Gesetz- und Verordnungsblatt für das Königreich Sachsen.: Gesetz- und Verordnungsblatt für das Königreich Sachsen vom Jahre 1848.

Bibliographic data

Periodical

Persistent identifier:: gs_schwarzburg_rudolstadt

Title:: Gesetzsammlung für das Fürstenthum Schwarzburg-Rudolstadt.

Place of publication:: Rudolstadt

Document type:: Periodical

Collection:: rudolstadt

Publication year:: 1840; 1918

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Periodical volume

Persistent identifier:: gs_schwarzburg_rudolstadt_1867

Title:: Gesetzsammlung für das Fürstenthum Schwarzburg-Rudolstadt. Achtundzwanzigster Jahrgang. 1867.

Volume count:: 28

Publisher:: Fürstlich priv. Hofbuchdruckerei

Document type:: Periodical volume

Collection:: rudolstadt

Publication year:: 1867

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

law_gazette

Title:: Dreiundzwanzigstes Stück vom Jahr 1867.

Volume count:: 23

Document type:: Periodical

Structure type:: law_gazette

law

Title:: No. L. Ministerial-Bekanntmachung, die Aufhebung des Münzvertrags vom24. januar 1857 in Bezug auf das Kaiserthum Oesterreich und das Fürstenthum Liechtenstein betreffend.

Volume count:: 50

Document type:: Periodical

Structure type:: law

(202 ) NVV6G) Gese tz wegen Erläuterung und Vervollständigung von § 8 des Gesetzes vom 29sten Sep- tember 1834, die Einrichtung der Staatsschuldencasse betreffend; vom 3ten November 1848. Wan, Friedrich August, von GOTTES Gnaden König von Sachsen 2c. 2c. 7. haben zu Erläuterung und Vervollständigung von § 8 des Gesetzes vom 29sten September 1834, die Einrichtung der Staatsschuldencasse betreffend, mit Zustimmung Unserer getreuen Stände beschlossen und verordnen, wie folgt: & 1. Die in § 8 des Gesetzes vom 29sten September 1834 geordnete Stellver- tretung der fünf ständischen Mitglieder des Staatsschuldencassenausschusses ist in der Art zur Anwendung zu bringen, daß an die Stelle ausscheidender Ausschußmitglieder aus ver einen Kammer zunächst die von derselben Kammer gewählten Stellvertreter in der Reihenfolge, in der sie gewählt und noch vorhanden sind, einzutreten haben. Für den Fall aber, daß hier- durch die gesetzliche Zahl der Mitglieder des ständischen Ausschusses nicht ergänzt werden könnte, treten auch Stellvertreter der anderen Kammer in der nur erwähnten Reihenfolge in den Ausschuß ein, selbst wenn die von der letzteren gewählten Mitglieder aus dem Ausschusse nicht ausgeschieden sind. § 2. Ergiebt sich bei dem Zusammentritte einer ausserordentlichen Stindeversammlung oder während derselben, daß in dem ständischen Ausschusse zu Verwaltung der Staatsschul- dencasse die eine oder die andere Kammer nicht mehr nach dem in § 8 des Gesetzes vom 299sten September 1834 geregelten Wahlverhältnisse durch von ihr selbst gewählte Mitglie- der oder Stellvertreter vertreten ist, so kann die betreffende Kammer eine Ergänzungswahl an Mitgliedern und Stellvertretern auch bei einem außerordentlichen Landtage vornehmen und es scheiden mit Eintritt der von ihr neugewählten Mitglieder, die in deren Ermangelung ein- getretenen Stellvertreter der anderen Kammer aus dem ständischen Staatsschuldencassenaus- schusse wieder aus. #3. Auch in diesem Falle hat die in § 17 des Gesetzes vom 29sten September 1834 angeordnete öffentliche Bekanntmachung zu erfolgen. Urkundlich haben Wir dieses Gesetz eigenhändig vollzogen und mit Unserem Königlichen Siegel bedrucken lassen. Gegeben zu Dresden, am 3ten November 1848. Friedrich August. Dr Robert Georgi.

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Object: Gesetz- und Verordnungsblatt für das Königreich Sachsen vom Jahre 1848. (14)

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