Gesetzsammlung für das Fürstenthum Schwarzburg-Rudolstadt.: Gesetzsammlung für das Fürstenthum Schwarzburg-Rudolstadt. Dreizehnter Jahrgang. 1852.

Bibliographic data

Periodical

Persistent identifier:: gs_schwarzburg_rudolstadt

Title:: Gesetzsammlung für das Fürstenthum Schwarzburg-Rudolstadt.

Place of publication:: Rudolstadt

Document type:: Periodical

Collection:: rudolstadt

Publication year:: 1840; 1918

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Periodical volume

Persistent identifier:: gs_schwarzburg_rudolstadt_1852

Title:: Gesetzsammlung für das Fürstenthum Schwarzburg-Rudolstadt. Dreizehnter Jahrgang. 1852.

Volume count:: 13

Publisher:: Fürstlich priv. Hofbuchdruckerei

Document type:: Periodical volume

Collection:: rudolstadt

Publication year:: 1852

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

law_gazette

Title:: Zweiundzwanzigstes Stück vom Jahr 1852.

Volume count:: 22

Document type:: Periodical

Structure type:: law_gazette

law

Title:: No. LXVI. Instruktion über die Erhebung der durch Gesetz vom 3. September 1852 eingeführten Klassen- und klassificirten Einkommenssteuer, sowie über die Behandlung der diese Steuer betreffenden Ab- und Zugänge und Reclamationen.

Volume count:: 66

Document type:: Periodical

Structure type:: law

236 1852. . 5. 4. Sobald nach Feststellung der Steuerrollen diese selbst von den Steuerbehörden den Gemeindevorstcnden mitgetheilt worden sind, haben diese die Relle den Orts- einnehmern zuzustellen und liegt letzteren ob, aus den Steuerrollen Heberegister nach dem Muster unter A anzufertigen, welche zugleich zur Eintragung der vonden Steuerpflichtigen für jeden Monat des Jahrco geleisteten Zahlung bestimmt sind. 5. Dem von Steuerpflichtigen gestellten Verlangen, daß ihnen ein Auszug aus der Rolle zugefertigt werde, hat der Gemeindevorstand durch Ausfüllung und Zu- fertigung der Bekanntmachung nach dem Muster B. in der Art zu entsprechen, daß die Worte: „und auf den Monat —— 18. bezahlt“ durchstrichen werden. Wenn diese Worte undurchstrichen bleiben und vom Steuerempfänger ausgefüllt werden, so dienen die Muster sub B. zugleich als Quittungen. 8. 6. Nach geschehener Bekanntmachung der Steuerrollen haben die Gemeindevor= stände durch die Ortseinnehmer darauf sehen zu lassen, daß die Steuerpflichtigen nach §. 9. des Gesetzes in den ersten 8 Tagen jeven Monats ihre Monatobeitraͤge in voraus entrichten. g. J. . Sobald dieser auf die ersten 8 Tage eines jeden Monats bestimmte Zahlungs- termin verstrichen ist, hat der Steuereinnehmer die Saumigen unentgeldlich zur Zahlung aufzufordern oder auffordern zu lassen, und wird es dem Ermessen der Gemeindevorstände unter ihrer Verantwortung freigestellt, diese erste Zahlungs- aufforderung in der Art gescheben zu lassen, daß der Orts. Steuereinnehmer dem zur Zahlung Auffordernden die Quittungen über die in Rest verbliebenen Steuer- quoten mitgibt, worauf dann Letterer am Abend das auf Grund dieser Quittungen erhobene Geld abzuliefern und die nicht ausgelosten Quittungen zurück- zugeben hat. 6. 8. Wenn die erste unentgeldlich zu bewirkende Anmahnung geschehen und bis zum 15. Tage des laufenden Monat erfolglos geblieben ist, erfolgt eine zweite Anmah= nung, gleich der ersteren, jedoch unter Verwilligung einer von dem Sumigen als

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