Gesetz-Sammlung für die Königlichen Preußischen Staaten.: Gesetz-Sammlung für die Königlich Preußischen Staaten. 1845.

Bibliografische Daten

Zeitschrift

Persistenter Identifier:: gvbl_baden

Titel:: Gesetzes- und Verordnungs-Blatt für das Großherzogtum Baden.

Erscheinungsort:: Karlsruhe

Dokumenttyp:: Zeitschrift

Sammlung:: baden

Erscheinungsjahr:: 1869; 1918

DDC-Sachgruppe:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Sprache:: Deutsch

Zeitschriftenband

Persistenter Identifier:: gvbl_baden_1917

Titel:: Gesetzes- und Verordnungs-Blatt für das Großherzogtum Baden. Jahrgang 1917.

Bandzählung:: 49

Herausgeber:: Malsch und Vogel

Dokumenttyp:: Zeitschriftenband

Sammlung:: baden

Erscheinungsjahr:: 1917

DDC-Sachgruppe:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Sprache:: Deutsch

law_gazette

Titel:: Nr. 73.

Bandzählung:: 73

Dokumenttyp:: Zeitschrift

Strukturtyp:: law_gazette

law

Titel:: Bekanntmachung. Die Inkraftsetzung des reichsgesetzlichen Grundbuchrechts betreffend.

Dokumenttyp:: Zeitschrift

Strukturtyp:: law

— 738 — Urkundlich unter Unserer Höchsteigenhandigen Unterschrift und beigedruck- tem Königlichen Insiegel. Gegeben Sansptui, den 7. November 1845. I. S.) Friedrich Wilhelm. Prinz von Preußen. v. Boyen. Mühler. v. Nagler. Rother. Eichhorn. v. Thile. v. Savigny. v. Bodelschwingh Graf zu Stolberg. Flottwell. Uhden. (Nr. 2048.) Verordnung über mehrere Abänderungen und Ergänzungen des Reglements für die Feuersozietät der sämmtlichen Städte des Regierungsbezirks Gum- binnen, vom 29. April 1838. D. d. den 14. November 1845. Wir Friedrich Wilhelm,) von Gottes Gnaden, König von Preußen 2c. 2c. haben die im F. 40. des Reglements für die Feuersozietät der sämmrlichen Stäadte des Regierungsbezirkä Gumbinnen vom 29. April 1838. und im F. 17. der Ausführungsverordnung von demselben Tage vorbehaltene Revision jenes Reglements mit Zuziehung von Deputirten der betheiligten Städte startfinden lassen, und verordnen in Folge derselben, zur Beseitigung wahrgenommener Maängel und zur Ergänzung des gedachten Reglements, unter Aufhebung der entgegenstehenden Bestanznichern, Folgendes: Zum FK. 8. Die Bestimmung des Beitragssatzes, zu welchem die im §. S. angege- benen Gebäude zur Versicherung angenommen werden, soll ferner nicht mehr der Direktion allein überlassen bleiben, sondern durch eine aus drei Assozürten zusammengesetzte Kommission erfolgen, von welchen einer von dem Grundbesitzer, welcher versichern will, einer von den Stadtverordneten des Orts und einer von der Direktion der Feuersozietät gewahlt wird. Derjenige Beitragssatz, für welchen wenigstens zwei Mitglieder der Kommission stimmen, tritt in Geltung. Bei einem gänzlichen Mangel an Uebereinstimmung in dem Gutachten der Theil- nehmer der Kommission soll das arithmetische Mittel von ihren Zahlenangaben für den Beitragssatz maaßgebend sein; jedoch sieht es in allen Fällen der Di- rektion sowohl als auch dem betreffenden Grundbesitzer frei, die Versicherung in jedem Jahre bis spätesiens den 30. Sepcember zum Jahresschlusse aufzu- kündigen. 9Wn der Grundbesitzer, welcher versichern will, einen auswärtigen Assozüirten in die Kommission, so muß derselbe auch die dadurch erwachsenden Kosten tragen. Zum S. 17. Die im Gemeinebezirke der assozirrten Städte gelegenen, dem Staate ehörigen Gebäude bleiben zwar auch ferner von der Verpflichtung zur Ver- scherung bei der Feuersozietät ausgeschlossen; jedoch sollen dieselben, wenn sübe- aupt

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