Gesetzes- und Verordnungs-Blatt für das Großherzogtum Baden.: Gesetzes- und Verordnungs-Blatt für das Großherzogtum Baden. Jahrgang 1908.

Bibliografische Daten

Zeitschrift

Persistenter Identifier:: gvbl_baden

Titel:: Gesetzes- und Verordnungs-Blatt für das Großherzogtum Baden.

Erscheinungsort:: Karlsruhe

Dokumenttyp:: Zeitschrift

Sammlung:: baden

Erscheinungsjahr:: 1869; 1918

DDC-Sachgruppe:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Sprache:: Deutsch

Zeitschriftenband

Persistenter Identifier:: gvbl_baden_1908

Titel:: Gesetzes- und Verordnungs-Blatt für das Großherzogtum Baden. Jahrgang 1908.

Bandzählung:: 40

Herausgeber:: Malsch und Vogel

Dokumenttyp:: Zeitschriftenband

Sammlung:: baden

Erscheinungsjahr:: 1908

DDC-Sachgruppe:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Sprache:: Deutsch

law_gazette

Titel:: Nr. XXXI.

Bandzählung:: XXXI

Dokumenttyp:: Zeitschrift

Strukturtyp:: law_gazette

law

Titel:: Gesetz. Die Gehaltsordnung betreffend.

Dokumenttyp:: Zeitschrift

Strukturtyp:: law

376 XXXI. Gesctz. (Vom 12. August 1908.) Die Gehaltsordnung betreffend. Friedrich, von Gottes Gnaden Großherzog von Baden, Herzog von Zähringen. Mit Zustimmung Unserer getreuen Stände haben Wir beschlossen und verordnen, wie folgt: I. Allgemeine Bestimmungen. § 8 . Gehalts- Bei der Festsetzung des Diensteinkommens der etatmäßigen staatlichen Beamten ist nach zr dieser Gehaltsordnung zu verfahren. Für die Verwilligung der Gehalte und Zulagen, für die Gehaltstarif. Gewährung von Dienstzulagen und für die Aufnahme wandelbarer Bezüge in den Einkommens- anschlag (Beamtengesetz § 18) ist der anliegende Gehaltstarif maßgebend. Die im Gehaltstarif enthaltenen Sätze gelten durchweg für den Zeitraum eines Jahres. 82. Zuständigkeit Die Verwilligung der im Gehaltstarif vorgesehenen Bezüge erfolgt im einzelnen Falle z ben durch den Landesherrn oder die vom Landesherrn für zuständig erklärte Behörde. 1 . 3 Übertragung Kein Beamter kann gleichzeitig mehr als eine der im Gehaltstarif vorgesehenen Stellen tarismäßiger bekleiden Stellen und 2.——.— · · · % ** » · sonstiger Dienstleistungen, die nicht die volle Zeit und Kraft eines Beamten in Anspruch nehmen, Dienst. sind entweder durch Arbeits- oder Dienstvertrag oder einem Beamten im Nebenamt zu über- — leisinugen. tragen. Dem Beamten kann für solche nebenamtliche Dienstleistungen ein Nebengehalt bewilligt werden. 84. Dienst- Werden Amtsstellen, die im Gehaltstarif für männliche Beamte vorgesehen sind, weiblichen winiauonen e Beamten übertragen, so erhalten diese drei Vierteile der für männliche Beamte vorgesehenen Beamten. Sätze an Gehalt, Zulage, Wohnungsgeld, Dienstzulage und wandelbaren Bezügen. Die Jahressätze für weibliche Beamte sind auf volle Mark und die nächste durch fünf teilbare Zahl aufzurunden. § 5. Einteilung der Die sämtlichen unter eine der zehn Abteilungen des Gehaltstarifs (A bis K), wenn auch tbriwe unter verschiedene Ordnungszahlen (Unterabteilungen) fallenden Amtsstellen gelten im Sinne

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