Gesetzsammlung für das Fürstenthum Schwarzburg-Rudolstadt.: Gesetzsammlung für das Fürstenthum Schwarzburg-Rudolstadt. Dreißigster Jahrgang. 1869.

Bibliographic data

Periodical

Persistent identifier:: gs_schwarzburg_rudolstadt

Title:: Gesetzsammlung für das Fürstenthum Schwarzburg-Rudolstadt.

Place of publication:: Rudolstadt

Document type:: Periodical

Collection:: rudolstadt

Publication year:: 1840; 1918

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Periodical volume

Persistent identifier:: gs_schwarzburg_rudolstadt_1869

Title:: Gesetzsammlung für das Fürstenthum Schwarzburg-Rudolstadt. Dreißigster Jahrgang. 1869.

Volume count:: 30

Publisher:: Fürstlich priv. Hofbuchdruckerei

Document type:: Periodical volume

Collection:: rudolstadt

Publication year:: 1869

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

law_gazette

Title:: Zweites Stück vom Jahre 1869.

Volume count:: 2

Document type:: Periodical

Structure type:: law_gazette

law

Title:: No. II. Bekanntmachung des Fürstlichen Ministeriums, die Ertheilung eines Patents für Andreas Lomer in Breslau auf die Erfindung einer Methode der Stahl- und Stabeisenfabrikation und die dazu gehörenden Apparate betr.

Volume count:: 2

Document type:: Periodical

Structure type:: law

18609. Gesetzsammlung für das Fürstenthum Schwarzburg-Rudolstadt. Zweites Stüch vom Jahre 1869. II. Bekanntmachung des Fürstlichen Ministeriums vom 18. December 1868, die Ertheilung eines Patents für Andreas Lomer in Breslau auf die Erfindung einer Methode der Stahl= und Stabeisenfabrikation und die dazu gehörigen Apparate betr. Mit höchster Genehmiguug Serenissimi ist dem Andreas Lomer in Bres- lau für Franz Ellershausen in Montreal ein Patent auf die Erfindung einer Me- thode der Stahl- und Stabeisenfabrikation und die dazu gehörigen Apparate in der durch Zeichnung und Beschreibung nachgewiesenen Weise auf fünf nach einander folgende Jahre von heute ab für den Umfang des hiesigen Fürstenthums mit der Wirkung ertheilt, daß ohne seine Zustimmung Niemand befugt sein soll, die zur Stahl= und Stabeisenfabrikation nöthigen Apparate herzustellen. Dieses Privilegium ist jedoch alsdann als erloschen zu betrachten, wenn die Anwendung der fraglichen Erfindung in dem hiesigen Fürstenthume nicht binnen Jahresfrist nachgewiesen werden kann. Auch wird die Neuheit der Erfindung im Sinne der nach der Bekanntmachung des vormaligen Fürstlichen Geheimeraths-Collegiums vom 12. April 1843 bei Er. theilung von Erfindungspatenten in den deutschen Zollvereinsstaaten zu beobachtenden Grundsätze ausdrücklich vorausgesetzt. Das unterzeichnete Fürstliche Ministerium macht solches zur allgemeinen Nach. achtung hiermit öffentlich bekannt. Rudolstadt, den 18. December 1868. Fürstlich Schwarzb. Ministerium. Gesetzsamml. XXX. Leo. i V. Ansgegeben in Rudolstadt den 23. Januar 1869.

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