Gesetzes- und Verordnungs-Blatt für das Großherzogtum Baden.: Gesetzes- und Verordnungs-Blatt für das Großherzogtum Baden. Jahrgang 1908.

Bibliographic data

Periodical

Persistent identifier:: gvbl_baden

Title:: Gesetzes- und Verordnungs-Blatt für das Großherzogtum Baden.

Place of publication:: Karlsruhe

Document type:: Periodical

Collection:: baden

Publication year:: 1869; 1918

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Periodical volume

Persistent identifier:: gvbl_baden_1908

Title:: Gesetzes- und Verordnungs-Blatt für das Großherzogtum Baden. Jahrgang 1908.

Volume count:: 40

Publisher:: Malsch und Vogel

Document type:: Periodical volume

Collection:: baden

Publication year:: 1908

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

law_gazette

Title:: Nr. XI.

Volume count:: XI

Document type:: Periodical

Structure type:: law_gazette

law

Title:: Gesetz. Die Vereinigung der Gemeinde Stetten mit der Stadtgemeinde Lörrach betreffend.

Document type:: Periodical

Structure type:: law

Nr. XI. 83 Gesetzes- und Verordnungs-Blatt für das Großherzogtum Baden. Ausgegeben zu Karlsruhe, Dienstag den 31. März 1908. Juhalt. Gesetz: die Vereinigung der Gemeinde Stelten mit der Sladtgemeinde Lörrach betressend. Bekauntmachung und Verordnungen: des Ministeriums des Innern: die Bekämpfung der Geflügel- cholera betressend; die Bekämpfung der Reblaus betreffend; den Verkehr mit Fahrrädern auf öffentlichen Wegen und Plätzen betreffend. Gesetz. (Vom 30. März 1908.) Die Vereinigung der Gemeinde Stetten mit der Stadtgemeinde Lörrach betreffend. Friedrich, von Gottes Gnaden Großherzog von Baden, Herzog von Zähringen. Mit Zustimmung Unserer getreuen Stände haben Wir beschlossen und verordnen, was folgt: 81. Die Gemeinde Stetten wird auf den 1. April 1908 aufgelöst und mit der Stadtgemeinde Lörrach zu einer einfachen Gemeinde vereinigt. 82. In öffentlich-rechtlicher Beziehung kommt dem seitherigen Aufenthalt in Stetten die gleiche Wirkung zu wie jenem in Lörrach. Mit der Eingemeindung werden die Gemeindebürger von Stetten Gemeindebürger von Lörrach. 83. Der in Stetten bestehende Bürgernutzen wird beibehalten. Genußberechtigt daran sind alle diejenigen, welche am Tag der Vereinigung Gemeindebürger von Stetten sind, sowie diejenigen, welche ihr Bürgerrecht durch Abstammung oder Legitimation von Gemeindebürgern von Stetten ableiten und in der Folge antreten. Jedoch erhalten den Bürgergenuß in den nächsten elf Jahren vom Zeitpunkt der Eingemeindung an nur die auf der bisherigen Ge- markung Stetten wohnenden Genußberechtigten und es kommt während Hiese Zeit hinsichtlich Gesetzes= und Verordnungsblatt 1908.

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