Gesetzsammlung für das Fürstenthum Schwarzburg-Rudolstadt.: Gesetzsammlung für das Fürstenthum Schwarzburg-Rudolstadt. Neunundsechzigster Jahrgang. 1908.

Zentralblatt für das Deutsche Reich. Herausgegeben im Reichsamt des Innern. Einundvierzigster Jahrgang. 1913. (41)

Bibliographic data

Periodical

Persistent identifier:: gs_schwarzburg_rudolstadt

Title:: Gesetzsammlung für das Fürstenthum Schwarzburg-Rudolstadt.

Place of publication:: Rudolstadt

Document type:: Periodical

Collection:: rudolstadt

Publication year:: 1840; 1918

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Periodical volume

Persistent identifier:: gs_schwarzburg_rudolstadt_1908

Title:: Gesetzsammlung für das Fürstenthum Schwarzburg-Rudolstadt. Neunundsechzigster Jahrgang. 1908.

Volume count:: 69

Publisher:: Fürstlich priv. Hofbuchdruckerei

Document type:: Periodical volume

Collection:: rudolstadt

Publication year:: 1908

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

law_gazette

Title:: 13. Stück vom Jahre 1908.

Volume count:: 13

Document type:: Periodical

Structure type:: law_gazette

Eisenbahn-Zollordnung. (E. Z. O.) I. Allgemeines. § 1. Beförde- Die Beförderung von Gütern und Gepäck über die Zollgrenze und innerhalb des Grenz- rungszeit, bezirkes ist auf den dem öffentlichen Verkehre dienenden Eisenbahnen bei Tag und Nacht gestattet. § 2. Fahrpläne. Die Eisenbahnverwaltungen haben die Fahrpläne für die die Grenze überschreitenden Züge und jede Anderung darin der Direktivbehörde und den Hauptämtern, in deren Grenzbezirke sich Bahnhöfe oder Haltepunkte befinden, sowie den für den Eisenbahnzollverkehr bestimmten Zoll- stellen (Eisenbahnzollstellen) vor dem Inkrafttreten mitzuteilen. Diesen Zollstellen sind auch größere Verspätungen der Züge sowie zu erwartende Sonderzüge und einzelne Lokomotiven so zeitig wie möglich anzuzeigen. § 3. Geschäfts-und Abfertigunsstunden ) Bei den Eisenbahnzollstellen sind die ordentlichen Geschäftsstunden tunlichst den Ge- schäftsstunden der Eisenbahnabfertigungsstellen anzupassen. (2) Das Gepäck, die in Packwagen, Gepäckbeiwagen oder besonderen Gepäckabteilen der Personen-, Eil-- und Schnellzüge eintreffenden und in diesen weitergehenden sowie die sofort mit Begleitzettel weiter zu befördernden Güter sind sogleich nach dem Eintreffen des Zuges zu jeder Zeit, auch an Sonn= und Festtagen, abzufertigen. * § 4. Abfertigungs- ) Die Eisenbahnzollstellen sind zu allen Abfertigungen befugt, die in Spalte 2 der Er- befugnisse der Zollstellenden. klärungstafel zum Amterverzeichnis für die Verwaltung der Zölle, Reichssteuern und Übergangs- abgaben aufgeführt sind. Auch anderen Zollstellen können einzelne Befugnisse zu solchen Ab- fertigungen beigelegt werden. (2) Die beim Eisenbahnzollverkehre beteiligten Zollstellen und ihre Befugnisse werden. öffent- lich bekannt gemacht. § 5. Abfertigungs- ) Die Eisenbahnverwaltungen haben auf den für die Zollabfertigung bestimmten Bahnhöfen räume. (Zollbahnhöfen) im Einvernehmen mit der Zollbehörde unentgeltlich die Räume und sonstigen baulichen Einrichtungen für die zollamtliche Abfertigung und für die einstweilige Niederlegung der nicht sofort abgefertigten Gegenstände zu stellen und für ihre Ausstattung, Erwärmung, Be- leuchtung und Reinigung zu sorgen. Die Ausstattung usw. der lediglich zu Zwecken der Zoll- verwaltung dienenden Räume ist Sache der Zollverwaltung. (2) Die Eisenbahnverwaltungen sind verpflichtet, die abzufertigenden Züge, die Gleise und die der Eisenbahn gehörigen Zugangswege während der Dunkelheit hinreichend beleuchten zu lassen. (3) Die Eisenbahnverwaltungen haben nach Vereinbarung mit den Zollbehörden für die Ab- schließung der Abfertigungsräume zu sorgen. - (4) Die zur einstweiligen Niederlegung nicht sofort abgefertigter Gegenstände bestimmten Räume (Zollböden) müssen zollsicher verschließbar sein und werden von der Zollbehörde und der

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