Gesetzes- und Verordnungs-Blatt für das Großherzogtum Baden.: Gesetzes- und Verordnungs-Blatt für das Großherzogtum Baden. Jahrgang 1913.

Bibliographic data

Periodical

Persistent identifier:: gvbl_baden

Title:: Gesetzes- und Verordnungs-Blatt für das Großherzogtum Baden.

Place of publication:: Karlsruhe

Document type:: Periodical

Collection:: baden

Publication year:: 1869; 1918

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Periodical volume

Persistent identifier:: gvbl_baden_1913

Title:: Gesetzes- und Verordnungs-Blatt für das Großherzogtum Baden. Jahrgang 1913.

Volume count:: 45

Publisher:: Malsch und Vogel

Document type:: Periodical volume

Collection:: baden

Publication year:: 1913

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

law_gazette

Title:: Nr. XVIII.

Volume count:: XVIII

Document type:: Periodical

Structure type:: law_gazette

law

Title:: Bekanntmachung. Das Wassergesetz betreffend.

Document type:: Periodical

Structure type:: law

Spanien. (Okt. 24.—Nov. 7.) 139 „Klio“, „Mathilde“, „Irmfried“ und „Rudolf“. Sie sind der span. Re- gierung übergeben worden in der Weise, daß besagte Uebergabe im Ein- vernehmen zwischen dem Verpflegungsministerium und einem höheren Be- amten der kaiserlichen Botschaft stattfinden wird. 24. Okt. Wiederzusammentritt der Cortes. In der Kammer wird zunächst in einer Reihe von Sitzungen die ausw. Politik der Regierung, insbesondere die Angelegenheit der be- schlagnahmten deutschen Schiffe (s. o.) erörtert. Auf eine Anfrage erwidert Ministerpräsident Maura im Sinne der kürzlich veröffentlichten amtlichen Darlegung, die Uebergabe der Schiffe sei in freundschaftlicher Weise und im Einvernehmen mit der deutschen Botschaft erfolgt; die Politik der Re- gierung stehe nach wie vor auf dem Boden der strikten Neutralität. Die Debatte wendet sich dann einem von den Soze eingebrachten Antrag zu, alle Dokumente zu veröffentlichen, die sich auf die in der Angelegenheit zwischen Madrid und Berlin gepflegten Verhandlungen beziehen. Maura erklärt, die Regierung könne den Antrag nicht annehmen. Er wird dann mit 81 gegen 13 Stimmen und einer großen Zahl von Stimmenthaltungen abgelehnt. Von der äußersten Linken wird alsdann ein neuer Antrag ein- gebracht, in dem an den Erklärungen des Ministerpräsidenten Kritik geübt und die Haltung der Regierung angesichts der Angriffe auf spanische Handels- schiffe getadelt wird. In der Haltung der hauptsächlich aus Republikanern, Reformisten und Sozialisten zusammengesetzten Opposition kommt einerseits ihre alte Feindschaft gegen Maura, andererseits ihre ententefreundliche Gesinnung zum Ausdruck. Am 28. bezeichnet Maura die Lage der Regierung als unhaltbar; er ersucht um die rasche Annahme des Budgets und die Erledigung der dringendsten Fragen, um sich dann zurückziehen zu können. Er sehe voraus, daß die nächste Krise wichtige Folgen haben werde. Das ganze Volk müsse eingreifen, um eine Lösung herbeizuführen. 5. Nov. Haushaltsplan für 1919. Die „Epoca“ berichtet: Der Finanzminister gab im Kongreß bekannt, daß die Einnahmen des span. Staatsschatzes für das Jahr 1919 auf 1597976568 Pesetas und die Ausgaben auf 2176156684 Pesetas ver- anschlagt werden. Die Ausgaben enthalten 453 163519 Pesetas für außer- ordentliche Ausgaben, die durch Anleihen aufzubringen sind. 5. Nov. Programm der Reformisten. Die Reformistische Partei, deren Leiter Melquiadez Alvarez ist, veröffentlicht ein neues Programm mit folgenden Forderungen: Beschnei- dung gewisser Vorrechte der Krone, Auflösung der gegenwärtigen Cortes, Einberufung einer Konstituante, völlige Umgestaltung des Wahloerfahrens, Abschaffung des Senats, Selbstoerwaltung der Gemeinden und Provinzen, in der auswärtigen Politik engere Beziehungen zu England, Frankreich und Italien, Anerkennung der Ideale Wilsons, wodurch Spanien instand gesetzt würde, seinen Platz im Völkerleben einzunehmen und in Westeuropa eine lebendige Aufgabe zu erfüllen. 7. Nov. Rücktritt des Kabinetts Maura. Der Rücktritt ist nach der in der Kammer ((. o.) zutage getretenen Stimmung unvermeidlich. Das aus den Führern aller monarchistischen Parteien gebildete Kabinett, das sein Dasein der unmittelbar drohenden Gefahr des völligen Zerfalls der staatlichen Ordnung verdankte, ermangelte des inneren Zusammenhalts, um der bestehenden inner= und außenpolitischen.

Access restriction

Copyright

fullscreen: Europäischer Geschichtskalender. Neue Folge. Vierunddreißigster Jahrgang. 1918. Zweiter Teil. (59b)

Periodical

Periodical volume

law_gazette

law

Table of contents

Downloads

Full record

This page

Image fragment

Formats and links

Links

Cite

Full record

This page

Citation recommendation