Gesetz- und Verordnungs-Blatt für das Königreich Bayern.: Gesetz- und Verordnungs-Blatt für das Königreich Bayern. 1874.

Bibliographic data

Periodical

Persistent identifier:: gvbl_bayern

Title:: Gesetz- und Verordnungs-Blatt für das Königreich Bayern.

Place of publication:: München

Publisher:: Vaterländischer Hilfsdienst

Document type:: Periodical

Collection:: bayern

Publication year:: 1874; 1918

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Periodical volume

Persistent identifier:: gvbl_bayern_1874

Title:: Gesetz- und Verordnungs-Blatt für das Königreich Bayern. 1874.

Volume count:: 1

Publisher:: Hofbuchdruckerei E. Huber

Document type:: Periodical volume

Collection:: bayern

Publication year:: 1874

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

law_gazette

Title:: Stück No. 12.

Volume count:: 12

Document type:: Periodical

Structure type:: law_gazette

law

Title:: Königlich Allerhöchste Verordnung, die Anlage und den Betrieb von Dampfkesseln und Dampfapparaten betr.

Document type:: Periodical

Structure type:: law

M 12. 93 () die zur Erläuterung und Beurtheilung des Gesuches erforderlichen Grundrisse, Auf- risse und Durchschnitte der Gebäude, in welchen der Aufstellungsort des Kessels, der Ort und die Höhe des Schornsteines, sowie die Lage der Feuerungen gegen die be- nachbarten Grundstücke, Gebäude, Straßen und dergleichen und der Ort, an welchem die Dämpfe in die Luft entlassen werden, deutlich angegeben sein müssen; 6) die Nivellementspläne, wenn dieselben aus polizeilichen Rücksichten wegen Ableitung des condensirten Wassers, wegen Anlage von Wasserbehältern, Cisternen und der- gleichen erforderlich sind; h) den Industriezweig oder den Dienst, für welchen der Kessel bestimmt ist. B. Wenn der Betrieb eines beweglichen Kessels für ein Dampfschiff, eine Straßen= oder Eisenbahn-Locomotive oder irgend eine Locomobile beabsichtigt wird: die oben unter lit. a, b, c und d aufgeführten Angaben, Zeichnungen und Beschreibungen. C. Wenn die Anlegung eines Apparates, in welchem gespannter Dampf verwendet wird, babsichtigt ist: a) den Namen und Ort der Fabrik, in welcher der Apparat verfertigt worden ist; b) eine einfache, nur in Linien ausgeführte Zeichnung des Apparates mit eingeschriebenen Maaßen, aus welcher vessen Dimensionen und Wandungen deutlich erkannt werden können; ) die Angabe der größten Spannung des Dampfes im Kessel, der den Dampf für den Apparat liefert, ausgedrückt in Kilogramm auf den Quadratcentimeter. Ist der Dampfkessel bereits nach den Bestimmungen der gegenwärtigen Verordnung geprüft, so ist zugleich der bezügliche Nachweis vorzulegen. G. 3. Die zuständige Behörde hat die Zulässigkeit der Anlage nach den bestehenden bau-, feuer- und gesundheitspolizeilichen Vorschriften, dann nach den vom Bundesrathe erlassenen allgemeinen polizeilichen Bestimmungen vom 29. Mal 1871, von welchen ein Abdruck angefügt ist, zu prüfen und nach dem Befunde die Genehmigung entweder zu versagen oder unbedingt zu er- heilen oder endlich bei Ertheilung derselben die erforderlichen Vorkehrungen und Einrichtungen vorzuschreiben. Gegen die Beschlüsse der ersten Instanz steht den Betheiligten die Beschwerde an die vorgesetzte Regierung, Kammer des Innern, zu. 17°

Access restriction

Copyright

fullscreen: Gesetz- und Verordnungs-Blatt für das Königreich Bayern. 1874. (1)

Periodical

Periodical volume

law_gazette

law

Table of contents

Downloads

Full record

This page

Image fragment

Formats and links

Formats

Links

Cite

Full record

This page

Citation recommendation