Europäischer Geschichtskalender.: Europäischer Geschichtskalender. Neue Folge. Dreizehnter Jahrgang. 1897.

Bibliografische Daten

Zeitschrift

Persistenter Identifier:: cbl

Titel:: Zentralblatt für das Deutsche Reich.

Erscheinungsort:: Berlin

Dokumenttyp:: Zeitschrift

Sammlung:: deutschesreich

Erscheinungsjahr:: 1873; 1918

DDC-Sachgruppe:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Sprache:: Deutsch

Weitere Titel:: Central-Blatt für das Deutsche Reich.

Zeitschriftenband

Persistenter Identifier:: cbl_1912

Titel:: Zentralblatt für das Deutsche Reich. Vierzigster Jahrgang. 1912.

Bandzählung:: 40

Herausgeber:: Carl Heymanns Verlag

Dokumenttyp:: Zeitschriftenband

Sammlung:: deutschesreich

Erscheinungsjahr:: 1912

DDC-Sachgruppe:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Sprache:: Deutsch

law_gazette

Titel:: Stück Nr. 17.

Bandzählung:: 17

Dokumenttyp:: Zeitschrift

Strukturtyp:: law_gazette

Kapitel

Titel:: 4. Zoll- und Steuerwesen.

Dokumenttyp:: Zeitschrift

Strukturtyp:: Kapitel

law

Titel:: Änderung der Bestimmungen des Bundesratsbeschlusses vom 23. Juni 1906 für die Nacherhebung und Erstattung von Zöllen, Reichssteuern, Gebühren, Ausfuhr- und sonstigen Abgabenvergütungen sowie von Beträgen in Anrechnung genommener Einfuhr- und Kontingentscheine und ausgerechneter Kontingentswerte.

Dokumenttyp:: Zeitschrift

Strukturtyp:: law

148 Das Deutsche Reich und seine einzelnen Glieder. (November 30.) des bürgerlichen Rechts zum Abschlusse gelangen. Die verbündeten Regie- rungen geben sich der sicheren Hoffnung hin, daß in gemeinsamer Arbeit mit Ihnen noch im Laufe der gegenwärtigen Tagung dieses hohe, vom deutschen Volk so lange ersehnte Ziel endlich erreicht werden wird. Nach- dem die gesetzliche Regelung der Entschädigung unschuldig Verurteilter in Verbindung mit der erstrebten Verbesserung des Strafverfahrens nicht zum Abschlusse gelangt ist, wird jetzt ein Gesetzentwurf den Gegenstand Ihrer Beratung bilden, welcher lediglich die Entschädigung der im Wiederauf- nahmeverfahren freigesprochenen Personen bezweckt. Die allgemeine Finanz- lage zeigt ein befriedigendes Bild. Auch für das nächste Rechnungsjahr sind in dem Haushaltsplane des Reichs Matrikularbeiträge nur in solcher Höhe vorgesehen, daß den Bundesstaaten eine materielle Belastung daraus nicht erwächst. Dabei ist nicht nur die vom Reichstage seit Jahren ver- langte, wegen der Ungunst der Finanzlage bisher aber zurückgestellte Ver- besserung der Mannschaftskost für das Heer und die Kriegsmarine zur Durchführung gebracht, sondern es ist ferner der sehr erhebliche Aufwand für die zeitgemäße Umgestaltung des Artilleriematerials, welcher im laufenden Jahre noch der Anleihe zur Last gelegt werden mußte, auf die regelmäßigen Einnahmen übernommen worden. Da die Voranschläge für die Reichs- steuern mit gewohnter Vorsicht aufgestellt sind, lassen sich auch für die Folge Mehreinnahmen erwarten. Es wird Ihnen deshalb zugleich mit dem Haus- haltsplan ein Gesetzentwurf zugehen, welcher Vorsorge trifft, daß ein er- heblicher Teil der zu erhoffenden Ueberschüsse, wie in den Vorjahren, zur Verminderung der Reichsschuld Verwendung findet. Zur Vorbereitung und Begutachtung handelspolitischer Maßnahmen ist aus Vertretern der Industrie, der Landwirtschaft und des Handels ein wirtschaftlicher Aus- schuß gebildet worden, mit dessen sachkundigem Beirat die Bedingungen und der Umfang der weitverzweigten heimischen Gütererzeugung klargestellt werden sollen, um für die künftige Gestaltung des Zolltarifs und der Handelsbeziehungen zum Ausland eine feste, den Bedürfnissen der Gegen- wart entsprechende Richtschnur zu gewinnen. Es würde Mir zur hohen Genugthuung gereichen, wenn diese gemeinsame Thätigkeit, zu der sich her- vorragende Vertreter der großen Erwerbsgruppen zusammengefunden haben, dazu beitrüge, einen gerechten Ausgleich zwischen den verschiedenartigen An- sprüchen unseres Erwerbslebens herbeizuführen und damit die Schärfe der wirtschaftlichen Gegensätze zu mildern. Die Entwicklung unserer Schutz- gebiete ist im allgemeinen zufriedenstellend. Infolge des Auftretens der Rinderpest in Südwestafrika während des Sommers hat sich die Notwendig- keit ergeben, sofort an eine Besserung der Transportverhältnisse durch Legung von Schienengeleisen heranzutreten. Ueber die Festlegung der Grenzen zwischen Togo und Dahome sind mit der französischen Regierung Verhand- lungen gepflogen worden, von deren Ergebnis zu erwarten ist, daß es den beiderseitigen wirtschaftlichen Interessen zum Vorteile gereichen wird. Die Ermordung deutscher Missionare und die Angriffe auf eine der unter Meinem Kaiserlichen Schutze stehenden und Mir am Herzen liegenden Missions- anstalten in China haben Mich genötigt, Mein ostasiatisches Geschwader in die dem Thatorte zunächst gelegene Kiaotschau-Bucht einlaufen und Truppen dort landen zu lassen, um volle Sühne und Sicherheit gegen Wiederkehr ähnlicher beklagenswerter Ereignisse zu erlangen. Die poli- tischen Beziehungen zu den fremden Staaten sind durchaus erfreulich. Meine Begegnungen mit verbündeten und befreundeten Monarchen, sowie der glänzende und herzliche Empfang, welcher Mir bei Meinen Besuchen in Peterhof und Budapest zu teil wurde, haben Mir hierfür aufs neue wert- volle Bürgschaften geliefert. Alle Anzeichen berechtigen zu der Aussicht,

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