Gesetzes- und Verordnungs-Blatt für das Großherzogtum Baden.: Gesetzes- und Verordnungs-Blatt für das Großherzogtum Baden. Jahrgang 1904.

Bibliographic data

Periodical

Persistent identifier:: gvbl_baden

Title:: Gesetzes- und Verordnungs-Blatt für das Großherzogtum Baden.

Place of publication:: Karlsruhe

Document type:: Periodical

Collection:: Grand Duchy of Baden.

Year of publication.:: 1869; 1918

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Periodical volume

Persistent identifier:: gvbl_baden_1904

Title:: Gesetzes- und Verordnungs-Blatt für das Großherzogtum Baden. Jahrgang 1904.

Buchgattung:: Gesetzsammlung (amtlich)

Keyword:: Gesetzblatt

Volume count:: 36

Publishing house:: Malsch und Vogel

Document type:: Periodical volume

Collection:: Grand Duchy of Baden.

Year of publication.:: 1904

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Law Gazette

Title:: Nr. XXX.

Volume count:: XXX

Document type:: Periodical

Structure type:: Law Gazette

Law

Title:: Verordnung. Die Warenhaussteuer und die Gemeindebesteuerung außerbadischer Beamten betreffend.

Document type:: Periodical

Structure type:: Law

512 Kirche — Kirchenamt Kinder · » TlJugcndlicheArbeiterIleFüriorgeetztehung, bedingte Begnadigung Kirche Ueberblick in den Artikeln „Evangelische Kirche“, „Katholische Kirche“", auch „Religionsgesellschaften“. Weitere Artikel sind aus der systematischen Ueber- sicht des Wörterbuchs zu ersehen. A. Kirchenverfassung S 512—524. II Kirchenamt S 512. II. Kirchendiener S 513. III. Kirchengemeinde S 514. IV. Kirchenzucht S 519. V. Kirchenbücher S 523. B. Kirchliche Bermögensverwaltung S524—572. I. Kirchenvermögen S 524. II. Berwaltung des Kir- chenvermögens in den einzelnen Staaten S 526. III. Kirchengebäude und Kirchenglocken S 553. IV. Kir- chenbaulast S 559. V. Kirchliche Abgaben S 565. C. Kirchenhoheit S 572—573. IX = Kirche; ev. — evangelisch; kath. — katholisch.) A. Kirchen verfassung I. Nirchenamt 5 1. Begriff. 1 2. Staatsrechtlicher Charakter. 3 3. Er- richtung und Veränderung nach staatlichem Recht. S1. Begriff. KAmt ist ein ein-für allemal fest- lestimmter Kreis von kirchlichen Geschäften oder Junktionen oder vom Standpunkt der damit be- trauten Person, das Recht und die Pflicht, derartige Geschäfte oder Funktionen wahrzunehmen. In Deutschland wird aber ferner, weil hier recht- lich als K allein diejenigen christlichen Gemein- schaften gelten, welche die Stellung öffentlich- rechtlicher Korporationen oder Anstalten besitzen [AEvangelische und Katholische Kir- che, Geistliche, Kirchenhoheitl, er- fordert, daß der gedachte Kreis von Geschäften und Funktionen sich auf eine solche christliche Ge- meinschaft bezieht und durch deren Recht abge- grenzt ist. Da alle kirchliche Tätigkeit sich auf die Spendung der Sakramente und die Verwaltung der heiligen Handlungen, ferner auf die christliche Lehre und endlich auf die Leitung der K bezieht, so muß jedes KAmt Anteil an der einen oder anderen dieser Tätigkeiten gewähren (wie in der ev. K die Aemter der Mitglieder der Ober KMRäte oder Konsistorien, der Generalsuperintendenten, der Superintendenten, der Pfarrer sowie der Aeltesten oder Presbyter, Gemeindevertreter; in der kath. des Papstes, der Erzbischöfe, der Bischöfe, der apostolischen Vikare, der Dom= und Stifts- herren, der Pfarrer, der Generalvikare, der Kapi- telsverweser, unter Umständen auch der Kapläne) oder mindestens Geschäfte umfassen, welche der Erleichterung oder Unterstützung der erwähnten Tätigkeit dienen (wie die Acmter der Küster, Mes- ner und Sakristane), wennschon die Beschaffung dieser Oilfstätigkeiten auch durch Abschließung bloß zivilrechtlicher Verträge geschehen und dann selbst- verständlich von einem K Amt keine Rede sein kann [Kirchendienerl. In der kath. K. wer- den die niederen K Dienste vielfach nicht zu den — — — KAemtern gerechnet, Sägmüller, Lehrb. d. kath. KR 58, S 244 Anm. 1. # s2. Staatsrechtlicher Charakter des Kirchen- amts. Das Landesrecht bestimmt, ob die KAemter als öffentliche Aemter zu gelten haben. Sie sind es jedenfalls nicht im Sinne des StGB sr 31, 132 (Röst 10, 199; Merkel, Vergl. Darst. d. dtsch. und ausld. Strafr. 2, 314; Schoen 1, 236 Anm.; a. A. Kahl, KR 383; Olshausen, StE B 31 Nr. 7, die sie stets als öffentliche Aemter behandelt wissen wollen, Frank, StGB # 31 II 2 und Meyer-Allfeld, Strafrecht" 288 Anm. 18, die die Frage auch für das Strafrecht dem Landesrecht überlassen). Dagegen kann ein Komt zugleich ein Staatsamt sein (z. B. die Militär KAemter in Preußen, Schoen 1, 286), und endlich kann der Inhaber eines KAmts verpflichtet sein, ein Staats- amt dazu zu übernehmen (so die Geistlichen meh- rerer ev. LandesKK Preußens zur Uebernahme von Schulaufsichtsämtern, Schoen 2, 119). (Ueber die Frage, ob die Geistlichen öffentliche oder Staatsbeamte sind, s. d. Art. Geistliche § 11.) §3. Errichtung und Veränderung der Kirchen- ämter nach staatlichem Recht. 1. EFvangelische Kirche. In der ev. K ist zwischen den Aemtern, welche kirchenregiment- liche sind, den geistlichen Aeimtern und endlich den Gemeindeämtern zu unterscheiden. Was die ersteren betrifft, so ist ihre Errichtung und Verände- rung im allgemeinen Reservatrecht des Landes- herrn, und einc staatliche Mitwirkung kommt hier daher gewöhnlich nur insoweit vor, als durch diese Maßregeln (z. B. die Neuerrichtung solcher Stellen) finanzielle Anforderungen an den Staat gestellt werden. Des näheren kommt freilich noch die rechtliche Stellung dieser Behörden und die des Landesherrn zu den Synoden in Betracht ([J Evan- gelische Kirchel. Die Errichtung und Veränderung der Gemeindcämter ist durch die Begründung neuer KGemeinden oder die Veränderung be- stehender # Kirchengemeinden] bedingt und davon abhängig. Betreffend die geistlichen Aemter, so wird in Preußen zur Errichtung neuer und zur Vereinigung schon bestehender Pfarrstellen, da diese Maßnahmen vielfach mit der Neuerrichtung von Pfarreien zusammenfallen, und ferner die Praxis eine sonstige Errichtung als eine Verände- rung bestehender Pfarreien auffaßt, die für diese letzteren Fälle vorgeschriebene Mitwirkung der Staatsbehörde (ALR 2, 11.88 238 ff; G v. 3. 6. 76 à 6), d. h. in Altpreußen des Ministers der geist- lichen Angelegenheiten neben dem Obern Rat (in den neuen Provinzen neben den Konsistorien) ge- fordert. In Bayern bedarf es zur Errichtung neuer Pfarreien, zur Einteilung der Pfarrsprengel und zur Vereinigung von Parochien, also auch zu der damit zusammenhängenden Errichtung neuer Pfarrstellen oder zur Veränderung von solchen, der Genehmigung des Königs (sog. Religionsedikt v. 26. 5. 1818 & 76 e und Edikt für die inneren Verhältnisse der protestantischen Gesamtgemeinde v. 26. 5. 1818 § 19 f); in Sachsen zur Errich- tung aller neuen geistlichen Stellen und der durch Veränderung von KBBehörden beeinflußten Ver- änderungen derselben der Zustimmung des Kul- tus Min (Gv. 16.4. 73 J2 und Anordnung v. 20. 6. 35 lit. e und i), endlich in Hessen für die pro- visorische oder definitive Errichtung neuer Pfarr- stellen und für die Aenderung bestehender Pfarr-

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