Gesetzsammlung für das Königreich Sachsen.: Gesetzsammlung für das Königreich Sachsen vom Jahre 1828.

Bibliographic data

Periodical

Persistent identifier:: gs_sachsen

Title:: Gesetzsammlung für das Königreich Sachsen.

Place of publication:: Dresden

Document type:: Periodical

Collection:: sachsen

Publication year:: 1818; 1831

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Periodical volume

Persistent identifier:: gs_sachsen_1828

Title:: Gesetzsammlung für das Königreich Sachsen vom Jahre 1828.

Volume count:: 11

Publisher:: Meinhold & Söhne

Document type:: Periodical volume

Collection:: sachsen

Publication year:: 1828

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

law_gazette

Title:: 18. Stück

Volume count:: 18

Document type:: Periodical

Structure type:: law_gazette

law

Title:: No. 27.) Verordnung der Landesregierung, die Theilnahme hiesiger Unterthanen an Feuer-Versicherungs-Anstalten und die Übernahme der Agentschaften für letztere betreffend.

Volume count:: 27

Document type:: Periodical

Structure type:: law

(190 ) wider sich erregten Verdachts einer böslichen Brandstifeung, mit der Untersuchung gegen ihn werde verfahren werden. *)m“ Vertheilungder Von den Geldsummen und resp. Geldbußen, welche, zufolge der Bestimmungen 6. III zingrisnoen und VIII, eingebracht werden, sollen ein Drittheil der die Contravention umersuchenden und Gelbußen. Obrigkeit, ein Drittheil dem etwanigen Denuncianten, und ein Drittheil der Immobiliar= · Brand-Versicherungs-Anstale für die Erblande, oder in Fällen, wenn der Denuncianten= antheil wegfällt, dieser Anstalt zwei Driktheile zu Theil werden. . X. Vorschriften Bemerkt die Obrigkeit, daß Jemand sein Eigenthum, entweder durch zu hohe Angabe, für die Obrig= oder durch gleichzeitige Assecuranz bei mehreren Anstalten, uͤber den wahren Werth versichert keiten, im Be— ͤber dieselb faͤlti ch Ceselbe die noͤchi tref wahrge= hak, worüber dieselbe sorgfa tigst zu wachen verpflichtet ist, so hat dieselbe die noͤthige Ver- nommener un= anstaltung zu treffen, daß dieser Versicherung über den Werth gesteuert werde, und demnach verhältnißmd“ ihre Bedenken, jedoch außer Dresden und teipzig, nachdem solche zuvor dem Bezirks- ßiger Versicher- H .2. . . angen»Amts-9aupkmanneetoffnetund,daßer,nach,sowectnothtg,weiteremgezogenerErkan- digung, solche gegruͤndet befunden habe, (welchen Falls von ihm auch die Gendarmen zu sorgfaͤltiger Beobachtung dieses Individui anzuweisen sind,) erwiedert worden ist, den be— treffenden Anstalten mitzutheilen, sowohl, nach Besinden, die Untersuchung wegen des be- absichtigten Betrugs einzuleiten. é. XI. Die Untersu— ; « « « * dar rrst- Bei den im §. 3 des Generalis vom 2 1en Julius 1804 (Cod. Aug. III#e# Fortf. anlassung zum Th. 1 S. 424 ff.) angeordneten Uncersuchungen der Veranlassung zum Brandschaden Brandschaden ist zugleich, ob und welche der Abgebrannten ihr Vermögen bei andern Feuer-Versicher- sb mir auf der ungs-Anstalten, als der Immobiliar-Brand-Versicherungs-Anstalt für Unsere Erblande, cherungen in baben versichern lassen, zu erörtern, und bei Statt gefundenen dergleichen Versicherungen Feuer-Versi= deren Bewandniß in den diesfallsigen Berichten umstaändlich mit anzuzeigen. serungeue Nach dieser Verordnung, welche, in Gemäßheit des Generalis vom 1 3#en Julius 1706 werden. und des Mandats vom 9ten März 1818, bekannt zu machen ist, haben sich Aue, die solche angehe, gebührend zu achten und daran Unsern Willen und Meinung zu vollbringen. Gegeben zu Dresden, am 23sten Juli 1828. Freiherr von Rochow. 1 Wilhelm Ludwig Ackermann, 8. Ausgegeben zu Dresden, am 5 ½n August 1828. Anmerkung. Das 15 Bogen starke 17te Stück der Gesetzsammlung, von S. 67 bit mit 186, wird fräterhin nachgeliefert werden. -

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