Gesetzsammlung für das Königreich Sachsen.: Gesetzsammlung für das Königreich Sachsen vom Jahre 1827.

Bibliographic data

Periodical

Persistent identifier:: gs_sachsen

Title:: Gesetzsammlung für das Königreich Sachsen.

Place of publication:: Dresden

Document type:: Periodical

Collection:: sachsen

Publication year:: 1818; 1831

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Periodical volume

Persistent identifier:: gs_sachsen_1827

Title:: Gesetzsammlung für das Königreich Sachsen vom Jahre 1827.

Volume count:: 10

Publisher:: Meinhold & Söhne

Document type:: Periodical volume

Collection:: sachsen

Publication year:: 1827

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

law_gazette

Title:: 21. Stück

Volume count:: 21

Document type:: Periodical

Structure type:: law_gazette

law

Title:: No. 37.) Bekanntmachung, die mit der Königlich Preußischen Regierung, wegen wechselseitiger gegen den Büchernachdruck zu treffender gesetzlicher Vorkehrungen, geschlossene Convention betreffend.

Volume count:: 37

Document type:: Periodical

Structure type:: law

Appendix

Title:: Erklärung bezüglich bestehender gesetzlicher Vorschriften wider den Büchernachdruck und dessen Verbreitung.

Document type:: Periodical

Structure type:: Appendix

(218 ) O D. unterzeichnete Königlich Sächsische Cabinets-Minister und Staaks-Secrekair erklärk bierdurch, in Gemäßheic der von Sr. Königlichen Majestät ihm ertheilten Ermächtigung: Nachdem von der Königlich Preußischen Regierung die Zusicherung gescheben ist, deß das Verboc wider den Büchernachdruck, so wie solches in dem Preußischen Staate bereits zum Schuß der inländischen Schriftsteller und Verleger, nach den in den einzelnen Provinzen geltenden Gesetzen bestehe, auch auf die Schrifesteller und Verleger des Königreichs Sachsen Anwendung finden und mithin jeder durch Nachdruck, oder dessen Verbreitung begangene Frevel gegen leßtere nach denselben gesetzlichen Vorschriften beureheilt und geahndet werden solle, als handele es sich von beeinträchtigten Schriftstellern und Verlegern der Preußischen Monarchie selbst; So wird Koniglich Sächsischer Seits verbindlich zugesagtk, daß die im Königreiche Sachsen bestehenden gesetzlichen Vorschriften wider den Büchernachdruck und dessen Verbreicung, mit Vorbehalé der weitern Sicherstellung, welche, in Folge des 1 Sten Artikels der Deutschen Bundesacke, die Rechte der Schriftsteller und Verleger gegen den Büchernachdruck,, durch die daselbst verbei- ßenen gleichförmigen Maßregeln zu erwarten haben, in ganz gleichem Maße, zum Schuße der Schriftsteller und Verleger der Königlich Preußtschen Seaaten, so lange die jetze im Wesentlichen stattsindende Uibereinstimmung der beiderseitigen Gesetzgebungen gegen den Büchernachdruck bestehen wird, zur Anwendung gebrache werden sollen, als wäre von betheiligten Königlich Sächsischen Unterthanen die Rede, und ohne daß es deshalb besonderer Privilegien wider den Nachdruck bedürfe. Gegenwärtige Erklärung soll, nachdem sie gegen eine übereinstimmende, von dem Ké- niglich Preußischen Allnisterio vollzogene Erklärung ausgewechselt worden seyn wird, durch öffentliche Bekanntmachung in dem hiesigen Königreiche Krafe und Wirksamkeit erhalten. Dresden, den 3ten November 1827. (gzez.) Graf von Einsiedel.

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