Gesetzes- und Verordnungs-Blatt für das Großherzogtum Baden.: Gesetzes- und Verordnungs-Blatt für das Großherzogtum Baden. Jahrgang 1910.

Bibliographic data

Periodical

Persistent identifier:: gvbl_baden

Title:: Gesetzes- und Verordnungs-Blatt für das Großherzogtum Baden.

Place of publication:: Karlsruhe

Document type:: Periodical

Collection:: Grand Duchy of Baden.

Year of publication.:: 1869; 1918

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Periodical volume

Persistent identifier:: gvbl_baden_1910

Title:: Gesetzes- und Verordnungs-Blatt für das Großherzogtum Baden. Jahrgang 1910.

Buchgattung:: Gesetzsammlung (amtlich)

Keyword:: Gesetzblatt

Volume count:: 42

Publishing house:: Malsch und Vogel

Document type:: Periodical volume

Collection:: Grand Duchy of Baden.

Year of publication.:: 1910

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Law Gazette

Title:: Nr. XVII.

Volume count:: XVII

Document type:: Periodical

Structure type:: Law Gazette

Law

Title:: Verordnung. Die Dampfkesselaufsicht betreffend.

Document type:: Periodical

Structure type:: Law

174 XVII. Landdampfkesseln vorzunehmen und ist zu untersuchen, ob die Ausführung der Anlage den Bestimmungen der erteilten Genehmigung entspricht. II. Nach der letzten Zusammensetzung, aber vor der Einmauerung oder Ummantelung, ist dem zuständigen Sachverständigen zum Zwecke der Vornahme der Bauprüfung und der Druck- probe Anzeige zu erstatten; auf den vom Sachverständigen hierfür festgesetzten Zeitpunkt ist der Kessel in allen seinen Teilen zugänglich und zur Wasserdruckprobe bereit zu halten, auch hat der Kesselbesitzer die zur Ausführung der Druckprobe erforderlichen Gerätschaften (insbe- sondere Druckpumpe) und Arbeitshilfe zur Verfügung zu stellen. III. Dampfkessel, welche in einem anderen deutschen Bundesstaat am Verfertigungsorte von einem hiermit beauftragten Beamten oder staatlich ermächtigten Sachverständigen nach § 12 Absatz 2 und 3 und § 14 der allgemeinen polizeilichen Bestimmungen über die An- legung von Landdampfkesseln oder nach Vornahme einer Ausbesserung in Gemäßheit des § 13 dieser Bestimmungen geprüft und den Vorschriften des § 12 Absatz 5 dieser Bestimmungen entsprechend abgestempelt worden sind, unterliegen, sobald sie im ganzen nach ihrem Aufstellungs- ort verschickt werden, auch wenn dieser in einem anderen Bundesstaate belegen ist, einer weiteren Bauprüfung oder Wasserdruckprobe vor ihrer Einmauerung oder Wiederinbetriebsetzung nur dann, wenn sie durch den Versand oder aus anderer Veranlassung Beschädigungen erlitten haben, welche die Wiederholung der Probe geboten erscheinen lassen. IV. Die Bescheinigungen der in einem anderen deutschen Bundesstaate zur Prüfung des Baustoffes der Dampfkessel ermächtigten Sachverständigen werden im Großherzogtum anerkannt. V. Dampfkessel aus dem Auslande müssen nach den Vorschriften in § 12 der allgemeinen polizeilichen Bestimmungen über die Anlegung von Landdampfkesseln durch einen in Deutsch- land zuständigen Sachverständigen geprüft werden. Dabei muß die Ummantelung der Kessel entfernt werden. Der Nachweis, daß der Banstoff solcher Kessel nach den anerkannten Regeln der Technik (§ 2 der allgemeinen polizeilichen Bestimmungen) geprüft worden ist, muß durch Vorlegung der Zeugnisse von Sachverständigen erfolgen, die in den einzelnen Bundesstaaten als solche anerkannt werden. VI. Zum Nachweise, daß die Bauprüfung und Druckprobe mit befriedigendem Erfolge stattgefunden hat, sind von den hierzu ermächtigten Sachverständigen die Niete mit welchen das Fabrikschild am Kessel befestigt ist, mit dem amtlichen Stempel (Anlage VI dieser Ver- ordnung) zu versehen. über die erfolgte Bauprüfung und Druckprobe ist je ein Prüfungs- zeugnis nach dem Muster der Anlagen II und III dieser Verordnung auszustellen, in welchem der Stempel zum Abdruck zu bringen ist. Ferner hat der Sachverständige, nachdem ihm vom Unternehmer die Vollendung der genehmigten Dampfkesselanlage angezeigt worden ist, gemäß § 12 Ziffer 6 der allgemeinen polizeilichen Bestimmungen zu untersuchen, ob die Anlage den Bestimmungen der §§ 15 und 16 der allgemeinen polizeilichen Bestimmungen, des § 13 dieser Verordnung und den Bedingungen des Genehmigungsbescheids entspricht. Ergeben sich bei dieser Untersuchung Anstände, so sind sie dem Unternehmer zum Zwecke der etwa erforder- lichen Abänderungen und Ergänzungen der Anlage mitzuteilen.

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