Gesetz- und Verordnungs-Blatt für das Königreich Bayern.: Gesetz- und Verordnungs-Blatt für das Königreich Bayern. 1876

Bibliographic data

law_collection

Persistent identifier:: gs_preussen

Title:: Gesetz-Sammlung für die Königlichen Preußischen Staaten.

Place of publication:: Berlin

Document type:: law_collection

Collection:: preussen

Publication year:: 1810; 1906

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

law_collection_volume

Persistent identifier:: gs_preussen_1847

Title:: Gesetz-Sammlung für die Königlich Preußischen Staaten. 1847.

Volume count:: 38

Place of publication:: Berlin

Publisher:: Königliche Hofbuchdruckerei Decker

Document type:: law_collection_volume

Collection:: preussen

Publication year:: 1847

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

law_gazette

Title:: Stück Nr. 31.

Volume count:: 31

Document type:: law_collection

Structure type:: law_gazette

law

Title:: (Nr. 2877.) Allerhöchstes Privilegium wegen Emission auf den Inhaber lautender Prioritätsobligationen über eine Anleihe der Thüringischen Eisenbahngesellschaft von 4,000,000 Thalern. Vom 23. Juli 1847.

Volume count:: 2877

Document type:: law_collection

Structure type:: law

418 Zur Vermeidung solcher an sich höchst unwahrscheinlicher Fälle wird im Allgemeinen die Befolgung der unter Nr. 4 gegebenen Anweisungen genügen. Eine weiter gehende, durch- gängige Verschärfung der Bestimmungen über die zulässigen äußersten Abweichungsgrenzen der Normale würde wieder andere Bedenken hervorrufen. Es wird jedoch mit Hinblick auf die möglichen Anhäufungen von Fehlern überhaupt, hiermit vorgeschrieben, daß bei der Revision eines bereits im Verkehre gewesenen Präcisions-Maaßes oder Gewichtes auf seine fernere Zulässigkeit berücksichtigt werden soll, ob das dabei angewandte Gebrauchsnormal im Sinne des Zuviel oder des Zuwenig von der Sollgröße abweicht. 6. Um die in Nr. 5 angegebene Berücksichtigung des dem Gebrauchsnormale anhaftenden Fehlers in Ausführung bringen zu können, haben die Eichanstalten sich davon in Kenntniß zu erhalten, in welchem Sinne ihre Gebrauchsnormale von der Sollgröße oder von den zugehörigen Controlnormalen abweichen. v7. Wenn die Eichungsanstalten bei Untersuchung ihrer Gebrauchsnormale Fehler vorfinden, welche die bestimmten Grenzen überschreiten, so haben sie sofort entweder, so weit sie hierzu eingerichtet sind, die Gebrauchsnormale zu berichtigen, oder die fehlerhaften Stücke zur Berichtigung einzusenden. 8. Wegen der von den Eichanstalten auszugebenden Bescheinigungen über vor- genommene Arbeiten ist Folgendes zu bemerlen: A. Eichscheine werden nur für solche Gegenstände ausgefertigt, welche bei der vor- genommenen Prüfung sich als stempelfähig erwiesen haben und wirklich gestempelt worden sind. B. Rückgabescheine werden für Gegenstände ausgestellt, die bei der Prüfung a) sofern sie noch nicht gestempelt waren, um mehr als die beim Eichen gestattete Abweichung als unrichtig befunden wurden, b) sofern sie bereits mit dem Eichungsstempel versehen sind, wenn sie bei einer eich- amtlichen Prüfung vorschriftswidrig befunden werden und ihnen vor der Rückgabe die Begluubigung ihrer Zulässigkeit im öffentlichen Verkehr durch Vernichtung des Stempels zu entziehen ist. In beiden Fällen wird vorausgesetzt, daß die nach den bestehenden Bestimmungen zu- lässige Berichtigung entweder an sich oder wegen des Widerspruchs der Betheiligten nicht bewirkt werden kann. 9. Wenn auf einer der vorher unter A und B aufgeführten Bescheinigungen mehrere Gegenstärde gleichzeitig eingetragen werden, so sind jedesmal nur diejenigen in eine Ge-

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