Gesetzsammlung für das Königreich Sachsen.: Gesetzsammlung für das Königreich Sachsen vom Jahre 1828.

Bibliographic data

Periodical

Persistent identifier:: gs_sachsen

Title:: Gesetzsammlung für das Königreich Sachsen.

Place of publication:: Dresden

Document type:: Periodical

Collection:: sachsen

Publication year:: 1818; 1831

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Periodical volume

Persistent identifier:: gs_sachsen_1828

Title:: Gesetzsammlung für das Königreich Sachsen vom Jahre 1828.

Volume count:: 11

Publisher:: Meinhold & Söhne

Document type:: Periodical volume

Collection:: sachsen

Publication year:: 1828

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

law_gazette

Title:: 32. Stück

Volume count:: 32

Document type:: Periodical

Structure type:: law_gazette

law

Title:: No. 46.) Convention über die, im 1sten §. des XXIIsten Artikels der, zu Vollziehung des, zwischen Ihro Königlichen Majestäten von Sachsen und Preußen, zu Wien am 18ten Mai 1815 geschlossenen Friedenstractats, und zu näherer Bestimmung der durch diesen Tractat veranlaßten Auseinandersetzungen und Ausgleichungen, abgeschlossenen Hauptconvention vom 28sten August 1819, zu besonderer Unterhandlung ausgesetzten milden Stiftungen.

Volume count:: 46

Document type:: Periodical

Structure type:: law

Lehmannische Stiftung. Buderische Stiftung. ( 274 ) b) von der Pistorisschen Stiftung " 132 Thlr. — — in Capitalien zu 44 2 zinsbar, 40 Thlr. 2 gr. — unzinsbar, wogegen sich dasselbe alle, seit dem öten Junius 1815 eéwa aus diesen Fonds dahin gezahlten, und solchenfalls bei künftiger Berechnung nachzuweisenden Unterstützungen anrechnen zu lassen hat. II. An dem zur Lehmannischen Stiftung für Arme in einigen Städten des Erzgebirgischen Krei- ses, ingleichen in den Städten Dresden und Wittenberg, gehörigen Vermögen hat das Herzog- thum Sachsen nur in sofern Antheil, als von dem Seifter 2000 Thlr. — — für die Armen und Notbleidenden der Stadt Wittenberg ausgesetzt worden sind, und es sollen diese 2000 Thlr., wo möglich, durch Aberetung eines, für einen der vom Königl. Kirchenrathe und Ober-Cou- Sistorio zu Dresden verwaltet werdenden Fonds, im Herzogehume Sachsen hypothekarisch versicher- ten Capitals von gleicher Höhe und zu dem vorhandenen höchsten Zinsfuße, nebst den bis zur erfolgenden Auslieferung davon in bisheriger Maße ferner gefällig gewordenen Zinsen, in soweie letztere, nach Ausweis der vorzulegenden dießfallsigen Quictungen, nicht bereits an die Localbehörde zu Wiktenberg berichtiget seyn sollten, gewähre werden. III. Die Fonds der Buderischen Seiftung für arme Wenden werden nach dem Verhälnisse der Volkszohl in der Ober= und Niederlausiqz und im Amte Stolpen, und miehin nach einem Maß- stabe von 0,4110.#heilen für das Königreich und von .0),58900 = Herzogthum Sachsen, getheilt; es empfänge jedoch das Königreich, von den zu 5 2 vorhandenen sichern Acuvis, die Summe von 4000 Thlr. — — voraus, und übernimmt dafür die Verpflichtung, die in dem Testamente des Seifters seinen Verwandten ausgesetten jährlichen Legate, nebst der etwanigen Vermehrung derselben, bei Eincritt der dießfalls vom Slifter vorausgesetzten Fälle, vom Empfange dieser Summe an, bis wohin das Herzogthum zu diesen Vermächenissen ferner in demselben Verhäleniß, als es an dem Vermögen der Seiftung Theil nimmc, dazu beiträgt, allein zu berichtigen und alle des- halbige Ansprüche zu vertreten, will auch hierbei die ausländischen, und namentlich die im Königl. Preußischen Gebiete wohnenden Legatarien eben so, wie die im Königl. Sachsischen Gebiete wohn- haften, behandeln, und ihnen ihre Antheile unter keinem Vorwande jemals vorenthalten lassen. Hiernach hat das Herzogehum: A.) vom sichern Vermögen a) von den, zur Theilung verbleibenden, zu 5 vom Hundere zinsbaren Activis, an 16,690 Thlr. — —, 9830 Thlr. 9 gr. 10 pf. b) von den zu 47 2 zinsbaren Activis, an 3525 Thlr. — 2076 Thlr. 5 gr. 5 pf.

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