Gesetzsammlung für das Königreich Sachsen.: Gesetzsammlung für das Königreich Sachsen vom Jahre 1828.

Bibliographic data

Periodical

Persistent identifier:: gs_sachsen

Title:: Gesetzsammlung für das Königreich Sachsen.

Place of publication:: Dresden

Document type:: Periodical

Collection:: Kingdom of Saxony.

Year of publication.:: 1818; 1831

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Periodical volume

Persistent identifier:: gs_sachsen_1828

Title:: Gesetzsammlung für das Königreich Sachsen vom Jahre 1828.

Buchgattung:: Gesetzsammlung (amtlich)

Keyword:: Gesetzblatt

Volume count:: 11

Publishing house:: Meinhold & Söhne

Document type:: Periodical volume

Collection:: Kingdom of Saxony.

Year of publication.:: 1828

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Law Gazette

Title:: 32. Stück

Volume count:: 32

Document type:: Periodical

Structure type:: Law Gazette

Law

Title:: No. 49.) Convention über die, in dem Königreiche und dem Herzogthume Sachsen, außer den, in der Hauptconvention vom 28sten August 1819, und den nachträglichen Conventionen vom 4ten April und 27sten September 1828, auseinandergesetzten Stiftungen, noch ferner zur Auseinandersetzung gezogenen Privat- und Local-Stiftungen.

Volume count:: 49

Document type:: Periodical

Structure type:: Law

Appendix

Title:: II. Verzeichniß der Local-, Provinzial- und allgemeinen Stiftungen des Herzogthums Sachsen.

Document type:: Periodical

Structure type:: Appendix

378 II,4a. Zollauschluß der Hansestãdle. Septennal u. Sozialistengesetz. Die Sezession. (1880fff.) Als Eugen Nichter bei der zweiten Beratung der Militärvorlage diesen Vorwurf, unter Bezugnahme auf Laskers Brief, wiederholte, erhob sich zum Erstaumen der radi- kalen Linken einer der Wortführer des nationalliberalen linken Flügels, Nickert, zu einer begeisterten Verteidigung der nationalliberalen Politik seit 1866, deren „Taklik“ sich gleich geblieben sei, während sich allerdings die Taltik des Herrn Lasler geändert hätte. Nachdrücklich rief Nickert: „Ich danke für einen Liberalismus, der die Grenze aufstellt, daß er für 3 Jahre das Militärbudget bewilligen könne, für 5 oder 7 Jahre aber nicht. Darin erblicke ich keine Prinzipienfrage. Ich werde für 7 Jahre stimmen.“ So übel stand es mit dem „Nicht= und Merkstein“ des Herrn von Stauffenberg in den eigenen Reihen des linken Flügels. Für den Antrag Staussenberg stimmten am D. April von 74 anwesenden Nationalliberalen nur 11, und von diesen 11 stimmten gleich darauf 3 für 7 Jahre. Bei der Schlußabstimmung aber am 16. April standen Forckenbeck und Bamberger mit zwei Getreuen (Stauffenberg war krank) allein unler den Verneinenden. Und am 4. Mai, bei der Schlußabstimmung über das Sozialislen- gesetz, stimmte die nationalliberale Partei sogar geschlossen mit Ja. Diese Anlässe boten also keine Aussicht für eine neue Parteibildung, so nachdrück- lich auch die Militärvorlage zum „NRicht= und Merkstein unserer künstigen konstitutio- nellen Entwickelung“ erklärt worden war. Und dazu kam nun noch, zwei Tage vor Schluß dieser Reichstagssession, jene bedeutsame Rede Bismarcks, die der großen Mehrheit der Nationalliberalen die Hand des mächtigen Mannes weit entgegenstreckte zu einer neuen Nra nationalliberal-konservativer Kompromißpolitik, bei welcher der „linke Flügel“ nur zu ohnmächtigem Näsonieren verurteilt gewesen wäre. Mit dem Gefühl erlittener schwerer parlamentarischer Niederlage und ohne Aus- sicht auf eine einslußreiche Zukunftsrolle innerhalb der Partei schieden die Herren des linken Flügels zu Ende der Session von den alten Genossen. Noch waren sie im Augen- blicke freilich unfähig, ohne Nickert, der sich ihnen in der Militärfrage so nachdrücklich entgegengestellt hatte, den völligen Bruch zu vollziehen, gleichwohl aber fest eutschlossen, diesen Bruch sobald als möglich vor aller Welt kundzuthun. Die kirchenpolitischen Verhandlungen des preußischen Abgeordnetenhauses, welche wir im folgenden Abschnitt darstellen, führten jedoch im Laufe des Sommers 1880 einen gewissen Gegensatz zwischen Bennigsen und Nickert herbei, da Bennigsen sich geneigt zeigte, der Gesetzes- vorlage entgegenzukommen, welche den Beschwerden der Katholiken Abhilfe schaffte, während Nickert an die Spitze derer trat, welche die volle Aufrechterhaltung der Falkschen Gesetzgebung für notwendig hielten. „An diesem Punkte wurden die Hebel zur Bearbeitung Rickerts für die Trennung von Bennigsen angesetzt. Und es gelang. Sonderbare Ironie des Schicksals! Die Unzufriedenheil über eine erste Einschränlung der kirchenpolilischen Gesetzgebung Preußens mußle den äusteren Anlaß zur Bildung einer Parlei abgeben, die später allen weiteren Abänderungen ohne Um- schweise zugestimmt hat, und mehr noch, zur Bildung einer Partei, deren Wirkungsfeld, wie schon die Siellung ihrer Gründer anzeigte, im wesentlichen die Reichspolitik sein sollte, die mil jener Gesetgebung kaum eine Berührung hatte.“ (Böttcher a. a. O., S. 270.) Ende August, in der Saurengurkenzeit, wurde die Forckenbeck-Staussenberg-= Bambergersche Sezession zur Ausführung gebracht. Zwanzig Mitglieder traten aus

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