Das Staatsrecht des Deutschen Reiches.: Das Staatsrecht des Deutschen Reiches. Erster Band.

Laband, Paul

Bibliographic data

Multivolume work

Persistent identifier:: laband_staatsrecht

Title:: Das Staatsrecht des Deutschen Reiches.

Author:: Laband, Paul

Place of publication:: Tübingen

Document type:: Multivolume work

Collection:: German Empire

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Volume

Persistent identifier:: laband_staatsrecht_1

Title:: Das Staatsrecht des Deutschen Reiches. Erster Band.

Author:: Laband, Paul

Buchgattung:: Fachbuch

Keyword:: Staatsrecht; Reichstag; Bundesrat; Reichsbehörden; Reichsbeamte

Volume count:: 1

Publishing house:: J. C. B. Mohr (Paul Siebeck)

Document type:: Volume

Collection:: German Empire

Year of publication.:: 1911

Edition title:: Fünfte Neubearbeitete Auflage

Scope:: 543 Seiten

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Chapter

Title:: Fünftes Kapitel. Die Organisation der Reichsgewalt.

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Title:: Vierter Abschnitt. Die Reichsbehörden und Reichsbeamten.

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Title:: A. Die Reichsbehörden.

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Title:: § 39. Begriff und System der Reichsbehörden.

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12 8 2. Die Gründung des Norddeutschen Bundes. form der Bundesverhältnisse in Frage zu ziehen; sie erinnerte an die in der Denkschrift vom 15. September 18653 vom preußischen Staats- ministerium dargelegten Grundsätze und erklärte: »die preußische Regierung würde, falls jetzt die Notwendigkeit hervorträte, die Um- bildung der Buündesverhältnisse wieder ins Auge zu fassen, vermutlich an ihre Vorschläge in der erwähnten Denkschrift wieder anknüpfen«!). Bald darauf, am 24. März 1866, richtete Fürst Bismarck an die Vertreter Preußens bei den deutschen Regierungen eine Zirkular- depesche?), welche eine scharfe Kritik der Bundesverhältnisse enthielt und die Notwendigkeit einer Bundesreform den deutschen Regierungen dringend ans Herz legte). Am 9.- April 1866 stellte Preußen am Bundestage den Antrag auf eine Reform des Deutschen Bundes‘). In der Erklärung des preußi- schen Bundestagsgesandten wird die Notwendigkeit einer Umgestaltung der Bundesverfassung nachgewiesen, namentlich aber darauf der größte Nachdruck gelegt, daß weder die einseitigen Verhandlungen unter den Regierungen. noch die Debatten und Beschlüsse einer gewählten Ver- sammlung allein imstande wären, eine Neubildung des nationalen Verfassungswerkes zu schaffen, daß vielmehr nur durch ein Zusammen- wirken beider Faktoren das Ziel erreicht werden könne. Für die zu wählende Versammlung schlug Preußen das allgemeine Stimmrecht und direkte Wahlen vor und demgemäß ging der Antrag dahin: Hohe Bundesversammlung wolle beschließen: »eine aus direkten Wahlen und allgemeinem Stimmrecht der ganzen Nation hervorgehende Versammlung für einen noch näher zu bestimmenden Tag einzuberufen, um die Vorlagen der deutschen Regierungen über eine Reform der Bundesverfassung entgegenzunehmen und zu beraten; in der Zwischenzeit aber, bis zum Zusammentritt derselben, durch Verständigung der Re- gierungen untereinander diese Vorlage festzustellen.« Die Bundesversammlung verwies den Antrag an eine Kommission von neun Mitgliedern, die am 26. April gewählt wurde; schon am 27. April erließ Fürst Bismarck eine neue Zirkulardepesche an die Hahn 8. 37. 2) Hahn S.43#. Vel. Klüpfel IL, S.19; v. Sybel IV, S. 308, 317. 3) Bemerkenswert ist folgende Stelle: „Wenn wir Deutschlands nicht sicher sind, ist unsere Stellung gerade wegen unserer geographischen Lage gefährdeter, als die der meisten anderen europäischen Staaten; das Schicksal Preußens aber wird das Schicksal Deutschlands nach sich ziehen. und wir zweifeln nicht, daß wenn Preußens Kraft einmal gebrochen wäre, Deutschland an der Politik der europäischen Nationen nur noch passiv beteiligt bleiben würde..... Wenn der Deutsche Bund in seiner jetzigen Gestalt und mit seinen jetzigen politischen und militärischen Einrichtungen den großen, europäischen Krisen, die aus mehr als einer Ursache jeden Augenblick auftauchen können, entgegengehen soll, so ist nur zu sehr zu befürchten, daß er seiner Aufgabe erliegen und Deutschland vordem Schicksale Polens nichtschützen werde“ 4) Hahn S. 60-65; v. Sybel IV, S. 314 ff.

Contents: Das Staatsrecht des Deutschen Reiches. Erster Band. (1)

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