Gesetzsammlung für das Königreich Sachsen.: Gesetzsammlung für das Königreich Sachsen vom Jahre 1824.

Bibliographic data

Periodical

Persistent identifier:: gs_sachsen

Title:: Gesetzsammlung für das Königreich Sachsen.

Place of publication:: Dresden

Document type:: Periodical

Collection:: sachsen

Publication year:: 1818; 1831

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Periodical volume

Persistent identifier:: gs_sachsen_1824

Title:: Gesetzsammlung für das Königreich Sachsen vom Jahre 1824.

Volume count:: 7

Publisher:: Meinhold & Söhne

Document type:: Periodical volume

Collection:: sachsen

Publication year:: 1824

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

law_gazette

Title:: 24. Stück

Volume count:: 24

Document type:: Periodical

Structure type:: law_gazette

law

Title:: No. 38.) Rescript an das Oberhofgericht zu Leipzig, die dem Oberhofgerichte, in Absicht auf die Aemter und Patrimonialgerichte des Stifts Wurzen, beizulegende Competenz betreffend.

Volume count:: 38

Document type:: Periodical

Structure type:: law

Appendix

Title:: Nachricht über die Verhandlungen des im Jahre 1824 im Königreiche Sachsen gehaltenen Landtags, auf allerhöchsten Befehl bekannt gemacht.

Document type:: Periodical

Structure type:: Appendix

(10 ) die in Ansehung des städcischen Brauwesens zu kreffenden Einricheungen, wobei die gesammten alterbländischen Stände gegen die zu ihrer Berathung gestellee, sowohl allge- meine, als partielle Ablösung der städeischen Bier-Zwangs-Gerechtsame, wenn solche niche durch freiwllliges Abkommen erfolge, cheils wegen der Schwierigkeit der Ausmittelung eines richelgen Eneschädigungsmaßstabes, theils wegen der Bedenken, die sich der Beant- workung der Frage entgegenstellten, wer die Entschädigung leisten solle? sich erklärt haben, die Chaussee= und Seraßenbaue, die bei der oberwähnten Actien-Magazin-Anstale und in Absicht auf die ständische Theilnahme daran zu bestimmenden Einrichtungen, die, unter der Leitung einer dazu erwählten und genehmigten ständischen Depuration, von der zur Uncerstüßung des inländischen Bergbaues erfolgten Bewilligung zu machende Anwendung, die Herstellung gleichsörmiger Maße und Gewichee, namentlich, daß a) ein allgemeines Flächenmaß zum Gebrauche beim Handel sowohl, als bei kandes- vermessungen geseßlich bestimmet, b) das Cenknergewicht für alle Marke= und Handelsgegenstände im tzande durchgängig auf 110 Pfund, das Pfund auf 2 Kölnische Mark, und das des tothes zu 32 auf 1 Pfund oder Ix# Kolnische Mark festgesttzt, und c) der Dresdner Scheffel mie seinen Theilen, und eben so die Dresdner Kanne zum allgemeinen Landesmaße erhoben werden möchte, und . die zur Besestigung der Nachtheile, die den Unrerthanen durch das überhand genom- mene Coursiren des geringhaltigen Preussischen Geldes, namenrlich durch das Bedürfniß der Einwechselung von Conventionsgeld, zum Behuf der Abgabenen#ichtung, erwüchsen, zu ergreisenden Maßregeln, zur Sprache gekemmen; und es unterliegen die in solchem Betreff verschiedentlich geschehenen Anträge und eröffneten Gucachten der Prüfung der berreffenden landescollegien, nach deren Beendigung und darauf vernommenen Dafürhalten des Geheimen Raths, Höchste Entschließung ihrenchalben gefaßt werden wird. Wegen der sogenannten Bannrechte hatten Se. Königliche Majestär der tand- schaft zur Erwägung stellen lassen, ob nicht einige derselben, namentlich die des Vieh- schnittes, des Federsammelns, des kumpensammelns, des Schleisens und des Glasaus- spielens, durch eine desfalls zu ertheilende allgemeine gesehliche Anordnung aufzuheben sepn möchten? Es haben aber die Stände sich gegen deren Abschaffung hauprsachlich um deswillen erkläret, weil Beschwerden nicht vorgekommen, auch sonst namhafte Nach- theile niche bekanne worden wären, welche die dadurch enestehende Beeinträchtigung beste- hender Rechee und die schwierige Ausmitcekung einer desfallsigen Eneschädigung als norh- wendig darstellten. Demnach ist für die fernere Beibehaltung der bisherigen Einrichtung entschieden worden.

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