Das Kaisertum in den Verfassungen des Deutschen Reiches vom 28. März 1849 und vom 16. April 1871.

Lackmann, Otto

Bibliographic data

Periodical

Persistent identifier:: rgbl

Title:: Reichs-Gesetzblatt.

Place of publication:: Berlin

Document type:: Periodical

Collection:: German Empire

Year of publication.:: 1871; 1918

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Periodical volume

Persistent identifier:: rgbl_1904

Title:: Reichs-Gesetzblatt. 1904.

Shelfmark:: rgbl_1904

Buchgattung:: Gesetzsammlung (amtlich)

Keyword:: Gesetzblatt

Volume count:: 38

Publishing house:: Reichsdruckerei

Document type:: Periodical volume

Collection:: German Empire

Year of publication.:: 1904

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Law Gazette

Title:: Stück Nr 23.

Volume count:: 23

Document type:: Periodical

Structure type:: Law Gazette

Law

Title:: (Nr. 3043.) Gesetz, betreffend die Feststellung des Reichshaushalts-Etats für das Rechnungsjahr 1904.

Volume count:: 3043

Document type:: Periodical

Structure type:: Law

— 471 — Annahme. 13. Zeit der Annahme. Personenausweis. Die Kranken werden in der Regel nur an Werktagen und zwar in der Zeit von morgens 8 bis abends 6 Uhr angenommen. Eine Ausnahme hiervon wird nur in besonderen Fällen, namentlich wenn die in § 9 für die vorläufige Aufnahme bestimmten Voraussetzungen vorliegen, gemacht werden. Für den Aufzunehmenden und seinen Begleiter soll genügender Personenausweis beigebracht werden. § 14. Ausstattung. Die Kranken der ersten Verpflegsklasse müssen bei der Aufnahme ausreichend und ihren Verhältnissen entsprechend mit Kleidung und Leibwäsche in einer den nötigen Wechsel zulassenden Weise versehen sein. Wenn die mitgebrachten Sachen der Zahl und Beschaffenheit nach nicht für aus- reichend zu erachten sind, so ist die erforderliche Ergänzung zu verlangen, nötigenfalls auf Kosten des Zahlungspflichtigen zu beschaffen. 15. Zustand des Aufzunehmenden und der Ausstattungsgegenstände. Der Aufzunehmende und die Ausstattungsgegenstände müssen, abgesehen von Fällen, wo der Kranke wie zum Beispiel bei Verunglückungen sofort der Anstalt zugeführt wird, in reinlichem und ordentlichem Zustande eintreffen. Die durch Vernachlässigungen dieser Vorschrift der Anstalt erwachsenden Kosten fallen dem zur Zahlung des Verpflegsgeldes Verpflichteten zur Last, und zwar wird ihm für die Reinigung eines unsauber Zugeführten oder der Ausstattungsgegenstände bis auf weiteres jedesmal eine Gebühr von 2.4, für die Entfernung von Ungeziefer eine weitere Gebühr von 2 berechnet. § 16. Übernahme. Über die Zuführung wird bei der Anstalt eine Niederschrift ausgenommen. Der Begleiter erhält auf Ansuchen eine Übergabebescheinigung. Über mitgebrachte Sachen und Gelder sind doppelte Lieferscheine mitzubringen, wovon der eine zu den Anstaltsakten genommen, der andere mit Empfangsbescheinigung zurück- gegeben wird.

fullscreen: Gesetz- und Verordnungsblatt für das Königreich Sachsen vom Jahre 1903. (69)

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