Gesetz- und Verordnungsblatt für das Königreich Sachsen.: Gesetz- und Verordnungsblatt für das Königreich Sachsen vom Jahre 1909.

Bibliographic data

Periodical

Persistent identifier:: gvbl_sachsen

Title:: Gesetz- und Verordnungsblatt für das Königreich Sachsen.

Place of publication:: Dresden

Document type:: Periodical

Collection:: Kingdom of Saxony.

Year of publication.:: 1835; 1918

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Periodical volume

Persistent identifier:: gvbl_sachsen_1909

Title:: Gesetz- und Verordnungsblatt für das Königreich Sachsen vom Jahre 1909.

Buchgattung:: Gesetzsammlung (amtlich)

Keyword:: Gesetzblatt

Volume count:: 75

Publishing house:: Meinhold & Söhne

Document type:: Periodical volume

Collection:: Kingdom of Saxony.

Year of publication.:: 1909

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Law Gazette

Title:: 18. Stück

Volume count:: 18

Document type:: Periodical

Structure type:: Law Gazette

Law

Title:: No. 58.) Bekanntmachung, die Eisenbahn-Betriebs- und Polizeibeamten betreffend.

Volume count:: 58

Document type:: Periodical

Structure type:: Law

Appendix

Title:: Bekanntgabe derjenigen Gruppen von Beamten, Bediensteten und Arbeitern der Staatseisenbahnverwaltung, die als Eisenbahnbetriebsbeamte im Sinne von §. 45 beziehentlich als Eisenbahnpolizeibeamte im Sinne von §. 74 der Eisenbahn-Bau- und Betriebsordnung vom 4. November 1904 anzusehen sind.

Document type:: Periodical

Structure type:: Appendix

Ergebniß der Conferenzen. 29 gegnet; er wußte, daß er die Unwahrheit sagte, als er seinem Kaiser am 17. Mai ganz in dem hochmüthigen Karlsbader Tone schrieb: „Ein Wort von Oesterreich gesprochen wird in ganz Deutschland unverbrüchliches Gesetz sein. Nun erst werden die Karlsbader Maßregeln in ihr wahres Leben treten.“ Immerhin hatte er Grund, seine Erfolge nicht völlig ungenügend zu finden. Wie dies alte Oesterreich dastand, scheinbar so mächtig und beneidenswerth, und doch fast erliegend unter der unmöglichen Aufgabe Deutschland, Italien, Ungarn zu beherrschen, mußte die Hofburg schon zufrieden sein, wenn der Deutsche Bund gemächlich in dem alten Geleise weiter fuhr. Durch sein herrisches Gebahren in Karlsbad hatte Metter— nich die kleinen Höfe nur erschreckt, seine zuvorkommende Versöhnlichkeit in Wien gewann ihm ein Vertrauen, das ungleich werthvoller war; und eben jetzt, da die Revolution in Südeuropa ausbrach, mußte jeder Zwist in Deutschland verhindert werden. Positive Pläne für unsere nationale Wohlfahrt konnte er, nach seiner Natur wie nach seiner Stellung als öster— reichischer Staatsmann, niemals hegen. Genug also, daß das Frankfurter Mühlrad wie einst das Regensburger mit regelmäßigem Geklapper fort arbeitete; ob dabei auch Korn gemahlen wurde, kam für ihn nicht in Betracht. Es war ihm Ernst, als er einem Vertrauten schrieb, die Conferenz habe eine ungeheuere Arbeit in sehr kurzer Zeit vollendet; hatte er doch wirklich mit rastlosem Fleiße Vorträge gehalten und Artikel geschmiedet und selbst durch den Tod einer Tochter, der ihn tief ergriff, sich in seinem Eifer nicht stören lassen. Die Nichtigkeit dieses leeren Para- graphenwerks kam ihm gar nicht zum Bewußtsein. Die Nation befand sich nach den Conferenzen nicht besser und nicht schlechter denn zuvor und nahm die Schlußakte sehr gleichgiltig entgegen. Der schon in der Anlage verfehlte Bau der Bundesverfassung war für den Abbruch reif; einige wohlgemeinte Nachbesserungen konnten ihn nicht festigen. Aber wie lange noch, bis dies wieder ganz im Particularismus versinkende Geschlecht erkannte, daß die von Ancillon gerühmte „Verein- barung zwischen der Kraft des Ganzen und der Souveränität eines jeden Staates“ nichts anderes war als die Quadratur des Cirkels! — Die Hauptverhandlung der Conferenzen endete mit einem farblosen Compromiß, das ohne tiefe Nachwirkung blieb. Weit folgenreicher wurde eine Episode der Wiener Berathungen: der Kampf um das preußische Zollgesetz. Als Hardenberg seine Weisungen an Bernstorff ertheilte, schärfte er ihm noch einmal ein, daß ein Bundeszollwesen bei dem gegen- wärtigen Zustande der deutschen Staaten unmöglich sei. Sodann wieder- holte er ihm wörtlich, was er gleichzeitig den Abgesandten des List'schen Handelsvereins antwortete und durch die Staatszeitung veröffentlichen

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