Gesetzes- und Verordnungs-Blatt für das Großherzogtum Baden.: Gesetzes- und Verordnungs-Blatt für das Großherzogtum Baden. Jahrgang 1918.

Bibliographic data

Periodical

Persistent identifier:: gvbl_baden

Title:: Gesetzes- und Verordnungs-Blatt für das Großherzogtum Baden.

Place of publication:: Karlsruhe

Document type:: Periodical

Collection:: baden

Publication year:: 1869; 1918

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Periodical volume

Persistent identifier:: gvbl_baden_1918

Title:: Gesetzes- und Verordnungs-Blatt für das Großherzogtum Baden. Jahrgang 1918.

Volume count:: 50

Publisher:: Malsch und Vogel

Document type:: Periodical volume

Collection:: baden

Publication year:: 1918

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

law_gazette

Title:: Nr. 31.

Volume count:: 31

Document type:: Periodical

Structure type:: law_gazette

law

Title:: Verordnung. Den Verkehr mit Ölfrüchten und daraus gewonnenen Produkten betreffend.

Document type:: Periodical

Structure type:: law

— Nr. 31 — 179 81. Insoweit die Erzeuger von Olfrüchten nicht ihre ganze Ernte an Olfrüchten an den Kriegsausschuß für pflanzliche und tierische Ole und Fette G. m. b. H. in Berlin abliefern und von dem Recht des Olbezugs Gebrauch machen wollen, ist es ihnen gestattet, von den Olfrüchten eigener Ernte die in § 2 Spalte lII genannten Mengen zur Herstellung von Nahrungsmitteln für den eigenen Haushalt einschließlich des Gesindes zurückzubehalten und auf die vom Kommunalverband oder Bürgermeisteramt (vergleiche § 3) auszustellenden Erlaubnis- scheine in der auf diesem bezeichneten Olmühle Ol schlagen zu lassen. Olfrüchte und für den eigenen Haushalt gewonnenes Hl dürfen nur an den in Absatz 1 genannten Kriegsausschuß, Olkuchen nur an die Bezugsvereinigung der deutschen Landwirte G. m. b. H. in Berlin abgegeben werden. Jede Abgabe an andere Personen sowie jeder Erwerb durch andere Personen ist verboten. Unter die Vorschrift des Absatzes 2 fällt nicht die Rückgabe von Ol und Olkuchen seitens der Olmühle an die Erzeuger aus deren auf Grund dieser Verordnung verarbeiteten Olfrüchten. 82. Beträgt die Gesamternte des einzelnen Erzeugers an Leinsamen nicht mehr als 530 kg, und die Gesamternte an anderen Olfrüchten (Reps, Rübsen, Hederich, Ravison, Sonnenblumen, Senf — weißer und brauner —, Dotter, Mohn und Hauf) insgesamt nicht mehr als 30 kg, so darf sie der Erzeuger ganz zurückbehalten. Die Höhe der dem Erzeuger bei einer größeren Ernte zu belassenden Olfruchtmengen darf die in nachstehendem Verzeichnis Spalte III auf- geführten Mengen nicht übersteigen. Das Verzeichnis enthält in Spalte II auch die Olmengen, auf deren Rücklieferung der Erzeuger im Falle der Ablieferung seiner gesamten Ernte in Ol- früchten an den Kriegsausschuß für pflanzliche und tierische Ole und Fette Anspruch hat. I. II. IlI. Olrücklieferungsanspruch an Olfruchtmengen, welche dem Erzeuger bei Ernte an Olfrüchten. den Rriegsausschuß bei Ab- Verzicht auf den Olrücklieferungs- lieferung der ganzen Ernte. anspruch (II) belassen werden dürfen. A. Bei Raps, Rübsen und Mohn: bis zu 30 kg bis zu 10 kg bis zu 30 kg Gesamtmenge mehr als 30 „ bis 100 kg 10 „ 30 „ 77 # 100 77 # 500 11 15 9 45 1 „ „ 500 „ „ 1000 „ 20 „ 60 „ 7 77 1000 »» 2000 77 25 7 75 7. „ „ 2000 „ „ 3000 „ 30 „ 90 „ 11 11 3 000 1 ' 4 000 1 35 11 1 05 11 „ „ 4000 „ „ 5000 „ 40 „ 120 „ „ „ 5000 „ „ 6000 „ 45 „ 135 „ 7“ « 6000 7 50 7“ 150 7

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