Gesetzes- und Verordnungs-Blatt für das Großherzogtum Baden.: Gesetzes- und Verordnungs-Blatt für das Großherzogtum Baden. Jahrgang 1911.

Bibliographic data

Periodical

Persistent identifier:: gvbl_baden

Title:: Gesetzes- und Verordnungs-Blatt für das Großherzogtum Baden.

Place of publication:: Karlsruhe

Document type:: Periodical

Collection:: baden

Publication year:: 1869; 1918

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Periodical volume

Persistent identifier:: gvbl_baden_1911

Title:: Gesetzes- und Verordnungs-Blatt für das Großherzogtum Baden. Jahrgang 1911.

Volume count:: 43

Publisher:: Malsch und Vogel

Document type:: Periodical volume

Collection:: baden

Publication year:: 1911

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

law_gazette

Title:: Nr. VI.

Volume count:: VI

Document type:: Periodical

Structure type:: law_gazette

law

Title:: Verordnung. Die Erhebung örtlicher Kirchensteuern in katholischen Kirchengemeinden betreffend.

Document type:: Periodical

Structure type:: law

118 — — III. — — VI. (2) Vorbemerkungen. Das Kirchspiel der katholischen Kirchengemeinde A. erstreckt sich auf nachbenannte Gemarkungen: 1. Pfarrort (Gemarkung) A. Gesamteinwohnerzahl (Volkszählung von 1910).. 423. Darunter römisch-katholische Einwohner (letztere alle dem Kirchspiel A. zugehörig) 317. 2. Filialort (Gemarkung) B. Gesamteinwohnerzahl (Volkszählung von 190100 740. Darunter römisch-katholische Einwohner .. 683. Von letzteren zum Kirchspiel A. gehörig. 635. (Die übrigen römisch-katholischen Einwohner des Filialorts sind dem Kirchspiel NM. zugeteilt.) Dem Filialort B. ist keine Erleichterung oder Befreiung nach Artikel 21 des Ortskirchensteuergesetzes gewährt. Auf den Beizug der Einkommen unter 1 000 wird nicht verzichtet (Artikel 14 Absatz 1 des Gesetzes). Zu den Kosten der kirchlichen Mauten müssen, da der Bausteuerfuß fünf Pfennig übersteigt, die in Artikel 13 Absatz 1 des Gesetzes bezeichneten Steuerwerte (Steuersätze) beigezogen werden und zwar nach Artikel 13 Absatz 2 und 3 des Gesetzes in folgender Weise ): 1. die Steuerwerte (Steuersätze) der nach Artikel 13 Absatz 1 Ziffer 3 des Gesetzes pflichtigen juristischen Personen auf Gemarkung A. nach dem Verhältis 3 0.749. 2. die Steuerwerte (Stenersätze) der außerhalb des Kirchspiels wohnenden Katholiken (Artikel 13 Absatz 1 Ziffer 1) und der dem römisch-katholischen Bekenntnis ausschließlich zum Genuß zustehenden Stiftungen 2c. (Artikel 13 Absatz 1 Ziffer 2) auf Gemarkung B. nach dem Ver- hältii:: . . ... *mie die Steuerwerte (Stenersätze) der nach Artikel 13 Absatz 1 Ziffer 3 des Gesetzes pflichtigen juristischen Personen auf Gemarkung B. nach dem Verhältis * — 0,858. Auf den Beizug der Steuerwerte solcher lediglich nach Artikel 13 Absatz 1 des Gesetzes Pflichtigen, welche außerhalb der zum Kirchspiel ganz oder teilweise gehörigen Gemarkungen ihren Wohnsitz (Aufenthalt) beziehungsweise Sitz haben, wird verzichtet, wenn die Steuerwerte eines Pflichtigen in einer Gemarkung des Kirchspiels weder einzeln noch in ihrer Gesamtheit den Betrag von 1000 . übersteigen (Artikel 14 Absatz 2 des Gesetzes). (Falls der Bausteuerfuß fünf Pfennig nicht übersteigen würde, wäre unter Ziffer IV an erster Stelle anzugeben, ob auf den Beizug der in Artikel 13 Absatz 1 des Gesetzes bezeichneten Steuer- werte (Steuersätze) zu den Kosten der kirchlichen Bauten überhaupt verzichtet wird oder nicht.) Von der Feststellung und Erhebung solcher Steuerbetreffnisse, die auf einer Gemarkung weniger als 20 Pfennig für einen Pflichtigen betragen, wird abgesehen (Artikel 14 Absatz 4 des Gesetzes). *- *) Vergleiche auch die Erläuterungen des Steuerkommissärs in Spalte 5 der „Darstellung" (Muster 4).

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