Gesetzes- und Verordnungs-Blatt für das Großherzogtum Baden.: Gesetzes- und Verordnungs-Blatt für das Großherzogtum Baden. Jahrgang 1911.

Bibliographic data

Periodical

Persistent identifier:: gvbl_baden

Title:: Gesetzes- und Verordnungs-Blatt für das Großherzogtum Baden.

Place of publication:: Karlsruhe

Document type:: Periodical

Collection:: Grand Duchy of Baden.

Year of publication.:: 1869; 1918

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Periodical volume

Persistent identifier:: gvbl_baden_1911

Title:: Gesetzes- und Verordnungs-Blatt für das Großherzogtum Baden. Jahrgang 1911.

Buchgattung:: Gesetzsammlung (amtlich)

Keyword:: Gesetzblatt

Volume count:: 43

Publishing house:: Malsch und Vogel

Document type:: Periodical volume

Collection:: Grand Duchy of Baden.

Year of publication.:: 1911

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Law Gazette

Title:: Nr. XL.

Volume count:: XL

Document type:: Periodical

Structure type:: Law Gazette

Law

Title:: Verordnung. Die Vertretung des Landesfiskus in Vermögensrechtlichen Angelegenheiten betreffend.

Document type:: Periodical

Structure type:: Law

Bestimmung 84 V. 87. Ist bei der Untersuchung das Schiff zur Befahrung der Rheinstrecke, für welche es bestimmt der Einuhung ist, für tauglich befunden oder auf Grund des § 12 ohne weitere Untersuchung als tauglich Anbringung der Einsenkungs- klammern. Tragfähigkeit. anzusehen, so hat die Kommission die höchstzulässige Einsenkungstiefe desselben in beladenem Zustande festzusetzen und durch eiserne Klammern von 30 cm Länge und 4 cm Höhe zu bezeichnen. Ausgenommen hiervon sind die Rhein-Seeschiffe im Sinne des § 12, insofern an denselben eine Tiefgangslinie angebracht ist (vergleiche § 12 Satz 2). Die Klammern sind an den beiden Schiffsseiten symmetrisch und paarweise so anzubringen, daß ihre Unterkanten in der Linie des Masserspiegels bei der zulässig tiefsten Einsenkung liegen. Schiffe bis 40 m Länge erhalten beiderseits 2 Einsenkungsklammern ungefähr in den End- punkten des 1. und 2. Drittels der Schiffslänge, Schiffe über 40 m Länge oder Schiffe von geringerer Länge auf ausdrücklichen Wunsch des Schiffseigners beiderseits 3 Klammern in der Mitte und in einer Entfernung von ungefähr ½ der Schiffslänge vom Vorder= und Hinter- steven. Hierbei ist darauf zu achten, daß die Klammern nicht durch Schwerter, Radkasten. oder andere feste Teile des Schiffes verdeckt werden. Auf das vorderste Klammernpaar sind in 2 bis 2½ cm hohen lateinischen Schriftzeichen und arabischen Ziffern aufzustempeln. 30 cm — 1 1125t Bugspriet nach vorn innerhalb eines Ringes die Erkennungsbuchstaben der Untersuchungskommission, nach hinten die Tragfähigkeit des Schiffes in Tonnen nach Angabe des Eichscheines oder nach der Abschätzung der Kommission, bei Rhein-Seeschiffen, die mit einem Klassifizierungszeugnis des Germanischen Lloyd zu Berlin oder einer andern seitens sämtlicher Uferstaaten als zuständig anerkannten Klassifikationsgesellschaft versehen sind, der Nettoraumgehalt in Registertonnen. Bei Bestimmung der Höhenlage der Unterkanten der Einsenkungsklammern ist nach den Vorschriften der Rheinschiffahrts-Polizeiordnung, bei den Schiffen unter 15 Tonnen Trag— fähigkeit nach Maßgabe der etwa besonders erlassenen Polizeivorschriften zu verfahren. Un— beschadet der in vorstehendem erwähnten Vorschriften ist bei Dampfschiffen die auf wenigstens 30 em zu bemessende Freibordhöhe abwärts von der Unterkante der tiefstgelegenen Fenster oder solcher Schiffswandöffnungen zu rechnen, welche unmittelbar in den Schiffsraum führen. Feste Einsätze von genügend starkem Glas in der Schiffswand gelten als festes Bord. Verloren gegangene oder aus irgend welchem Anlasse abgenommene Einsenkungsklammern dürfen nur durch eine Untersuchungskommission ersetzt oder wieder angebracht werden, in welchem Falle die Tätigkeit zweier Mitglieder genügt. 88. Die Kommission hat die der größten zulässigen Einsenkungstiefe eines Schiffes entsprechende Tragfähigkeit in Ermangelung einer Eichung durch Abschätzung festzusetzen.

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