Gesetzsammlung für das Königreich Sachsen.: Gesetzsammlung für das Königreich Sachsen vom Jahre 1824.

Bibliographic data

Periodical

Persistent identifier:: gs_sachsen

Title:: Gesetzsammlung für das Königreich Sachsen.

Place of publication:: Dresden

Document type:: Periodical

Collection:: sachsen

Publication year:: 1818; 1831

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Periodical volume

Persistent identifier:: gs_sachsen_1824

Title:: Gesetzsammlung für das Königreich Sachsen vom Jahre 1824.

Volume count:: 7

Publisher:: Meinhold & Söhne

Document type:: Periodical volume

Collection:: sachsen

Publication year:: 1824

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

law_gazette

Title:: 24. Stück

Volume count:: 24

Document type:: Periodical

Structure type:: law_gazette

law

Title:: No. 38.) Rescript an das Oberhofgericht zu Leipzig, die dem Oberhofgerichte, in Absicht auf die Aemter und Patrimonialgerichte des Stifts Wurzen, beizulegende Competenz betreffend.

Volume count:: 38

Document type:: Periodical

Structure type:: law

Appendix

Title:: Nachricht über die Verhandlungen des im Jahre 1824 im Königreiche Sachsen gehaltenen Landtags, auf allerhöchsten Befehl bekannt gemacht.

Document type:: Periodical

Structure type:: Appendix

69) Anstand genommen haben, so ist doch, daß solche der Waisen-Versorgungs-Anstalt zu Pirna ausnahmsweise zugestanden wuͤrde, unter der Voraussetzung bewilliget worden, daß dagegen einige andere, fuͤr das außerhalb Landes gehende Mehl, fuͤr das fuͤr die Post— pferde geschrotene Korn, und für die Stärke= und Haarpuder-Fabrikanten bisher bestan— dene Exemtionen von dieser Abgabe in Wegfall gelangeen. Se Königliche Maje- stäc haben anbefehlen, zuvörderst, ob diesem letztern Antrage State gegeben werden könne, zu erörtern und gutachtlich anzuzeigen. Das von mehrern Weinbergsbesitzern geschehene Anbringen, daß der in dem neuen Seeuer-Erlaß, Regulative, wegen des an Feldfrüchten und in Weinbergen durch Hagel- schlag, hefeige Regengüsse und respective Uiberschwemmungen verursachten Verlusts, be- stimmte Steuererlaß auch auf den durch Frost und andere ungünstige Witcterung veran- laßten Weinmißwachs ausgedehne werden möchte, hat bei den Ständen keinen Eingang gefunden, und nur für den Fall eines den Weinstock bis auf die Wurzel zerstörenden Frostes hat man eine Steuerbefreiung für angemessen erachtec. Es geböre endlich zu den in Steuerangelegenheicen bei dem jüngst beschlossenen tand- rage getroffenen Bestimmungen, daß die Trank-Steuer-Beneficien der vormals stiftischen Kirchen= und Schuldiener, denen der in den übrigen Erblanden angestellten geistlichen Personen, insofern nicht die Erstern im Genusse eines höhern, solchenfalls für die Per- sonen der jetzt Angestellten in der zeitherigen Maße annoch beizubehaltenden Beuelicür sich befunden haben, gleichgesetzt worden sind. Von andern Administrationsgegenständen sind die Peräquationsangelegenheicen, deren zeitherige besondere Verwalkung nun des näch- sten beschlossen werden wird, die Brand- Versicherungs-Anstalt, in deren Bezuge die gesammten Stände die Er- klärung, daß die beabsichtigte Vereinigung des alterbländischen und des Oberlausitzer Brand- Versicherungs-- Instituts, wegen der vielen dabei vorhandenen Schwierigkeicen, bedenklich falle und auf keiner Seite wünschenswerth erscheine, von sich gestelle, die alt- erbländischen Stände insbesondere aber die, wegen Aussetzung eigener Fonds zur Entschä- digung derjenigen Bauenden, welche nach erlittenen Brandschäden die neu zu errichtenden Gebäude, zu Vermeidung künftiger Feuersgefahr, weiter auseinander zu seßen bereic seyn würden, zu schnellerer Befriedigung der Abgebrannten wegen ihrer Brand-Vergütungs- Ansprüuche und zur Uncterstützung solcher Bauenden, welche aus Unvermögen ihre Gebäude mit feueraufhaltenden Dachungen zu versehen nicht im Stande sind, ihnen geschehenen Ansinnen abgelehne haben, 1 die durch die neue Gleitsordnung vom 152en März 1823 dem Gleikswesen gegebene veränderte Einrichtung, die zur Abwendung des, nach der Befürcheung der Stände, zunehmenden Verfalls der Manufakturen und Fabriken anzuwendenden Mittel, 2

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