Gesetzsammlung für das Königreich Sachsen.: Gesetzsammlung für das Königreich Sachsen vom Jahre 1828.

Bibliographic data

Periodical

Persistent identifier:: gs_sachsen

Title:: Gesetzsammlung für das Königreich Sachsen.

Place of publication:: Dresden

Document type:: Periodical

Collection:: sachsen

Publication year:: 1818; 1831

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Periodical volume

Persistent identifier:: gs_sachsen_1828

Title:: Gesetzsammlung für das Königreich Sachsen vom Jahre 1828.

Volume count:: 11

Publisher:: Meinhold & Söhne

Document type:: Periodical volume

Collection:: sachsen

Publication year:: 1828

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

law_gazette

Title:: 13. Stück

Volume count:: 13

Document type:: Periodical

Structure type:: law_gazette

law

Title:: No. 20.) Rescript der Landesregierung an den Stadtrath zu Dresden, die dasige Sparcassen-Ordnung betreffend.

Volume count:: 20

Document type:: Periodical

Structure type:: law

Appendix

Title:: Sparcassen-Ordnung der Stadt Dresden.

Document type:: Periodical

Structure type:: Appendix

661) . 6. Den Einlegern wird ein mit einer Nummer bezeichnekes, ihre Namen und Wohnerte enthaltendes Quittungsbuch ausgestellr, und darin der jedesmalige Betrag geleisteter oder empfangener Zahlungen, so wie der davon fälligen Zinsen, mit Bemerkung des Tages der Zahlung, verzeichnet, auch die Signakur des mit der Controle Beauftragten, dessen Name jederzeit in dem Locale der Anstalt angeschlagen ist, beigesüge. Bei gänzlicher Rück- zahlung des Capikals werden diese Bücher bei der Casse zurückbehalten, und es wird, daß solches geschehen, mit Beisesung des Dacums angemerkt. . 7. Auszahlungen erfolgen unweigerlich an den Uiberbringer des Quictungsbuchs, und es wird durch die darin in obiger Maße erfolgke Abschreibung der Zinsen= oder theitweisen Capical- Zahlung, so wie bei Rückzahlung des ganzen Capitals durch die Rückgabe des Buchs, die Casse von allen weitern Ansprüchen befreit, wie sie denn überhaupe nur für den in dem Buche, nach Vorschrift Obbi 6, eingezeichneten Beckrag verantwortlich ist. Sollte dem Eigenhumer ein solches Buch abhanden kommen, so ist der Cassirer davon sofort in Kenntniß zu setzen. Dieser wird sodann, sofern nicht etwa bereits die Rückzahlung gesche- ben ist, gegen Erlegung der dadurch erwachsenden Kosten, in einer in den Dresdner An- zeiger einzurückenden Noriz, den Verlust, unter Bemerkung der Nummer und des Namens, auf welchen das Buch gestellt ist, öffentlich bekannt machen, und den etwanigen Inhaber aufsordern, wenn er gerechte Ansprüche an das Buch zu haben vermeine, sich damit, bei Verlust derselben, binnen drei Monaten bei der Expedition zu melden, binnen dieser Zeit aber mit der Zahlung von Capital und Zinsen anstehen. Wird innerhalb dieser Frist das Buch durch einen Andern, als der den Verlust anzeigte, bei der Expedition producirt, so wird die Sache zur weitern Erörterung sofort an die Stadtgerichte abgegeben. Wo niche, so erhälc der Anzeiger, nach Verfluß jener drei Monate, wenn er zuvor bei den Scadegerich- ten sein Eigenthum und den erlittenen Verlust eidlich bestärkt hat, Zahlung oder ein neues Buch, und das alte ist für völlig ungültig zu halten. Gegen diese, so wie überhaupt ge- gen die in gegenwärtiger Spaccassen-Ordnung begründeten Prcjudize, wird keine Wiederein- setzung in den vorigen Stand zugestanden. Die eingezahlten Gelder nebst Zinsen, so wie die darüber ausgestellten Quittungsbücher, sind eirer Verkümmerung oder Inhibition nicht unterworsen; jedoch mag dadurch die Hülfs- vollstreckung in die bei einem Schuldner sich etwa vorfindenden Quittungsbücher der Spar- casse keinesweges ausgeschlossen werden Auch hat jeder Einleger, hinsichtlich jener Gelder, auf die strengste Geheimhaltung zu rechnen.

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