Gesetzes- und Verordnungs-Blatt für das Großherzogtum Baden.: Gesetzes- und Verordnungs-Blatt für das Großherzogtum Baden. Jahrgang 1911.

Bibliographic data

Periodical

Persistent identifier:: gvbl_baden

Title:: Gesetzes- und Verordnungs-Blatt für das Großherzogtum Baden.

Place of publication:: Karlsruhe

Document type:: Periodical

Collection:: baden

Publication year:: 1869; 1918

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Periodical volume

Persistent identifier:: gvbl_baden_1911

Title:: Gesetzes- und Verordnungs-Blatt für das Großherzogtum Baden. Jahrgang 1911.

Volume count:: 43

Publisher:: Malsch und Vogel

Document type:: Periodical volume

Collection:: baden

Publication year:: 1911

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

law_gazette

Title:: Nr. XXIII.

Volume count:: XXIII

Document type:: Periodical

Structure type:: law_gazette

law

Title:: Verordnung. Das Desinfektionsverfahren bei übertragbaren Krankheiten Betreffend. (Desinfektionsordnung)

Document type:: Periodical

Structure type:: law

XXIII. b # —1 Verordunng. (Vom 9. Mai 1911.) Das Desinsektionsversahren bei übertragbaren Krankheiten betreffend. (Desinfektionsordnung.) Auf Grund der §§ 85 und 87 n des Polizeistrafgesetzbuchs, sowie des § 66 des Gesetzes vom 10. Oktober 1906, betreffend die Rechtsverhältnisse des Sanitätspersonals (Gesetzes- und Verordnungsblatt Seite 491 ff.), wird verordnet, wie folgt: § 1. 1. Die Durchführung der auf Grund des Reichsgesetzes vom 30. Juni 1900, betreffend Durchführung die Bekämpfung gemeingefährlicher Krankheiten (Reichsgesetzblatt Seite 306), sowie der Ver- r ordnung vom 9. Mai 1911 die Bekämpfung übertragbarer Krankheiten betreffend (Gesetzes= öffentlich und Verordnungsblatt Seite 275), bei übertragbaren Krankheiten vorgeschriebenen oder amtlich luu- angeordneten Desinfektionen hat, soweit sie nicht den mit der Pflege des Kranken betrauten Personen obliegt, durch besonders hierfür bestellte, ausgebildete und amtlich verpflichtete Des- Fnlassung infektoren (Desinfektorinnen) zu erfolgen. Desinfektions- 2. Mit Genehmigung des Ministeriums des Innern können, insofern in größeren Städten einrichtungen. eigens hierzu bestellte und unter sachverständiger technischer und ärztlicher Leitung stehende Desinfektionsanstalten bestehen, diese, und in größeren Krankenhäusern, die eigene Dampf- desinfektionsapparate besitzen, deren geschultes Personal unter verantwortlicher ärztlicher Ober- leitung mit der Ansführung der Desinfektionen betraut werden. 8 2. 1. Für Bestellung der in 8 1 Absatz 1 erwähnten Desinfektoren und ihrer Stellvertreter Vestellung der haben die Gemeinden Sorge zu tragen. deiôé 2. Soweit die Bestellung eigener Desinfektoren für kleinere Gemeinden vom Bezirksrat Genmeinden. nicht für erforderlich erklärt wird, sind aus den Gemeinden eines Amtsbezirks durch den Be- ien von zirksrat je nach den örtlichen Verhältnissen ein oder mehrere Desinfektionsbezirke zu bilden; vozirken. dabei ist zu beachten, daß sowohl die ungestörte Ausführung der Desinfektionen, als auch eine zur Erhaltung der Kenntnisse genügende Beschäftigung der Desinfektoren tunlichst gewährleistet wird. Die Bestellung des Desinfektors erfolgt in diesem Falle, wenn eine Einigung der Ge- meinden über die Person des Desinfektors nicht zu stande kommt, gleichfalls durch den Bezirksrat. 3. Als Stellvertreter kann der Desinfektor einer benachbarten Gemeinde oder eines be- nachbarten Desinfektionsbezirks bestellt werden.

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