Gesetzsammlung für das Fürstenthum Schwarzburg-Rudolstadt.: Gesetzsammlung für das Fürstenthum Schwarzburg-Rudolstadt. Dreiundzwanzigster Jahrgang. 1862.

Bibliographic data

Periodical

Persistent identifier:: gs_schwarzburg_rudolstadt

Title:: Gesetzsammlung für das Fürstenthum Schwarzburg-Rudolstadt.

Place of publication:: Rudolstadt

Document type:: Periodical

Collection:: rudolstadt

Publication year:: 1840; 1918

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Periodical volume

Persistent identifier:: gs_schwarzburg_rudolstadt_1862

Title:: Gesetzsammlung für das Fürstenthum Schwarzburg-Rudolstadt. Dreiundzwanzigster Jahrgang. 1862.

Volume count:: 23

Publisher:: Fürstlich priv. Hofbuchdruckerei

Document type:: Periodical volume

Collection:: rudolstadt

Publication year:: 1862

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

law_gazette

Title:: Sechstes Stück vom Jahr 1862.

Volume count:: 6

Document type:: Periodical

Structure type:: law_gazette

law

Title:: No. XI. Ministerial-Bekanntmachung, die Verzollung des sogenannten Calquirleinen betreffend.

Volume count:: 11

Document type:: Periodical

Structure type:: law

32 1862. XI. Ministerial-Bekanntmachung vom 20. Mai 1862, die Verzollung des sogenaunten Calquirleinen betreffend. 3u Folge einer unter den Zollvereins-Regierungen getroffenen Vereinbarung sollen die slark appretirten, durchsichtig gemachten baumwollenen Gewebe, welche anstalt des früher gebräuchlichen Calguir- und Wachspapiers zum Durchzeichnen gebraucht worden, (sogenanntes Ealautruch, Calquirleinen, Archikektenleinwand, englische Copirlein- atze von 5 Thlt. nach Pos. II. 40. b. des Vereins-Zolltarifs zur Ver- follug gezogen werden, was hiermit zur Eisentichen Kenminiß gebracht wird. uUdolstadt, den 20. Moi 186 Sdrm. Schwarzb. Miunisterlum. v. Bertrab. XllI. Bekanntmachung der Fürstlichen Regierung vom 30. Juni 1862, die Ertheilung eines Privilegiums für den Kaufmann und Fabrikanten Otto Kütznemmm zu Stektin auf die von ihm erfundene Bereitung eines neuen Spreug-und andern Pulvers brtreffend. Mit Höchster Genehmigung Seren#selml ist dem Kaufmann und Fabrikantrn Otto Kühnemann zu Siettin ein Privilegium auf die von ihm ersundene Bereitung eines neuen Spreng= und anderen Pulvers in der durch Beschreibung nachgewiesenen Weise auf füns nach einander solgende Jahre von heute ab für den Umfang des hiesigen Fürsten- thums mit der Wirkung ertheilt, daß ohne seine Zustimmung Niemand besugt sein soll, dieses von ihm ersundene Pulver zu sertigen. Dieses Privilegium ist jedoch alsdann als erloschen zu betrachten, wenn die Ausführung und Anwendung der fraglichen Erfin- r*l- in dem hiesigen rürstenthume nicht binnen Jahresfrist nachgewiesen werden kann. Auch wird die Neuheit und Eigenthümlichkeit der Ersindung im Sinne der nach der Bekanntmachung des vormaligen Fürstlichen Geheimeraths. Gorl legiums vom 12. April 1843 bei Ertheilung von Ersindungs= Gieten in den deutschen Zollvereins- Staaten zu deedachnenden Grundsahe ausdruͤcklich vorausgeseßt. ie unter sichnete Fürslche Regierung. mall !4# zur allgemeinen Nachachtung hiermit !— Ru . 050. Juni 1862. Fürstl. Schwarzb. Regierung. Scheidt. K. A. Vater-

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