Gesetzsammlung für das Fürstenthum Schwarzburg-Rudolstadt.: Gesetzsammlung für das Fürstenthum Schwarzburg-Rudolstadt. Dreiunddreißigster Jahrgang. 1872.

Bibliographic data

Periodical

Persistent identifier:: gs_schwarzburg_rudolstadt

Title:: Gesetzsammlung für das Fürstenthum Schwarzburg-Rudolstadt.

Place of publication:: Rudolstadt

Document type:: Periodical

Collection:: rudolstadt

Publication year:: 1840; 1918

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Periodical volume

Persistent identifier:: gs_schwarzburg_rudolstadt_1872

Title:: Gesetzsammlung für das Fürstenthum Schwarzburg-Rudolstadt. Dreiunddreißigster Jahrgang. 1872.

Volume count:: 33

Publisher:: Fürstlich priv. Hofbuchdruckerei

Document type:: Periodical volume

Collection:: rudolstadt

Publication year:: 1872

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

law_gazette

Title:: 10. Stück vom Jahre 1872.

Volume count:: 10

Document type:: Periodical

Structure type:: law_gazette

law

Title:: No. XXV. Bekanntmachung, die Ertheilung eines Patents auf eine Mechanische Vorrichtung an Nähmaschinen zu Herstellung von Knopflöchern fowie auf die Anfertigung einer Fadenklemme zu diesem zwecke betreffend

Volume count:: 25

Document type:: Periodical

Structure type:: law

1872. 1r Gesetzsammlung für das Fürstenthum Schwarzburg-Rudolstadt. 10. Stüch vom Jahre 1872. XXV. Bekanntmachung des Fürstlichen Ministeriums vom 17. Juli 1872, die Ertheilung eines Patents auf eine mechanische Vorrichtung an Nähmaschinen zu Herstellung von Knopflöchern sowie auf die Anfertigung einer Fadenklemme zu diesem Zwecke betreffend. Mit höchster Genehmigung Serenissimi ist dem Nähmaschinen= Fabrikanten Gustav Kallmeyer in Bremen ein Privilegium auf eine verbesserte und zu Her- stellung von Knopflöchern eingerichtete Nähmaschine, sowie auf die Anfertigung einer Fadenklemme zu diesem Zwecke in der durch Zeichnung und Beschreibung nachgewie- senen Weise auf fünf nach einander solgende Jahre von heute ab für den Umfang des hiesigen Fürstenthums mit der Wirkung ertheilt, daß ohne seine Zustimmung Niemand befugt sein soll, den fraglichen Mechaniomus herzustellen. Dieses Privilegium ist jedoch alsdann für erloschen zu betrachten, wenn die Anwendung der sraglichen Ersindung in dem hiesigen Fürstenthume nicht binnen Jahresfrist nachgewiesen werden kann. Auch wird die Neuheit der Erfindung im Sinne der nach der Bekanntmachung des vormaligen Fürstlichen Geheimeraths-Collegiums vom 12. April 1843 bei Er- Fürstl. Schw.-Rudolst. Gesesammlung XXXIII. 20 Ausgegeben in Rudolstadt am 20. August 1872.

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