Gesetzsammlung für das Fürstenthum Schwarzburg-Rudolstadt.: Gesetzsammlung für das Fürstenthum Schwarzburg-Rudolstadt. Fünfzehnter Jahrgang. 1854.

Bibliographic data

Periodical

Persistent identifier:: gs_schwarzburg_rudolstadt

Title:: Gesetzsammlung für das Fürstenthum Schwarzburg-Rudolstadt.

Place of publication:: Rudolstadt

Document type:: Periodical

Collection:: rudolstadt

Publication year:: 1840; 1918

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Periodical volume

Persistent identifier:: gs_schwarzburg_rudolstadt_1854

Title:: Gesetzsammlung für das Fürstenthum Schwarzburg-Rudolstadt. Fünfzehnter Jahrgang. 1854.

Volume count:: 15

Publisher:: Fürstlich priv. Hofbuchdruckerei

Document type:: Periodical volume

Collection:: rudolstadt

Publication year:: 1854

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

law_gazette

Title:: Elftes Stück vom Jahr 1854.

Volume count:: 11

Document type:: Periodical

Structure type:: law_gazette

law

Title:: No. XXXV. Militair-Pensions-Gesetz.

Volume count:: 35

Document type:: Periodical

Structure type:: law

126 1854. Corps bestimmen, welches ersucht wird, in dem bei demselben bestehenden ehrengericht- lichen Verfahren einen Ausspruch zu tun, Nach erfolgter Entscheidung werden Wir bestimmen, ob der Officier ferner im Dienst verbleiben oder entlassen werden soll, und ob und welche Pension in letzterem Falle gewährt wird. 8. 7. Ein jeder Officier, welcher vorwurfsfrei gedient hat, kann nach vollendetem 60sten Lebensjahre oder nach Zurücklegung einer 40jährigen Dienstzeit Pensionirung verlangen. Außer diesem Falle kann ein Entlassungsgesuch hervorgehen 1. aus dem Wunsche eines Officiers, einem anderen Betufe sich zu widmen, vder 2. aus der Ueberzeugung, den Ansprüchen des Dienstes nicht mehr genügen zu können (Invalidität). 88. Bei Ansuchen der Entlassung ohnt nachgewiesene Juvalidität wrd der Officier ohne alle Pension verabschiedet, bltibt aber als Inländer für den Dienst in der Reserve verpflichtet. 8. 9. Wird ein Entlassungsgesuch durch die Behauptung eigener Invalidität motivirt, so tritt die Pensionirung nach erfolgtem Nachweise der Behauptung durchänztliche Atteste und Bescheinigung des Commandeurs in derselben Weise ein, wir im S. 4 verordnet ist. S. 10. Unteroffitiere, Spielleute und Gemeine sind pensionsberechtigt 1 innerhalb der gesetzlichen Dienstzeit bei eintretender Invalidität und Erwerbs- unfähigkeit unmittelbar durch den Dienst, 2. nach Ablauf der gesetzlichen Dienstzeit und bis zum vollendeten 15. Dienstjahre bei eintretender Invalidität und Erwerbsunfähigkeit unmittelbar durch den Dienst oder in Folge desselben. 3. bei einer Dienstzeit von 15 bis 25 Jahren durch Invalidität und Erwerbsun- fähigkeit überhaupt, 4. nach 25jähriger Dienstzeit durch Invalidität allein ohne Rücksicht auf Erwerbs- unfähigkeit, 5. nach 40jähriger Dienstzeit oder nach Vollendung des 60sten Lebensjahres ganz allgemein ohne Rücksicht auf besondere Invalidität und Erwerbsunfähigkeit.

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