Gesetzsammlung für das Königreich Sachsen.: Gesetzsammlung für das Königreich Sachsen vom Jahre 1830.

Bibliografische Daten

Zeitschrift

Persistenter Identifier:: gs_sachsen

Titel:: Gesetzsammlung für das Königreich Sachsen.

Erscheinungsort:: Dresden

Dokumenttyp:: Zeitschrift

Sammlung:: sachsen

Erscheinungsjahr:: 1818; 1831

DDC-Sachgruppe:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Sprache:: Deutsch

Zeitschriftenband

Persistenter Identifier:: gs_sachsen_1830

Titel:: Gesetzsammlung für das Königreich Sachsen vom Jahre 1830.

Bandzählung:: 13

Herausgeber:: Meinhold & Söhne

Dokumenttyp:: Zeitschriftenband

Sammlung:: sachsen

Erscheinungsjahr:: 1830

DDC-Sachgruppe:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Sprache:: Deutsch

Register

Titel:: Repertorium der Gesetzsammlung für das Königreich Sachsen vom Jahre 1830. II. in alphabetischer Ordnung.

Dokumenttyp:: Zeitschrift

Strukturtyp:: Register

Verträge des Lesens unkundiger Personen. 160 L. 206 Dig. de div. reg. jur., ferner daß denjenigen, der aus dem Schaden eines Andern einen Vortheil zieht, der Vorwurf eines dolus malus treffe, L. 17, 6. 4 in fine Dig. de instit. act. so würde eine Interpretation der Verordnung, ge- mäß welcher die Klage des Juden bei einem nicht protokollirten Vertrage abgewiesen, und derselbe nicht mehr damit gehört werden soll, dahin, daß auch die Forderung der Rückgabe des bereits Ge- leisteten aufgehoben sei, den allgemeinsten Grund- sätzen der Gerechtigkeit geradezu widerstreben, welche Grundsätze verletzen zu wollen um so weniger von einem Gesetzgeber vorausgesetzt werden darf, als die ausdrückliche Vorschrift besteht, daß die Ge- setze immer nach dem Prinzipe der Gerechtigkeit und Billigkeit ausgelegt werden sollen. L. 18 Dig. de legibus. Benignius leges iopterpretandae sunt, duo voluntas earum conservetur. L. 8 Cod. de judiciis. Placuitt, in omnibus rebus praecipuam essc justitiae acquitatisquc quam stricti juris rationem. Daß aber auch dem Gesetzgeber nur die Klage auf Erfüllung des Vertrages selbst vorgeschwebt habe, geht aus einzelnen Bestimmungen der alle- girten Verordnungen mit ziemlicher Klarheit hervor. (Schluß folgt.) Wittheilungen aus der Praris. 1. Verträge der Lesens unkundiger Personen. Bayer. Recht. Von Personen, welche des Lesens unkundig, heißt es im Landrecht von 1756 Th. IV, Kap. 1 S. 6, Nr. 4:

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