Gesetzes- und Verordnungs-Blatt für das Großherzogtum Baden.: Gesetzes- und Verordnungs-Blatt für das Großherzogtum Baden. Jahrgang 1910.

Bibliographic data

Periodical

Persistent identifier:: gvbl_baden

Title:: Gesetzes- und Verordnungs-Blatt für das Großherzogtum Baden.

Place of publication:: Karlsruhe

Document type:: Periodical

Collection:: baden

Publication year:: 1869; 1918

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Periodical volume

Persistent identifier:: gvbl_baden_1910

Title:: Gesetzes- und Verordnungs-Blatt für das Großherzogtum Baden. Jahrgang 1910.

Volume count:: 42

Publisher:: Malsch und Vogel

Document type:: Periodical volume

Collection:: baden

Publication year:: 1910

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

law_gazette

Title:: Nr. VI.

Volume count:: VI

Document type:: Periodical

Structure type:: law_gazette

law

Title:: Landesherrliche Verordnung. Die Landesfeuerwehrunterstützungskasse betreffend.

Document type:: Periodical

Structure type:: law

VI. 73 An freiwillige Feuerwehren werden solche Beihilfen regelmäßig nur bewilligt, wenn der Nachweis erbracht ist, daß im Fall einer Auflösung der Feuerwehr die Gegenstände in das Eigentum der Gemeinde übergehen. Gesuche um Beihilfen sind seitens der freiwilligen Feuerwehren und Gemeinden jeweils vor der Anschaffung oder Einrichtung unter Anschluß des Voranschlags oder Vertragsentwurfs beim Verwaltungsrat einzureichen. Beiträge zur Anschaffung von Uniformröcken (§ 11 lit. c) sollen nur gewährt werden, um die Gründung neuer freiwilliger Feuerwehren in wenig leistungsfähigen Gemeinden zu erleichtern. 8 14. Soweit sich in einzelnen Jahren nicht Gelegenheit zur Verwendung der laufenden Mittel (8 1 Absatz 2) ergibt, wird der Überschuß dem Grundstock der Anstalt zugeschlagen. Zu Verwendungen des Grundstocksvermögens ist die Genehmigung des Ministeriums des Innern erforderlich. 15. Unser Ministerium des Innern ist mit dem weiteren Vollzug beauftragt. 8 16. Diese Verordnung tritt mit dem 1. Januar d. J. in Kraft. Mit dem gleichen Tag tritt Unsere Verordnung vom 31. Dezember 1905 im gleichen Betreff außer Wirksamkeit. Gegeben zu Karlsruhe, den 9. Februar 1910. Friedrich. von Bodman. Auf Seiner Königlichen Hoheit höchsten Befehl: Scheffelmeier. Verordnung. (Vom 26. Januar 1910.) Die Schiffahrt und Flößerei auf dem Reckar betreffend. Im Einverständnis mit dem zuständigen Königlich Württembergischen und Großherzoglich Hessischen Ministerium erhält das als Anlage II unserer Verordnung vom 16. April 1894, die Schiffahrt und Flößerei auf dem Neckar betreffend (Gesetzes= und Verordnungsblatt Seite 149 ff.), veröffentlichte Verzeichnis der Nebelhornsignale der Kettenschleppdampfer in Bezug auf die nachstehend aufgeführten Signale mit Wirkung vom 1. April 1910 folgende Fassung:

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