Gesetzsammlung für das Fürstenthum Schwarzburg-Rudolstadt.: Gesetzsammlung für das Fürstenthum Schwarzburg-Rudolstadt. Siebenunddreißigster Jahrgang. 1876.

Bibliographic data

Periodical

Persistent identifier:: gs_schwarzburg_rudolstadt

Title:: Gesetzsammlung für das Fürstenthum Schwarzburg-Rudolstadt.

Place of publication:: Rudolstadt

Document type:: Periodical

Collection:: rudolstadt

Publication year:: 1840; 1918

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Periodical volume

Persistent identifier:: gs_schwarzburg_rudolstadt_1876

Title:: Gesetzsammlung für das Fürstenthum Schwarzburg-Rudolstadt. Siebenunddreißigster Jahrgang. 1876.

Volume count:: 37

Publisher:: Fürstlich priv. Hofbuchdruckerei

Document type:: Periodical volume

Collection:: rudolstadt

Publication year:: 1876

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

law_gazette

Title:: 9. Stück vom Jahre 1876.

Volume count:: 9

Document type:: Periodical

Structure type:: law_gazette

law

Title:: No. XXIV. Gesetz, die Einführung einer allgemeinen Einkommensteuer betreffend.

Volume count:: 24

Document type:: Periodical

Structure type:: law

130 1876. 2) nicht im Fürstenthume wohnhafte oder sich aushaltende Personen wegen ihres Einkommens: 9) ) e) aus hinländischem Grundbesitze, wenn dessen Jahres. Ertrag wenigstens die Höhe von 20 Mark erreicht; aus hieländischem Gewerbebetriebe: aus einem Dienst= oder baenegntäi nach Maßgabe des §. d des Reichsgesetzes vom 13. Mai 1870 :) Commandit= und Actien. —r und gewerbliche Genossenschaften wegen ihres Einkommens aus Kapitalvermögen. aus dem Betriebe gewinn- bringender Geschäfte und aus hieländischem Grundbesitze. 8. 3. Steuerbefreiungen. Von der Steuer befreit sind: 1) bezüglich ihres gesammten Einkommens: # ) die zur ersten Stufe (§. 4) gehörigen Personen, welche am 1. Jannar — desjenigen Jahres, für welches die Veranlagung erfolgt, ihr 16. Lebens- jahr noch nicht vollendet, oder ihr 50. Lebensjahr schon zurückgelegt haben. die zu den Stenerstufen 1 bis 16 gehörigen Unteroffiziere und Mann- schaften des Beurlaubtenstandes und ihre Familien, sowie alle in Kriegs- zeiten zum Heeresdienste aufgebotenen oder freiwillig eingetretenen Personen des Unteroffizier- und Gemeinenstandes und deren Familien für die Monate, in denen sie sich im activen Dienste befinden: die zu den Steuerstufen 1 bis 16 gehörigen Offiziere des Heeres. Mili, tairärzte und Beamte der Militairverwaltung für die Zeit, während welcher sie mobil gemacht sind oder zur immobilen Fußartillerie, zu Er- sababtheilungen mobiler Truppen oder zu Besatungen im Kriegszustande besindlicher Feslungen gehören; die Inhaber des eisernen Kreuzes, des Königlich Preußischen Militair- Ehrenzeichens 1. und 2. Classe, sowie der Fürstlich Schwarzburgischen Ehrenmedaille mit der Kriegsdecoration und des Fürstlich Schwarz- burgischen Chrenzeichens für die Kriegssabre 1814 und 1815 nebsl den zu ihrem Hausstande gehörigen Familiengliedern, soweit sie zu den ersten drei Steuerstufen (§. 4) gehören. 2) bezüglich des Dienst. Einkommens:

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