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Kriegs-Gesetze – Verordnungen und Bekanntmachungen Heft 6 (6)

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Search in: Kriegs-Gesetze – Verordnungen und Bekanntmachungen Heft 6

Bibliographic data

Object: Kriegs-Gesetze – Verordnungen und Bekanntmachungen Heft 6 (6)

Periodical

Persistent identifier:: gvbl_baden

Title:: Gesetzes- und Verordnungs-Blatt für das Großherzogtum Baden.

Place of publication:: Karlsruhe

Document type:: Periodical

Collection:: baden

Publication year:: 1869; 1918

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Periodical volume

Persistent identifier:: gvbl_baden_1902

Title:: Gesetzes- und Verordnungs-Blatt für das Großherzogtum Baden. Jahrgang 1902.

Volume count:: 34

Publisher:: Malsch und Vogel

Document type:: Periodical volume

Collection:: baden

Publication year:: 1902

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

law_gazette

Title:: Nr. XXI.

Volume count:: XXI

Document type:: Periodical

Structure type:: law_gazette

law

Title:: Gesetz. Die Feststellung des Staatshaushaltsetats für die Jahre 1902 und 1903 betreffend.

Document type:: Periodical

Structure type:: law

Kriegs-Gesetze – Verordnungen und Bekanntmachungen
Kriegs-Gesetze – Verordnungen und Bekanntmachungen Heft 6 (6)
Title page
Inhaltsverzeichnis.
Bekanntmachung über den Gesamtbetrag der Darlehnskassenscheine. (1)
Bekanntmachung zum Schutze von Angehörigen immobiler Truppenteile. (2)
Bekanntmachung, betreffend die Fristen des Wechsel- und Scheckrechts für Elsaß-Lothringen. (3)
Bekanntmachung, betreffend Änderung der Postordnung vom 20. März 1900. (4)
Bekanntmachung, betreffend die Verlängerung der Prioritätsfristen in Österreich. (5)
Bekanntmachung, betreffend die Verlängerung der Prioritätsfristen in ausländischen Staaten. (6)
Bekanntmachung über die Geltendmachung von Ansprüchen von Personen die im Ausland ihren Wohnsitz haben. (7)
Bekanntmachung über vorübergehende Zollerleichterungen. (8)
Bekanntmachungen, betreffend das Verbot der Ausfuhr und Durchfuhr.
Bekanntmachung, betreffend Aus- und Durchfuhr von Bandwebstühlen etc. (19)
Bekanntmachung, betreffend die Ausfuhr von handbeschlagenem, legiertem Blattgold und von Glanzgold. (20)
Bekanntmachung über die Nachweisung der von knappschaftlichen Krankenkassen verauslagten Beiträge für Wochenhilfe während des Krieges. (21)
Bekanntmachung, betreffend Abänderung der Bekanntmachung über die Zulassung von eisernen Gewichten zur Eichung vom 11. August 1915. (22)
Bekanntmachung über Saatgetreide. (23)
Bekanntmachung über die Herstellung von Süßigkeiten. (24)
Bekanntmachung über Ausnahmen von der Verordnung über die Herstellung von Süßigkeiten und Schokolade vom 16. Dezember 1915. (25)
Bekanntmachung über die Abänderung der Bekanntmachung über die Kartoffelversorgung vom 9. Oktober 1915. (26)
Bekanntmachung einer Änderung der Bekanntmachung über Höchstpreise für Brotgetreide vom 23. Juli 1915. (27)
Bekanntmachung über Käse. (28)
Bekanntmachung über die Beschränkung der Herstellung von Fleischkonserven und Wurstwaren. (29)
Bekanntmachung über die Einfuhr von Salzheringen. (30)
Ausführungsbestimmungen zur Verordnung des Bundesrats über die Einfuhr von Salzheringen. (31)
Bekanntmachung über die Festsetzung von Preisen für Gemüse, Zwiebeln und Sauerkraut. (32)
Bekanntmachung, betreffend Saatkartoffeln. (33)
Bekanntmachung über die Abänderung der Bekanntmachung über die Regelung der Kartoffelpreise vom 28. Oktober 1915. (34)
Bekanntmachung, betreffend die Einfuhr von Kartoffeln. (35)
Ausführungsbestimmungen zur Verordnung betreffend die Einfuhr von Kartoffeln. (36)
Bekanntmachung über die Speisekartoffelversorgung im Frühjahr und Sommer 1916. (37)
Bekanntmachung, betreffend die Einfuhr von Futtermitteln, Hilfsstoffen und Kunstdünger. (38)
Ausführungsbestimmungen zur Verordnung des Bundesrats über die Einfuhr von Futtermitteln, Hilfsstoffen und Kunstdünger. (39)
Bekanntmachung über künstliche Düngemittel. (40)
Bekanntmachung über das Außerkrafttreten der Bekanntmachung über die Höchstpreise für schwefelsaures Ammoniak vom 27. Mai 1915. (41)
Bekanntmachung über die Herabsetzung der Malz- und Gerstenkontingente der gewerblichen Bierbrauereien für die Zeit vom 1. Oktober 1915 bis 31. Oktober 1916. (42)
Bekanntmachung zur Ausführung der Verordnung über die Herabsetzung der Malz- und Gerstenkontingente der gewerblichen Bierbrauereien für die Zeit vom 1. Oktober 1915 bis 31. Oktober 1916 vom 31. Januar 1916. (43)
Bekanntmachung über die weitere Regelung des Brennereibetriebs im Jahre 1915/16. (44)
Bekanntmachung über Erleichterungen für landwirtschaftliche Brennereien im Betriebsjahr 1915/16. (45)
Bekanntmachung über die Anzeige der Bestände an Rohzucker. (46)
Bekanntmachung über die Wiederholung der Anzeige der Bestände von Verbrauchszucker. (47)
Bekanntmachung über die Verwendung von Verbrauchszucker. (48)
Bekanntmachung, betreffend die Preise für Rohzucker und Zuckerrüben im Betriebsjahr 1915/16. (49)
Bekanntmachung über Brotgetreide. (50)
Bekanntmachung, betreffend Änderung der Verordnung über die Regelung des Verkehrs mit Hafer vom 28. Juni 1915. (51)
Bekanntmachung zur Herbeiführung der beschleunigten Ablieferung von Gerste und Hafer. (52)
Bekanntmachung, betreffend Änderung der Verordnung über den Verkehr mit Gerste aus dem Erntejahr 1915 vom 28. Juni 1915. (53)
Bekanntmachung der Reichsfuttermittelstelle über den Vertrieb von Saatgerste und Saathafer. (54)
Bekanntmachung zur Regelung der Preise für Schlachtschweine und für Schweinefleisch. (55)
Änderung der Anordnungen vom 25. September 1915 zu der Bekanntmachung über zuckerhaltige Futtermittel vom 25. September 1915. (56)
Bekanntmachung, betreffend Ergänzung der Bekanntmachung über die Preise und sonstigen Vergütungen für Kraftfuttermittel vom 19. August 1915. (57)
Bekanntmachung, betreffend Festsetzung von Einheitspreisen für zuckerhaltige Futtermittel und Zuschläge dazu. (58)
Bekanntmachung über Höchstpreise für Heu. (59)
Bekanntmachung wegen Festsetzung anderer Preise im Verkehr mit Stroh und Häcksel. (60)
Bekanntmachung über die Einfuhr von Margarine aus dem Ausland. (61)
Ausführungsbestimmungen über die Einfuhr von Margarine aus dem Ausland. (62)
Bekanntmachung über das Verbot der Verwendung von pflanzlichen und tierischen Ölen und Fetten zu technischen Zwecken. (63)
Bekanntmachung, betreffend Ausführungsbestimmungen zur Verordnung über das Verbot der Verwendung von pflanzlichen und tierischen Ölen und Fetten zu technischen Zwecken vom 6. Januar 1916. (64)
Bestimmungen zur Ausführung der Verordnung des Bundesrats über Öle und Fette vom 8. November 1915. (65)
Allerhöchster Erlaß, betreffend die Anrechnung des Jahres 1916 als Kriegsjahr. (66)
Verordnung, betreffend die Rückkehr der Deutschen im Ausland. (67)
Zweite Nachtrags-Verordnung zu der Bekanntmachung des Oberkommandos, betreffend Bestandserhebung und Beschlagnahme von Kautschuk (Gummi), Guttapercha, Balata und Asbest sowie von Halb- und Fertigfabrikaten unter Verwendung dieser Rohstoffe. (68)
Bekanntmachung des Oberkommandos, betreffend Beschlagnahme und Bestandserhebung von Nußbaumholz und stehenden Nußbäumen. (69)
Bekanntmachung, betreffend Beschlagnahme und Bestandserhebung von Web-, Wirk- und Strickwaren. (70)
Bekanntmachung, betreffend Beschlagnahme und Bestandserhebung von Bekleidungs- und Ausrüstungsstücken für Heer, Marine und Feldpost. (71)
Nachtrag zu der Bekanntmachung des Oberkommandos, betreffend Bestandserhebung von tierischen und pflanzlichen Spinnstoffen und daraus hergestellten Web-, Wirk- und Strickgarnen. (72)
Bekanntmachung des Oberkommandos, betreffend Bestimmungen für Konfektionsarbeiten. (73)
Bekanntmachung des Oberkommandos, betreffend Arbeitszeit in den Lumpenreißereien. (74)
Ausführungsbestimmungen zum Gesetz über vorbereitenden Maßnahmen zur Besteuerung der Kriegsgewinne vom 24. Dezember 1915. (75)
Bekanntmachung über Auskunftserteilung auf Grund der Verordnung, betreffend private Schwefelwirtschaft, vom 13. November 1915. (76)
Bekanntmachung, betreffend Ergänzung der Vorschriften über die zwangsweise Verwaltung ausländischer Unternehmungen. (77)
Bekanntmachung, betreffend Ausnahme von dem Verbote von Mitteilungen über Preise von Wertpapieren usw. (78)
Bekanntmachung über den Handel mit ausländischen Zahlungsmitteln. (79)
Bekanntmachung über den Handel mit ausländischen Zahlungsmitteln. (80)
Bekanntmachung, betreffend den Handel mit ausländischen Zahlungsmitteln. (81)
Bekanntmachung, betreffend Ergänzung der Bekanntmachung vom15. November 1915 wegen Änderung der Ausführungsbestimmungen zu der Bekanntmachung, betreffend Ein- und Durchfuhr von Erzeugnissen feindlicher Länder vom 12. Februar 1915. (82)
Bekanntmachung über die Beglaubigung von Unterschriften und die Legitimation von Urkunden in den besetzten Gebieten. (83)
Bekanntmachung, betreffend die Unterstützung von Familien in den Dienst eingetretener Mannschaften. (84)
Allerhöchste Gnadenerlasse. (85)
Anhang: Preußische Ausführungsbestimmungen.
Sachregister.
Chronologisches Gesetzesverzeichnis.

Full text

Ausländische Zahlungsmittel. 
Mendelssohn & Co., 
Mitteldeutsche Creditbank, 
Nationalbank für Deutschland, 
II. in Frankfurt a. Main: mit der 
Deutschen Effekten= und Wechselbank, 
Deutschen Vereinsbank, 
I. Dreyfus & Co., 
E. Ladenburg, 
Lincoln Menny Oppenheimer, 
Frankfurter Niederlassung der Pfälzischen Bank, 
Lazard Speyer-Ellissen, 
L. u. E. Wertheimber, 
Ernst Wertheimber & Co. 
und den Frankfurter Niederlassungen der unter B 1 bestimmten Firmen, 
III. in Hamburg: mit 
L. Behrens & Söhne, 
Norddeutsche Bank in Hamburg, 
Vereinsbank in Hamburg, 
M. M. Warburg & Co. 
und den Hamburger Niederlassungen der unter B I bestimmten Firmen. 
  
Bekanntmachung, 
betreffend den handel mit ausländischen Sahlungsmitteln. 
Vom 22. Januar 1916. 
(Auf Grund des § 5 der Verordnung über den Handel mit ausländischen Zahlungs- 
mitteln vom 20. Januar 1916.) 
Artikel 1. 
Bei allen Personen und Firmen, die gewerbsmäßig Geldwechslergeschäfte 
betreiben, dürfen eingewechselt werden 
1. deutsche Geldsorten und Noten gegen Hingabe ausländischer Geldsorten 
und Noten, 
2. von einer und derselben Person innerhalb eines Kalendertags ausländische 
Geldsorten und Noten gegen Hingabe deutscher Geldsorten und Noten 
im Betrage von höchstens eintausend Mark. 
Artikel 2. 
Der & 1 Abs. 1 der Verordnung findet auf Auszahlungen, Schecks und kurz- 
frilige Wechsel auf die unter deutscher Verwaltung stehenden Gebiete Belgiens 
und Rußlands sowie auf belgische Geldsorten und Noten keine Anwendung. 
Der § 1 Abs. 2 der Verordnung findet insoweit keine Anwendung, als über 
Guthaben in Belgien zum Zwecke des Erwerbes deutscher Zahlungsmittel verfügt wird. 
Artikel 3. 
Auf den Postanweisungs-, Postscheck-, Postnachnahme= und Postauftragsverkehr 
finden die Vorschriften der Verordnung keine Anwendung. 
81 6

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