Gesetzes- und Verordnungs-Blatt für das Großherzogtum Baden.: Gesetzes- und Verordnungs-Blatt für das Großherzogtum Baden. Jahrgang 1908.

Bibliographic data

Periodical

Persistent identifier:: gvbl_baden

Title:: Gesetzes- und Verordnungs-Blatt für das Großherzogtum Baden.

Place of publication:: Karlsruhe

Document type:: Periodical

Collection:: baden

Publication year:: 1869; 1918

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Periodical volume

Persistent identifier:: gvbl_baden_1908

Title:: Gesetzes- und Verordnungs-Blatt für das Großherzogtum Baden. Jahrgang 1908.

Volume count:: 40

Publisher:: Malsch und Vogel

Document type:: Periodical volume

Collection:: baden

Publication year:: 1908

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

law_gazette

Title:: Nr. XVIII.

Volume count:: XVIII

Document type:: Periodical

Structure type:: law_gazette

law

Title:: Verordnung. Die Erhebung örtlicher Kirchensteuern in evangelischen Kirchengemeinden betreffend. (Evangelische Orts-Kirchensteuer-Verordnung.)

Document type:: Periodical

Structure type:: law

t [ 2 v S 11. 12. — * — — — — 17. 18. Zeit der Voranschlagsaufstellung. . Feststellung der XVIII. 197 Inhaltsübersicht. A. Vorauschlagsanweisung. I. Allgemeine Bestimmungen. Voranschlagsperiode. Feststellung der dem Stenerausschlag zugrunde zu legenden Stenerwerte und Steneranschlägc. Venachrichligung des Stenerkommissärs von der Notwen- digkeit, Ortskirchensteuer zu erheben. Ermittelung der Kirchenstenerpflichtigen. Anlage der Ortskirchensteuerregister und Fer- tigung der Darstellung. Grundlagen. Gestalt der Ortskirchensteuerregister. zunehmende Pflichtige. Einzutragende Steuerwerte und Steueranschläge. Darstellung der Stenerwerte und Steneranschläge. Insbesondere auf- Ubersendung der Ortskirchenstenerregister mit der Darstellung (in doppeller Fertigung) an den Kirchengemeinderat. Nachprüfung der Register durch den Kirchengemeinderat. III. Aufstellung des Ortslirchensteucrvoranschlags. 1. Allgemeine Bestimmungen. Vorauschlags. Vorbemerkungen. 2. Erster Abschnitt des Kircheustenervor= auschlags. a. Zm allgemeinen. Veziehungen zu den kirchlichen Ortsfonds. Art und Umsang der in den Voranschlag aufzunehmenden Einnahmen und Ausgaben im allgemeinen. in den Voranschlag aufzunehmenden größeren Bauausgaben. reste aus der Vorperiode a. der Ortsfonds, 6. der Kirchensteuerkasse. b. Am besonderen. . Erfordernisse. n Verfügbare Deckungsmillel. 3. Zweiter Abschnitt des Kirchenstenervor- auschlags. Steuerbedarf. Stenerausschlag. Gesetzes= und Verordnungsblatt 1908. Hauptabschnitte des 1D 4. Behandlung der Kassenvorräte, Rückstände und Ausgabe, — S # n — 25. 26. 27. 8 E— S 2 — 2* Offentliche Auflage des Voranschlags. 2 i#v IV. Abschluß und Genehmigung des Kirchensteuer- voranschlags. Erteilung von Voranschlagsabschriften. Feststellung des Voranschlags durch die Kirchen- gemeindeversammlung. Besondere Beschlußfassungen gemäß Artikel 27 des Gesetzes. Benachrichtigung der Höchststeuer- pflichtigen und dergleichen über bevorstehende Beschluß- fassungen bezüglich des Kirchensteuervoranschlags und der Ausführung kirchlicher Banien. Vorlage des Voranschlags er an den Oberkirchenrat, 6. an das Bezirksamt. Prüfung des Voranschlags durch dieses. Erteilung und Eröffnung der Staatsgenehmigung zum Voranschlag. Rekurs gegen den die Staatsgenehmigung versagenden oder nur mit Beschräukung erteilenden Beschluß des Bezirksrats. Staatsgenehmigung und Rekurs bezüglich besonderer Beschlußfassungen der Kirchengemeindeversamm lung. 23. Vornahme von Anderungen im Voranschlag. V. Vollzug des Kirchensteuervoranschlags. . Ausrechnung der Steuerschuldigkeiten. a. Allgemeine Bestimmungen. Insbesondere Vorlage der Register zur Steneransrechnung. L. Besondere Bestimmungen. Abschluß der Register. Vereinigung mehrerer Register. Ausstellung, Ausrechnung und Nachprüfung der weiteren Register bei mehrjähriger Voranschlagsperiode. Ortskirchensteuer von neu zugehenden Pflichtigen (Kirchensteuerzugänge). Vor-- aussetzungen der Feststellung. Ausstellung der Zugangs- verzeichnisse und Übermittelung dieser an den Kirchen- gemeinderat. Nachprüfung der Bekenntnisangaben und Ausfolgung der Verzeichnisse an den Erheber. 4l., Nachträge und Abgänge an Ortskirchen-= steuer. Voraussetzungen der Feststellung. . Aufstellung der Nachtrags- und Abgangsverzeichnisse und Ülbermittelung dieser an den Kirchengemeinderat. Nach- prüfung der Bekenntuisangaben und Ausfolgung der Verzeichnisse an den Erheber. 32. Vorlage von Jahreszusammenstellungen über die festge- stellten Zugänge, Nachträge und Abgänge an den Ober- kirchenrat. 33

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