jedesmal „eine vollstaͤndige Anzeige über die Ursachen der geschehenen Aufgreifung, versie- „gelt, an das Amt miegeben.“ Die Vorschrife in dem zweiken Abschnicte des Fphi 23. nach den Worten: „Acht zu haben,“ wird dahin beschraͤnket: —

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