Gesetzes- und Verordnungs-Blatt für das Großherzogtum Baden.: Gesetzes- und Verordnungs-Blatt für das Großherzogtum Baden. Jahrgang 1902.

Bibliographic data

Periodical

Persistent identifier:: gvbl_baden

Title:: Gesetzes- und Verordnungs-Blatt für das Großherzogtum Baden.

Place of publication:: Karlsruhe

Document type:: Periodical

Collection:: baden

Publication year:: 1869; 1918

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Periodical volume

Persistent identifier:: gvbl_baden_1902

Title:: Gesetzes- und Verordnungs-Blatt für das Großherzogtum Baden. Jahrgang 1902.

Volume count:: 34

Publisher:: Malsch und Vogel

Document type:: Periodical volume

Collection:: baden

Publication year:: 1902

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

law_gazette

Title:: Nr. XV.

Volume count:: XV

Document type:: Periodical

Structure type:: law_gazette

law

Title:: Verordnung. Die Kosten der Verpflegung von Kranken in der Heil- und Pflegeanstalt Illenau betreffend.

Document type:: Periodical

Structure type:: law

XV. 105 Verordnung. (Vom 20. Mai 1902.) Die Kosten der Verpflegung von Kranken in der Heil= und Pflegeanstalt Illenau betreffend. Mit Bezug auf § 28 des Statuts für die Heil= und Pflegeanstalt Illenau (Gesetzes= und Verordnungsblatt 1892 Seite 10) wird verfügt: 1. ### SO # Die Aversalvergütung für die Kosten der Verpflegung eines Kranken in der Heil= und Pflegeanstalt Illenau wird festgesetzt: für die erste Klasse auf jährlich 1000 bis 1500 Mark, 1 11 zweite 1 77 11 600 77 800 1 L 11 dritte 11 11 11 350 11 450 7" Innerhalb dieser Grenzen ist die Aversalvergütung mit Rücksicht auf die Einkommens- und Vermögensverhältnisse des Kranken oder des sonst Zahlungspflichtigen zu bemessen; jedoch sind in der Regel zu erheben: für die erste Klasse jährlich 1500 Mark, „ „ zweite „ » 800 „ „ „ dritte „ » 350 .Wenig bemittelten Angehörigen von unvermöglichen Kranken, welche die Zahlung der Verpflegungskosten an Stelle des sonst unterstützungspflichtigen Armenverbandes über- nommen haben, kann eine Ermäßigung der Aversalvergütung zugestanden werden, wenn und soweit eine solche Ermäßigung gemäß § 31 Absatz 2 des Anstaltsstatuts dem betreffenden Armenverbande zu gewähren sein würde. Findet die Verpflegung eines solchen unvermöglichen Kranken ausnahmsweise und aus besonderen Gründen in zweiter Klasse statt, so darf die Aversalvergütung sowohl den Angehörigen wie dem Armenverbande gegenüber nicht unter den Betrag von jährlich 450 46 ermäßigt werden. Ausländer, deren Aufnahme gemäß § 9 lit. b des Anstaltsstatuts zugelassen wird, sollen in der Regel und insoweit ihre Verpflegung nicht in der Klasse der Pensionäre stattzufinden hat, nur in erster Klasse gegen Entrichtung einer Aversalvergütung von jährlich 1800 A verpflegt werden. Wird für Kranke eine Unterkunft und Verköstigung gewünscht, welche über das Maß dessen hinausgeht, was die Verpflegung in erster Klasse gewährt, so kann diesem Wunsche unter Einreihung der Kranken in die Klasse der Pensionäre und gegen Entrichtung einer höheren Aversalvergütung willfahrt werden, deren Höhe zwischen den Angehörigen des Kranken und der Direktion zu vereinbaren ist. Die Vergütung soll aber für inländische Kranke nicht unter 2000 K∆ und für Ausländer nicht unter 2500 4 jährlich be- tragen, und es bedarf die bezügliche Vereinbarung überdies der Genehmigung des Verwaltungshofs oder — sofern die Aufnahme gemäß § 20 des Anstaltsstatuts erfolgt — der Genehmigung des Ministeriums des Innern.

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